«Mehr Freiheit, weniger Staat»: Spezial mit Bundesratskandidat Rémy Wyssmann

Markus Somm und Dominik Feusi im Gespräch mit dem Solothurner Nationalrat Rémy Wyssmann

Shownotes

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Die Shownotes zum Podcast «Bern einfach» des Nebelspalters:

Direkte Demokratie: Wie die EU-Rahmenverträge das Vernehmlassungsverfahren aushebeln: Link

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00:00:24: Ja das ist ausgabe vom siebzehnten November.

00:00:26: zwei tausendsechsundzwanzig Dominic Freuse, Markus Somm und Remy.

00:00:30: Ich bin Wissmann, Nationalrauffer der SRP aus dem Kanton Solothurn.

00:00:35: Herzlich willkommen und er ist Bundesratskandidat!

00:00:39: Hallo, René.

00:00:40: Ich

00:00:42: bin Markus.

00:00:43: Ja gut, wir haben es schon gesagt du willst im Bundesrat.

00:00:47: Jetzt ist ja nicht so, dass die Chancen sehr gross sind.

00:00:50: wie tust du deine Ausgangslage bei Urteilen?

00:00:55: Ich bin in der zweiten Kandidaten eine grosse Medekonferenz gemacht, um meine Ziele klar deklariert.

00:01:00: Die Medien waren dökig, sogar die Schweizer Fans haben alles aufgenommen.

00:01:04: Wie die Chosen sind, weiss ich nicht.

00:01:07: Ihr achtet ihr als offen?

00:01:08: Mal schauen wie das in der Fraktionssitzung am Freitag zu und her geht!

00:01:13: Jetzt musst du ja von den Findingskommissionen antragen.

00:01:17: Kannst du etwas erzählen?

00:01:19: Was tun diese Suche, diese Findungskommisionen?

00:01:21: Und was fanden

00:01:23: sie bei dir?

00:01:23: Die suche

00:01:24: v.a.,

00:01:24: ob die Leichen in den Keller hast oder irgendwelche Liebschaften versteckte, unheilliche Dinge oder so.

00:01:30: Das war die Hauptsache und ich konnte sagen, da habe ich nichts von beidem.

00:01:35: Es ist ja lustig gewesen, eine offene Befragung, sehr locker an.

00:01:39: Also absolut okay!

00:01:45: Man hat natürlich gefragt, ob du hinter einem Parteiprogramm stehst.

00:01:50: Und ich habe dann gerade mein Kantonaller-Partei-Programm abgegeben und sah, dass mein Programm besser als die Schweizerische ist.

00:01:56: Wir haben ein ganzes kleines Volk, das kannst du in den Sack mitnehmen.

00:01:59: Mit dem kann man auch handeln oder wie gesagt führen kann es heute nur mit Auftragstaktik.

00:02:05: Du musst einfach das Programm können, dann weisst du was du machen

00:02:07: musst.".

00:02:08: Was sind deine wichtigsten Programmpunkte in diesem kantonalen SVP-Programm?

00:02:13: Für was willst du im Bundesrat gehen?

00:02:16: Also ganz klar, weniger Steu-Belastung mehr Geld für Bürger.

00:02:19: Das brennt den Bürgern unter neglen.

00:02:21: Momentan.

00:02:22: höchere Lebenswaltungskosten.

00:02:23: Mehr Benzinpreisen, höcheren Dieselprise, Krankenkassenbremungen aufhören.

00:02:28: Die Leute weilen Bundesraten, die mit der Kösche abkommen und mit den finanziellen Belastungen von den Bürgers abkommen.

00:02:33: Das Problem hat das Problem Nummer eins.

00:02:36: Und dann das Vertrauen in die Zürge und die Institutionen.

00:02:38: Das ist das Problem Nr.

00:02:40: zwei.

00:02:41: Das Vertrauen ist verloren gegangen.

00:02:42: Wir haben einen Bundesrat, einen exekutive Verwaltung.

00:02:45: wo Sachen verspricht, die sie nicht einhalten.

00:02:47: Beispielsweise auch F-Mitgliedspreis und so weiter.

00:02:51: Es hat exzeltige Themen als Vertrauen zurückgegeben.

00:02:56: Wo hast du das Gefühl, dass du dich unterschreiten solltest?

00:03:00: vom Kandidatenfeld.

00:03:02: Seien es Persönlichkeiten, deine Schwerpunkte und Erfahrungen?

00:03:06: Wenn du uns erklären möchtest, wir wären jetzt Mitglied der SVP-Fraktion.

00:03:11: Warum sollen wir dich portieren anstatt Thomas Asche oder Michael Graber?

00:03:20: Für mich ist zentral das erste Mal die Erfahrung, die ich habe, sowohl politisch als auch beruflich von geschäftlichen Unternehmern ist ... Ich sehe, wie sich die Gesetze auswirken an der Front bei den Leuten.

00:03:30: Also ich habe nicht in der Vogelhöhe einfach Zehntausende Meter Abbotung gesehen und auch nicht in den Bombenungen einzuschleiden.

00:03:36: Das sehen wir jeden Tag als Anwalt, das ich mit diesen Gesetsen arbeite zusammen aus sicherer grossem Vorteil also der Praxiserfahrung.

00:03:42: Dann Unternehmer-Regierfahrung meint auch eigenes Geschäftsgebäude mit Mitarbeitern usw.. Klar ist die Kurzentscheidwäge, direkt für Wichtung von Nicht-Wichtigem-Trenden.

