Spezial zum Ja zum Ständemehr des Ständerates

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00:00:24: Ja das ist der Ausgabe vom ersten Oktober im Jahr im Jahr zusammen.

00:00:28: Das ist ein Spezial mit dem Dominik Feuys in Markus Somm.

00:00:32: Erstens.

00:00:33: Wir haben heute die Jubiläumsendung, tausende Fünfhundert Ausgaben von Bern-Eifach.

00:00:36: Die kommen heute um fünf Uhr und will aber den Ständerort.

00:00:39: gestern das Ständemeer beschlossen hat was doch ein wichtiger Entscheid ist wenn wir jetzt noch aus aktuellem Anlass über das reden.

00:00:47: Ja Dominik du warst in der Debatte ja schildern mal was ist am meisten auffallen.

00:00:53: Ja, das erste Resultat.

00:00:54: Mit die Rühen zwanzig zu siebenzehn hat der Ständerat ein Referendum sui generis beschlossen also ein Referendum wo man einfach als das Parlament sagt wir finden diese Verträge so wichtig.

00:01:05: Sie greifen eine so tiefe Verfassung ein dass man sein freiwillig einen obligatorischen Referendum und das heisst dann eben auch mit doppelten mehr mit Volk-Unständ unterstellen.

00:01:16: Das hat mir bis jetzt schon drei Mal gemacht Völkerbund Freihandels ab kommend zwei siebenzig Ich wäre.

00:01:22: Die Debatte war lange wieder sehr, sehr heftig und es war interessant.

00:01:29: Wir gehen vielleicht noch ein bisschen auf die Debatten ein.

00:01:31: Zuerst muss man auch einfach sagen wer ist dagegen gewesen?

00:01:35: Und ich finde diese Liste noch interessant weil sie eben zeigt mit den Links, wo das Ständermehr weg hat Marian Binder, Mitte A, Pascal Brulli, FDP Watt.

00:01:46: Isabelle Chasso, Mitte Freiburg.

00:01:49: Mathilde Krooisier-Krölje, SP Jura.

00:01:52: Fabien Fiva, Grünen Neuerburg.

00:01:55: Johanna Gabbani, FDP Freibourg.

00:01:57: Maja Graf, Grüne Baselland.

00:02:00: Schafft Eva Erzog, SP Baselstadt.

00:02:03: Daniel Jositsch, SP Zürich.

00:02:06: Charles Jujar?

00:02:07: Patai Los!

00:02:09: Ja, Patai los, genau.

00:02:10: Entschuldigung, aber auch... immer noch ein bisschen links.

00:02:13: Dann Charles Schuia, Mitte Jura, Pierre-Yves Meijer, SP Watt, Tiana Angelina Moser GLP Zürich, Damian Müller, FDP Luzern, Franzis Karot, SP Solothunn, Carlos Omaruga, SP Gantt, Flavia Wasserfahnen und SP Bern benendigt Wurde Mitte St.

00:02:30: Gallen.

00:02:30: Und wenn man diese Regeln macht, die wir gestern im Bernei eigentlich beschlossen haben für die Schweiz Wenn beide Standesvertreter gegen Stände mehr sind, können wir jetzt einen Gouverneuren-Tea schicken.

00:02:40: Dann brauchen wir ziemlich viele Gouvernerinnen Nämlich für den Kanton Freiburg, Neuerburg, Basel Landschaft, Basselstadt, Zürch, Jura und Watt kommen jetzt unter die Räder.

00:02:51: Das ist auch interessant, dass es diese Spalticket gibt.

00:02:55: Man muss schon zugreifen.

00:02:56: Es ist die Westschweiz und es sind Tierkantäne, die stark von grossen Städten beregt sind – also natürlich Zürich.

00:03:04: Lucerne ist ein wenig ausgerissen.

00:03:05: Darfian Müller hat sich hier völlig verirrt, hat den Kompass in Vivalstädtersee gerührt ... Aber wegen

00:03:10: der Mette?

00:03:11: ... aber

00:03:11: er möchte noch Bundesrat werden.

00:03:13: Und das sind auch wichtige Regeln, die ihr euch heute bemerkt.

00:03:17: Wer Bundesrat werden will, im Parlament ist für die Verträge.

00:03:21: Weil die Verwaltung wird die Vertrag.

00:03:23: Und als Bundesrat hast du keine Chance, wenn du Verwaltungen gegen dich hast.

00:03:27: Der Christoph Blocher wurde abgewählt weil er einer der ersten Bundesräume war, die geprobt hat, gegen die Verwendung regieren oder besser gesagt, die Verwandlung zu führen!

00:03:37: Das haben sie nicht gerne.

00:03:39: Ich muss nur auf Achtung achten und sehe es immer.

00:03:42: Benjamin Württ der würde ums Verrecken auf Bundesrat werden, ist total offensichtlich.

00:03:47: Ich meine als Ostschweizer, als St.

00:03:49: Galler, die aus Stände mehr im Fragestell, als Saint-Galler... Das ist eigentlich politische Suizid, muss ich ehrlich sagen.

00:03:55: Nicht in der Westschweiz ist es normal.

00:03:58: Also von dem her wichtige Regeln bei den Tütschweizer schauen wie sie gestimmt haben.

00:04:02: Die würden alle noch auf Bundesrot werden.

00:04:04: Genau!

00:04:05: Vielleicht nur ein paar andere auffällige Stimmabgaben.

00:04:09: Andrea Caroni hat sich in den Zweite Abstimmung, also was darum ging ist eben das Sui-Generis-Reverendum oder nur ein fakultativer Referendum enthalten.

00:04:17: Ich nehme an dass er das gemacht hat, weil seine Variante vorher eine Verfassungssenderung abgelehnt wurde.

00:04:25: Ich habe mit ihm heute Abend noch etwas von uns zu diesem Thema.

00:04:29: Der Ender Matthias Michl ist auch interessant und hat sich enthalten, alle wissen, dass er ein Euro-Turbo ist aber er hat sich einen wilden Kantonzug enthalten ein Standards-Initiativen für das Ständemäher eingereicht hat.

00:04:43: Und er hat ihn zwar betont, er tut es auch verständlich ohne Instruktion stimmen.

00:04:48: Wir haben das Instruktionsverbot aber er tut sich jetzt halt gleich enthalten weil er nicht will gegen sein Kanton agieren kann.

00:04:54: Dann Benjamin Müllemann immerhin FDP-Kopräsident immer