00:03:56: Drennenstrende von nicht dringendem, also Klassisches Eisenhowerprinzip, das ist bei mir in Fleisch und Blut.

00:04:02: Also sicher gewisse Sachen, die ich aus der Erfahrung über den Dreißigjahrerfahrung als Kleihunternnahme in eine Regierung bringen kann.

00:04:10: Das tut die Regierung sicher auch gut, wenn so ein Aussersicht mal

00:04:13: reinkommt.".

00:04:14: Jetzt geht es um Freitag darum, was für eine Taktik man macht.

00:04:18: Bundesratswahlen sind taktiererische Geschichten.

00:04:21: Es geht leider nicht so fest um Inhalt oder Erfahrung.

00:04:25: Aber was würdest du sagen?

00:04:27: Was soll die SVP machen?

00:04:28: Ein Zweierticket, ein Treuerticket... ...oder auch nur jemanden vorschlagen.

00:04:33: Was findest Du für die Partei wichtig?

00:04:36: Am Schluss geht es zu unserem System darum, dass der SVP wieder mit einem Bundesrat vertreten ist der letztlich die Partei mitbringt und vertritt im obersten Gremium.

00:04:49: Ich

00:04:52: empfehle der Fraktion, die Kandidaten zu wählen, die dann auch garantieren, dass die Programme von der SVP im Bundesrat umgesetzt werden.

00:05:00: Also wirklich linientreue Kandidate, die auch garantiert, dass man das dann umsetzt – also nicht einfach die Leute wählern, die es jetzt nicht bewiesen sind und sie es nicht machen.

00:05:12: Für mich ist klar, wichtig ist, dass Kandidatinnen kommen, die denn auch das umsetzen wollen.

00:05:18: Weichenstellungen, EU-Verträger sind genannt worden.

00:05:20: Wir haben die finanzielle Belastung der Bürger.

00:05:23: Wir brauchen jetzt einen Bundesrat, den für die Bürger hier ist und nicht für die Verwaltung.

00:05:28: Der Staat darf nicht für sich selbst hier sein sondern muss für die Bürgerdose sein.

00:05:31: Dann müssen wir endlich einmal diese Stadtskote nachbefahren oder die indirekte Stadteskote mehr.

00:05:35: Viel zu viel Stadt in der Schweiz.

00:05:37: Nicht nur eine direkte Verwaltungs- und dann vorhandene Staatswirtschaft.

00:05:41: Überall werden Subventionen verschenkt und verteilt.

00:05:44: Dort muss ein neues Bundesrat her�uchen.

00:05:47: Was ist das vom Departement her?

00:05:49: Man tut dir das nicht gerne fragen.

00:05:51: Aber was hättest du am liebsten?

00:05:52: Du hast einen Wunsch frei, was willst du am Liebsten machen?

00:05:57: Jede Departament hat seine Probleme.

00:06:00: Jedes Departamento hat seine Problemen.

00:06:03: Ein verständliches Justizdepartment ist ein Deportament, der sicher eine grosse Baustelle darin ist und man sofort handeln muss mit einer Grenzschutzgeschichte.

00:06:12: Wir haben viele Migranten, die nicht kontrolliert sind ... Ich bin in einem Hochkriminalitätskonto, wo ich in Saleton eine der höchsten Kriminalitäterskote in der Schweiz hatte.

00:06:22: Ich habe keine Probleme.

00:06:23: Die Leute diffundieren über Grenzen aus dem französischen Raum.

00:06:27: Das sind v.a.

00:06:27: Leute mit nordafrikanischem Hintergrund und da muss man die Grenze wieder kontrollieren, weil sonst zahlshaft immer mehr.

00:06:35: Die Höchstkriminalität führt zu mehr Polizei, zu mehr Justiz, zu viel Bürokratie ... Wir haben immer mehr Verwaltungswachstum in diesem System, nicht nur in der Justiz und Kriminalität, sondern auch auf der Asylschiene.

00:06:48: Das macht unsere Gemeinden kaputt.

00:06:50: Ich komme aus einer Gemeinde, die ich finanziell zustande bin und sehe, wo diese Kosten-Treckenpunkte sind, Soziales und Asyl.

00:06:57: Und da muss man es jetzt einfach aufführen.

00:06:58: Anders hat die Bücher am Schluss kein Geld mehr im Sack.

00:07:01: Zeigen wir mal schnell, wie es bei den Gemeindern interessiert.

00:07:03: Wenn du jetzt einmal die Ausgaben anschauest, wie gross ist hier Prozentualsgewicht?

00:07:08: Du hast gesagt, die Sozialhilfe und Asyl ist das Größte.

00:07:12: Was für einen Prozentualen Anteil reden wir so?

00:07:14: Was muss der Bürger jetzt damit rechnen, wenn er in einer normalen Gemeinde wohnt?

00:07:20: Das Problem ist, dass die Asyl- und Sozialköste mittlerweile nicht den Acht bis Neunzeigprozent von den Kösten aus machen.

00:07:29: Die Bildung ist auch noch drin.

00:07:30: Das Asylsystem hat natürlich auch die Bildung getrickert, weil diese Leute kommen nicht mehr rein und sie müssen in die Schule gehen.

00:07:36: Also du kannst eine Gesundheit auch noch gerade rein nehmen.

00:07:39: All das sind Ausgaben, die du als Gemeinsfinanzverantwortlicher gar nicht steuern kannst.

00:07:44: Du musst es einfach durchdenken, denn der bunte Kanton gibt das vor.

00:07:48: Und wir haben nur noch überwälzende Funktionen und müssen einfach zahlen, was uns aufgeropft wird durch den Bund und dem Kanton.

00:07:58: Gemeinsverantwortlicher für Finanzen bist du total ohnmächtig.

00:08:03: Um die Erwarten von jedem in der Gemeinde, dass er beim Bundesrat Jansgokorek klammiert und es endlich aufhört.

00:08:10: Es kann nicht sein, dass alle Gemeinspräsidenten immer sagen, wir haben stiegende Köste, der Bund ist schuld aber niemand geht dann wirklich zum Bundesrat Klammieren.

00:08:19: Übrigens auch den Regierungsort aus dem Kanton heisst das immer wieder.

00:08:24: Der im Bund tut uns die Köschen abendrücken, aber dann bitte sehr liebe Regierungsröte, gehe doch zum Bundesrat Jans und reklamiere.

00:08:32: Da muss man auch sehen wo eure Probleme sind.

00:08:35: Aber eben, da gehen Sie nachher in die Finanzdirektorenkonferenz oder die Gesundheitsdirektorekonferenzen derweil sie alle besser partys sein und wenn es ihnen auch wieder geht und niemand reklamiert.

00:08:44: Das ist ja wirklich falsch, oder?

00:08:45: Hier erwarten eben noch von den Regierungsräten in den Kanton, dass sie mehr reklamieren und mehr protestieren beim Bundesrat.

00:08:52: Jetzt gibt es ja solche Beriefe.

00:08:54: Einzelne, ich weiss zum Beispiel eines vom Kanton Bern.

00:08:56: Wir haben mal ein Beat Jans geschrieben und so weiter.

00:08:59: Auch das Parlament ist nicht zufrieden.

00:09:01: Es liegt, wenn ich es richtig im Kopf habe, über fifty Vorstösse, wo beide Kammern überwiesen sind beim Beat Janz auf dem Pult.

00:09:08: aber er macht einfach nichts und sagt Ja irgendwie zwentig, achtenzwentig oder neunzwentzig gibt's dann eine Seilstrategie.

00:09:14: was sagst du da?

00:09:15: Ja, es ist völlig falsch.

00:09:16: Ich weiss auch nicht, wer überhaupt in diesem Justizepartement führt oder den Bundesrat oder der Verwaltung die Chefbehandlung.

00:09:23: Ihr seht ja diese Diskrepanz.

00:09:24: Wir haben eine Verwaltung, die profitiert, dort das Asylmischstand.

00:09:28: In all diesen Stellen werden rechtfertigte Probleme.

00:09:31: In der Justiz genauesgleichen, im sozialen Genausgleich wie im Justizindustrie, Sozialindustrie und Asylindustrie – all das wird ja trickern, durch die Asylströme, durch die Sozialströmen.

00:09:43: Sie können diese Stellen so rechtfertigen.

00:09:45: und dann haben wir noch die ganze parastartliche Industrie, also Asylindustrie, die nicht direkt in der Verwaltung ist.

00:09:51: Es gibt X Firmen, die sich eine goldige Nase verdienen mit diesem Asylnotstand.

00:09:56: All diese starke Nobby, all diese können ihre Interesse im Bundesrat durchsetzen.

00:10:01: Und da erwarte ich halt vom Bundesrat einfach das, was er sagt Stopp!

00:10:04: Ich vertrete die Interessen der Verwaltung, ich vertreten die Interesse des Volkes.

00:10:09: Und die Schweizer Folke haben einfach Genüge von diesem Kostenwachstum und dem Steuerwachstums auf allen Stufen – Bund, Kanton und Gemeinden!

00:10:16: Eine Industrie, die etwas sinnvoll macht.

00:10:19: Das ist unsere Rüstungsindustrie und ist schwer unter Druck.

00:10:23: Warum?

00:10:23: Weil man fast keine Waffen aus der Schweiz exportieren kann – es ist mühsam, hochregulierte Linken haben dafür gesorgt -, dass man praktisch nichts mehr exportieren konnte, was irgendetwas mit Waffen zu tun hat.

00:10:34: Das können wir ändern mit dem neuen revidierten Kriegsmaterialgesetz.

00:10:39: Eine Industrieverband, die sich sehr stark dafür einsetzt – natürlich logisch sind sie selbst interessiert ist SwissMEM.

00:10:46: Lass ich jetzt gut zu, was diese zeigen!

00:10:51: Hier geht es nicht um Kriegsmaterial, Export und Business.

00:10:55: Es geht hier um Armee, Sein oder Nicht-Sein.

00:10:59: Am neunzwanzigsten November dienen wir eine Robbe über ein modernes KMG Der SVP Ständerat.

00:11:04: Werner Salzmann setzt sich vehement dafür ein.

00:11:08: Wenn die Rüstungsindustrie in der Schweiz wegbricht, haben wir in Krisenfall keinen Unterhalt mehr und keine bewaffnete Neutralität mehr.

00:11:16: Das wird unserem Land schaden ohne Sicherheit, keine Freiheit, keine Unabhängigkeit oder Wohlstand.

00:11:22: Zusammenhangen von der Schweizer Verteidigungsindustrie, den Schweizer Armee und dem KMG erklärt Werner Salzmann ausführlich im neusten Tech-Tag ein monatlicher Podcast von Swissmem.

00:11:33: Jetzt

00:11:34: auf YouTube oder auf swissmem.ch.

00:11:38: Klare Regeln, eine sichere Schweiz.

00:11:41: ja zu modernen KMG am neunzwanzigsten November.

00:11:49: Dominik, du hast eine Frage!

00:11:51: Ja, es nehme mich noch wunderschön was du wirst machen im Wirtschaftsdepartement.

00:11:54: Ich meine wenn's keinen Schaden gibt dann würdest Du, wenn Du gewählt wirst ja Nachfolger vom Guy Parmelen in den Wirtschafts-Departements, da gibts ein riesiges Amt, Staatssekretärat für Wirtschaft und dann gibts noch Bildung, Forschung und Innovation und auf der anderen Seite noch die Landwirtschaft.

00:12:12: Kannst vielleicht etwas sagen wie Du in dem wirtschaftspolitischen dichst?

00:12:18: Also hier wird wahrscheinlich nicht viel ändern, was der Guy schon bis jetzt gemacht hat.

00:12:22: Aber was mir natürlich zentral ist, wird so wirtschaftspolitisch wenn in den Staaten mehr Freiheit, weniger Staat und weniger Bürokratie.

00:12:28: Überall die Bürokratei-Schwellen abgefahren!

00:12:32: Und was sie vor allem nicht will, ist falsche Anreizschafen mit irgendwelchen Subventionen.

00:12:36: Die werden im Markt verzehrend sein.

00:12:37: Das ist das Halbproblem, wo man überall heim- oder überallwerden Subventione drückt und wo man dann eine falsche Arreiz schafft und die Subvention einmal da sind.

00:12:45: Dann wird sich diese Säder erhalten mit den Lobisten, die schauen, dass sie nicht mehr weggehen.

00:12:50: Also das ist aber in allen Deportamenten so, aber sicher auch im Wirtschaftsdeportement.

00:12:54: Für mich ist die Zentralbedingungen für die Wirtschaft verbessern.

00:12:58: Das heisst weniger Belastung, nicht nur finanzielle Belastungen, aber auch bürokratische.

00:13:04: Ich bin mit einem Unternehmen in Alten.

00:13:07: Wir haben eine Führung gemacht und er hat vor allem gesagt – wir haben noch einen grossen Vorteil!

00:13:12: Wir haben Verbindlichkeit und Verlasslichkeit.

00:13:15: Aber wir haben das Problem in der Bürokratie.

00:13:17: Die werden immer wieder grösser, oder?

00:13:18: Weil man überall auf allen Stufen Kantonbund und Gemeinden immer wieder mehr so Wunsch denkt mit irgendwelchen ... Ich sage jetzt irgendwie ein Gagabrojekt, wo nichts bringen wird, aber die Wirtschaft muss umsetzen und irgendwelche Formularausfüllen.

00:13:30: Am Schluss ist es mit den ganzen Tagen Beschäftigungen mit Formularausfühlen.

00:13:33: Also da soll sich die Kerne anliegen.

00:13:35: Weniger bürokratische Belastung, weniger finanzielle Belastungen, Verbindlichkeit, Verlässlichkeit, sodass diese Firmen über uns sperrieren

00:13:44: können.

00:13:44: Das ist für mich eines der unerklärten Wunder und vielleicht kannst du mir das erklären.

00:13:49: Wir haben zwei Drittel der Bevölkerung, die jemand bürgerlich wählt.

00:13:52: Wir hatten ein Parlament, wo formell eine bürgliche Mehrheit hat, wir hatten einen Bundesrat, wo eine börgliche mehrheit hat.

00:13:58: Alle bürgelischen Politiker reden ähnlich wie du, wenn es um Bürokratie geht.

00:14:02: Man muss es abbauen, man hat viele Regulierungen, viel Vorschriften, alle sind am Leiden.

00:14:07: Gopfen-Deckel?

00:14:08: Warum ist das so schwierig?

00:14:09: Was ist los?

00:14:10: Warum geht das nicht bis...?

00:14:13: Also ich sehe es ja jetzt gerade in diesem Epidemiegesetz, wo bei mir auf dem Tisch ist mehr die Kommissionssitzung der Anstieflige.

00:14:19: Als ich das angeschaut habe, habe ich gesagt hier muss ich einfach Widerstand machen.

00:14:22: und wie mache ich jetzt da Widerstände?

00:14:23: Ich nehme jeden einzelnen Artikel auseinander und tue jeden Artikel auf den Prüfstand.

00:14:29: Das ist Klochenbütz oder für das braucht man mindestens vier Tage.

00:14:32: Das zahlt man nie mehr.

00:14:34: Und das war wahrscheinlich ein kleines Halbproblem mit vielen Milizparlamentarieren, die eigentlich nebenbei noch scharf sind dass sie dann noch die Zeit finden und die Gesetze zum Anstehen oder zu bekämpfen.

00:14:44: Du musst es wirklich im Detail bekämpfen, du kannst dich einfach sagen ich mache nicht eintreten zu einer rückwiesigen Antrag.

00:14:49: Das reicht nicht!

00:14:50: Weil Schüß passiert eben das.

00:14:52: wie immer passiert Es gibt eine Mehrheit in der Kommission aus Dürrenwinke wegen des geringsten Widerstandes.

00:14:57: Wir knicken vor den Verwaltungen ein und lenken zu Dürre und da hat man auch Lobisten wohinge durchgedrückt und sagen wir brauchen das und wir wollen die Subventionen.

00:15:05: Also der richtige Weg ist.

00:15:07: Du musst das Stachel im Fleisch sein, quasi als Parlamentarier.

00:15:11: Das Sättige Gesetz ist eben nicht durchgeworfen.

00:15:13: Das ist der Hauptpunkt.

00:15:15: Und da muss sich jeder selber ernasen und ... Das kann man schon einmal so lösen.

00:15:21: Das ist doch verrückt, oder?

00:15:22: Du schaffst jetzt das.

00:15:23: Aber auf der Gegenseite, auf der Verwaltungsseite sitzt nicht nur eine, sondern ganze Horde von Leuten auch, die juristisch ausgebildet sind und wo eben im Unterschied zu dir bezahlt sind um dieses Gesetz zu schreiben.

00:15:36: Also ich meine es ist schon ... Ich bin schon Anhänger des Militzes aber... Das funktioniert eigentlich nur, solange an den Spitzen, in diesem Fall seitgenössischen Departementen sind.

00:15:46: Die Verwaltung auch zurückhaltet oder eben der Bundesrat bereits sagt, nein wir machen nicht jeden Blödsinn!

00:15:53: Das kann das Problem lösen, dass die Bürokratie entschlangst.

00:15:56: Die Verwaltung abgeforscht.

00:15:58: Je mehr Stellen es gibt, desto mehr stellen wir wieder weiter.

00:16:00: Es ist ein Parkinszonschen-Bürokratienprinzip.

00:16:04: In der ersten Weltkrieg hat man in England festgestellt, dass neige Marinebürokrate ausgebaut und aufbleibt.

00:16:11: Nach dem Krieg ist immer noch bleibend und hat sich selber unterhalten.

00:16:14: Oder dass sie den ganzen Tag Gagak-Setz machen, um ihre Stellen zu rechtfertigen.

00:16:19: Der Punkt ist als Bundesrund ... Du musst halt schauen, dass die Verwaltung abgefahren wird.

00:16:24: Ich meine Christoph Blocher hat es vorgemacht in seinen vier Jahren.

00:16:27: Er hat einfach geschaut, dass seine Verwaltungen in der Justiz sind und dass sie hier oben ist.

00:16:32: Die Tür muss man ansetzen.

00:16:34: Und dann ist wichtig die Verwaltungsbeamte, wenn sie ein Projekt haben müssen und sie bei mir ankommen können klopfen.

00:16:40: Dann werden wir wissen, ob das wichtig oder nicht wichtig ist.

00:16:43: Ist es dringend?

00:16:44: Oder nicht dringende?

00:16:45: Und vor allem für mehr Köstchen und Bürokratien muss man einfach den Mut haben, nein zu sagen und zu sagen, du kannst wieder rausgehen, meine Philosophie ist so.

00:16:53: Wenn das nicht passt ... Also du kannst ja passen, ich kann dir überzeugen.

00:16:57: Oder du gehst halt einfach als Chefbeamtin.

00:16:59: Du auch.

00:17:00: diesen Mut musst man einfach haben!

00:17:01: Gut,

00:17:02: was eine andere Möglichkeit ist, dass man die Beamten einfach sagt.

00:17:05: Gehen doch schlafen!

00:17:07: Gehen dann am Mittag ein Schnäcker-Nickel und schlafe bis am Abend um zehn Uhr.

00:17:13: Dann können wir keine Gesetze machen.

00:17:15: Damit unsere Beamte gut schlaven, brauchen sie gute Matratzen.

00:17:19: Bett!

00:17:19: Und wo kommen die besten Betten?

00:17:21: über?

00:17:21: unsere Beamte?

00:17:22: Bei Schlafwohl.

00:17:23: Gehen zu Schlaf-Wohl und lassen sie jetzt gut zu.

00:17:26: Es ist jetzt Black Week auch für die Beamte, sogar die Beamten kommen jetzt gute Angebote über um ihre Madratzen, die ihr im Büro aufstellen könnt damit es am Nachmittag nichts mehr machen.

00:17:36: Was wollen wir?

00:17:36: Wir wollen eigentlich lieber das gar nicht machen.

00:17:38: Wir zahlen euch dafür, dass ihr geht schlafen.

00:17:41: Lasst uns gut zu!

00:17:43: Sie werden besser schlaffen und zum besten Preis einkaufen.

00:17:47: Eine Top-Beratung und beste Preise bekommen Sie in allen zwölf Schlafwohlfilialen.

00:17:52: Kommen Sie jetzt vorbei und profitieren von unserem fantastischen Black Week Angebot!

00:17:58: Mehr Infos auf schlafenwohl.ch.

00:18:01: Dominik.

00:18:03: Ja, das klingt alles gut.

00:18:06: Und ich finde es auch gut, dass man sagt, wir machen den Anlauf.

00:18:09: Ich finde das wirklich wichtig!

00:18:11: Jetzt nimmt mich noch runter, Rimi Weissmann, wie das aussieht.

00:18:16: Wenn man zum Beispiel die Rahmenverträge mit der Europäischen Union unterzeichnet, dann haben wir natürlich viel weniger Chancen dafür zu ziehen, weil viele gesetzt – nicht alle aber ganz viele und vor allem bei der Personenfreizügigkeit im Landverkehr, auch im Gesundheitsbereich ... wo du auch aktiv bist oder im wirtschaftspolitischen Bereich möglicherweise bis zu den Steuern, wie man kürzlich hätte können lesen, nicht mehr in Bern gemacht werden.

00:18:41: Die Regulierung kommt direkt von Brüssel in die Schweiz rein.

00:18:44: Ist das nicht?

00:18:44: Nachher haben wir gar keine Chance mehr gegen diese Regulierungen etwas zu machen!

00:18:49: Ja, man darf die Verträgen nicht durchkommen.

00:18:52: Wenn wir diese Verträge annehmen, dann haben wir nicht nur die direkten Köstchen von rund eineinhalb Milliarden Euro pro Jahr direkt.

00:18:59: Man hat entweder sogenannte indirekte Köstche oder Bürokratie.

00:19:03: Was meine ich damit?

00:19:04: Oder jetzt hat mir gerade gesehen bei den FDs steht der Norwegen-Eisland-Leichtenstein.

00:19:09: Die sagen, sie haben alle Jahre acht Hundert mehr Gesetze, die sie umsetzen müssen im Land.

00:19:15: Achthundt mehr Gesetzen.

00:19:16: Jetzt kannst du mal vorstellen, wenn es ein Gesetz ... aus der EU umsetzen muss, in Nationals und die Kantone als Recht.

00:19:22: Das kommt dazu im Federalismus.

00:19:24: Es muss sich auf allen Stufen umsetzten oder Panonen.

00:19:26: Jetzt rechnen wir mal raus.

00:19:27: Ein Gesetz zum Umsetzen braucht mindestens, also ich wette mit euch, mindestens eine Vollzeit-Equivalenzstelle ein Jurist mehr.

00:19:35: Dann hast du achthundert Juristen, wenn jeder Jurist zweihunderttausende Schweizer Franken kostet oder den Mittelhaushalt nebenkommst.

00:19:42: Durchaus realistisch.

00:19:43: Du fährst ja mit hundertfünfzig tausend Leute.

00:19:45: Das sind das Indirekteköste auf Bundestufen von Hundertsechzig Millionen Franken zusetzt.

00:19:50: Nur eine indirekte Durokratie, aber damit ist noch nicht fertig!

00:19:54: Du musst es dann noch auf den Kantonalen Stufen umsetzen.

00:19:58: und jetzt kommt der Clou.

00:20:00: Gemeindesäder haben ja häufig keine Rechte, die entstehen.

00:20:03: Die müssen das externe Einkaufen über Treuhänderberot der Anwalt externee und dann gehen diese Justizkosten auf.

00:20:10: Also die externen Justizberotungskosten.

00:20:12: Da kannst du gerade noch mal eine Hundertsechzehnte Millionen für Gemeinden brauchen und verstärkt.

00:20:17: Und dann müssen die Unternehmer das auch noch machen.

00:20:20: In dem, dass es umsetzen kann.

00:20:22: Dann musst du wieder einen externen Anwalt engagieren.

00:20:24: und ich sage mir unsere Berufskategorie.

00:20:26: Die Berufskastchen sagen viel im Dahl für den Auftrag.

00:20:29: Das ist ja super!

00:20:31: Darum sind so viele Anwälte für diese EU-Verträge.

00:20:34: Weil sie natürlich ein super Geschäftsmodell widern.

00:20:38: Aber ich kann sagen, das führt in Katastrophen makroökonomisch.

00:20:41: Es hat mal eine Studie gegeben in Japan oder je mehr Juristen, dass du hast, ob man jene Rechtsdienstleistungen ... dass du mehr leidest in der Wirtschaft.

00:20:49: Und das ist für mich ganz klar, es darf nicht kommen!

00:20:52: Das gefällt nicht nur unsere Institutionen und das EU-Paket... Es gefährdet v.a.

00:20:56: unser Sportwolle über die Steuer-, Bürokratiebelastung.

00:21:00: Aber was meinst du?

00:21:00: Warum sind denn alle... Jetzt hast du erklärt, warum Touristen und Juristinnen dafür sind aber auch die Leute in der Bundesverfaltung sind.

00:21:09: Und am Schluss auch den Bundesrat ist an sich für dieses Paket.

00:21:12: Was ist hier passiert?

00:21:14: Das wusste man von Anfang an.

00:21:16: Man verhandelt ja über ... Die dynamische Rechtsübernahme und über ein Schiedsgericht, wo an sich nur die Rechtschweichung vom Gerichtshof oder der EU anwendet.

00:21:26: Und wenn es sie nicht gibt sogar noch muss zu fragen.

00:21:28: Also das ist ja... Das war alles schon klar, warum man unbedingt diesen Vertrag?

00:21:34: Also Verwaltung ist sicher... Die Verwaltung will die Verträge, wenn sie ihre Stellen rechtfertigen können.

00:21:39: Es gibt mehr Probleme.

00:21:41: Mehr Problems heißt, du kannst deine Ställe rechtfertigern.

00:21:44: Das ist völlig klar.

00:21:45: Park in Sonsches Bürokratie-Brennzip.

00:21:48: Aber was ich alle etwas in Erfahrung mache, ist folgende.

00:21:51: Es war für einen Verwaltungsjurist einfach, Copy Pies aus der EU zu machen.

00:21:57: Dann musst du nichts noch uns erfinden, weil du kannst transportieren oder übernehmen.

00:22:02: Und das ist eines der Hauptprobleme.

00:22:03: Wir hatten früher Juristen ... die sich selbst getraut haben, eigene Gesetze zu machen oder euch ein Huber zum Beispiel zu zacken.

00:22:09: Er hat mir gesagt das beste Gesetz ist das, was möglichst klein und kurz ist, wo es vorgeholfen steht.

00:22:15: Und wir haben ja das... Wir haben das schon vorhin gemacht, wir hatten schon sehr viel EU-Rechte übernommen.

00:22:22: In dem man einfach die Lebensmittelgesetzgebung hat man viele übernommene Lebensmitteln sicherheit.

00:22:28: Die Gastronomen haben diese Leiden ja unter der Bürokratie, weil man eben eine zu eine Kopie geteilt hat.

00:22:33: oder ihr seht es in den Fällen.

00:22:35: Ich habe diese Fälle auf dem Tisch, wenn die Leute nachher ... ich meine so einen Gastronomus ja heute Ein halbfertiges Essen, das in die Kühlschrank stellt.

00:22:43: Du musst nur Post-it sehen und darauf schauen, wann ich sie gestellt habe, damit wenn Trazia vom Lebensmittelinspektor kommt, dass er genau sieht, wann hat es in der Kühl schranken?

00:22:53: Es ist krank!

00:22:54: Aber genau so läuft's.

00:22:57: Das ist eine Regelung, die aus der EU kommt, die mit dem Post nicht...

00:23:01: Das ist Copy-Pasteo.

00:23:03: Man hat das

00:23:04: für

00:23:04: die anderen gesetzt auch, oder?

00:23:05: Es ist ein interessanter Gedanke, weil ich immer denke, Kopfentwickler haben diese Beamte so freut, wenn sie praktisch ihre Arbeit nur noch in Bewertung bewältigen können, dass sie kopieren können.

00:23:16: Aber es ist ein sehr interessantes Gedanken

00:23:18: und

00:23:19: es ist Angst vor der Verantwortung.

00:23:22: Es ist eigentlich bequemer, denn aus Gefühlen hättest du schon ... Ich mache hier kein Risiko ein, dass die Lebensmittelvorschriften nicht gut sind.

00:23:34: Denn EU hat es gesagt.

00:23:37: Es ist eigentlich ein Kennzeichen unserer Generationen oder wir sehen das ja überall.

00:23:41: Wir sehen sie in der Privatwirtschaft.

00:23:42: Überall!

00:23:43: Die Leute meiden die Verantwortung wie die Tüpfels Weihwasser und du wirst sagen den Beamten ist eben auch aus dieser Haltung heraus über das ihr Sinn findet wenn die in Brüssel alles vorgehen Und er eigentlich am zwölfies Bett kann und kann schlafen.

00:23:59: Auf einer Schlafe wohl, Madratzen!

00:24:01: Oder ist das ein bösartiges ... Ist es wirklich so?

00:24:05: Ja.

00:24:06: Das ist einfach eine solche Sache.

00:24:08: Ich kann es für Unterschiede machen, oder ich bin kein Jurist.

00:24:10: Ich bin selbstständig ein Anwalt.

00:24:11: Das ist der Ungescheid.

00:24:12: Ein Verwaltungs-Jurist hat Digger so.

00:24:15: Mein Freund und ich führen das Geschäft mit dem Brötchen zusammen, also wie eine Familie betreibt.

00:24:20: Wenn wir einen Fehler machen, schlägt er uns direkt ins Portemonnaie durch.

00:24:24: Oder wenn ihr ihn frisch verpasst, dann zahle ich den Schaden.

00:24:27: Und bei uns siehst du es so, dass wir aber noch am Samstag Sonne in Betrieb gehen und schauen, haben wir alle Fristen gemacht?

00:24:32: Haben wir Qualitären geliefert?

00:24:33: Haben ihr Fehler gemacht?

00:24:34: Ständige Kontrolle und Korrektur.

00:24:37: Das ist etwas, was eine Verwaltungsjurist nicht hat.

00:24:40: oder da hat sie fixe Lohnen.

00:24:41: Da muss man es nicht produzieren, die Qualität auch nicht produziert.

00:24:44: Man muss das einfach so machen, dass er nicht auffällt und keine Fählen macht.

00:24:47: Wenn ihr eine Fähle macht, dann ist plötzlich in der Medien oder?

00:24:51: Dann wird sich die Einstellung infrage gestellt.

00:24:54: Bei uns ist das alles, wir sind Webbewerber und es gibt viele Anwälter.

00:24:57: Wir können auswechseln.

00:24:58: Dann muss ich die Qualität bringen.

00:25:00: Ich muss in-Time sein.

00:25:01: Und ich muss vor allem Köst im Griff haben und Qualität

00:25:04: v.a.,

00:25:04: oder?

00:25:05: Darum muss ich meine Stande hinterfragen und ich muss Strategien entwickeln.

00:25:09: Eigene Strategie, weil ich muss gewinnen im Fall.

00:25:11: Das heisst, ich muss überlegen wie ich zum Ziel komme, wie ich überraschere den Gegner.

00:25:16: Das sind alle Sachen, die du als Verwaltungsjulist nicht musst machen.

00:25:21: Das Problem ist, wenn eine Foxin-Initiative gemacht wird, hat die Initianten meistens als Gefühle, sie machen gute Sachen in einer programmatischen Artikel in der Verfassung.

00:25:30: Aber das Problem ist immer das Gleiche.

00:25:32: Man tut das umsetzen mit einem Gesetz und dann kommt der Jurist oder aus der Verwaltung, der eigentlich gar nicht ... Oder er versucht auch mit dem Recht etwas zu umsetzten, wo man vielleicht schon mit einer Verwaltungsanweisung oder mit besserer Führung ohne Gesetz machen könnte?

00:25:47: Zum Beispiel das beste Bistrusschier Inklusions-Initiative.

00:25:51: Eigentlich hätten wir diese umsetzen können, indem man die Verwaltung kurz an Kurze Band nimmt und mit einem kurzen Seil sagt, lasst uns das und das so machen.

00:26:00: Jetzt macht man einfach ein Gesetz und schafft

00:26:02: neue Ansprüche.

00:26:05: Ja, eine halbe Milliarde

00:26:07: Kosten.

00:26:08: Die Pflegeinitiativen genauso gelichen oder?

00:26:10: Das ist eine Milliarde nicht gehört, sondern zusätzlich kostet es.

00:26:13: Überall macht man diesen Fehler.

00:26:15: Hören Sie auf mit neuen Gesetzen?

00:26:17: Es ist ein Führungsproblem, ein Umsetzungsproblem.

00:26:20: Es ist nicht ein Kapazitätsproblem, es ist schon wahr nicht, sondern ein Fährungsproblem!

00:26:26: Vielleicht auch noch, weil wir so richtig Schluss gehen.

00:26:28: langsam, nicht mich wundert.

00:26:29: Das überreden wir bei Bern einfach immer wieder.

00:26:32: Was sind wirklich ... was ist der Kern und was sind die Erfolgsrezept?

00:26:36: von diesem Land, wo du findest, die sind verantwortlich.

00:26:40: Dass wir ein stabiles und schönes Land sind, auch höchere Löhne haben als unsere Nachbarn – was macht Schweiz eigentlich im Innersten

00:26:49: aus?

00:26:49: Die direkte Demokratie ist zentral.

00:26:51: Also Verwaltung wird ständig kontrolliert und korrigiert wie das Volk im Idealfall oder auf allen Stufen in der Gemeindegmeinssammlung je näherer Entscheidwagen.

00:27:01: Du siehst den Beamten bei der Party im Sommer Und dann kann man sich immer mit einer Sonnenbrille verstecken, um einen Schlab zu holen.

00:27:07: Dann kannst du direkt anfangen und sagen, du hast eine Fehler gemacht!

00:27:12: Das ist der Vorsitz.

00:27:14: Die Bürgerlöhe verlieren wir mit Drehung.

00:27:17: Da hast du empfährende Brüsse oder Bürokraten, die anonym sind

00:27:21: ...

00:27:22: Genau.

00:27:23: Das ist dann gleich, wenn Sie Fählen machen und das Geld aus dem Sack nehmen.

00:27:28: Das ist der grosse Vorteil des Milizsystems, ein grosser Vorteil.

00:27:31: Der Miliz heisst in der Armee köstet tendenziell tiefer.

00:27:35: Die Bürger sind in der Uniform und nicht einen Berufssoldat, die sich losgelöst in einer Babel befindet und vielleicht auch mal putzt.

00:27:41: oder wenn es Südamerika war – das ist all grossen Vorteil, Miliz, Subsidiaritätsprinzip alles was ... Privat kann machen, soll den Staat bitte nicht machen.

00:27:49: Das wird leider immer bei mir verwässert in der Schweiz.

00:27:53: Aber das ist ein Erfolgsmodell.

00:27:54: Der Staat muss nur dort eingreifen, wo es wirklich niemanden geht oder nicht.

00:27:58: Die rechtliche Demokratie habe ich nicht gesehen und vor allem Neutralität.

00:28:01: Das ist eine Volksprinzip!

00:28:03: Warum?

00:28:03: Entschuldigung, wenn wir nicht neutral waren zu den Weltkriegen wären Dromos zu den Franzosen und Deutsch-Schweizer zu den Deutschen.

00:28:10: Also es haltet unseres Land zusammen die Koalition mit der Neutralitätsfaktor und über allen Freiheit.

00:28:16: Wegen der Neutralität bin ich natürlich völlig in einer Meinung, wobei das nicht ganz stimmt.

00:28:21: In zweiter Weltkrieg ist natürlich Gefahr, dass Dromas und Deutschschweizer sich zerstreiten.

00:28:26: Wirklich kleiner waren die Menschen, die wahrscheinlich in den ersten Weltklingen im zweiten Weltkling sind.

00:28:29: Die Deutschschwizer waren total anti-Nazi.

00:28:31: Das war dort nicht ein Problem.

00:28:33: Aber natürlich, die Neutralkeit war ein wichtiger Faktor.

00:28:36: Zusammenfassend würde ich das sagen.

00:28:38: Das ist natürlich auch zur Hand der SVP-Fraktion.

00:28:40: Rehmissmann, das ist ein richtiger typischer liberaler Kopf.

00:28:45: Ich sage es als Freisinnung und Dominic ist auch freisinnig.

00:28:49: Weniger Staat mehr Freiheit – das war schon der Leitspruch von FDP und sollte sie wieder sehen.

00:28:56: Bei den SVPs ist das auch.

00:28:58: Von daher wäre das ein interessantes Experiment im Bundesrat zu haben, wo das beherzigt wird Wo Gefahren sind, ich sehe sehr ähnlich.

00:29:07: Die Bürokratie ist eines der Hauptprobleme, wie wir das ja auch im Bern immer wieder besprechen.

00:29:12: Das war es bei einem einfach Spezial mit dem Remy Wissmann Bundesratskandidat Soloturnen Nationalopfer der SWP.

00:29:20: Danke vielmals Remy für dieses interessante Gespräch.

00:29:22: Dominic Feusi und Markus Somm auf nebelspalter.ch.

00:29:27: Wie immer gilt, dann nirgends Entschuldigen!

00:29:30: Wenn eine Bürokratie ein Problem findet, in diesem Sinne macht es gut bis morgen gleichzeitig einen gleichen Kanal.

00:29:39: Das war

00:29:43: Bern einfach!

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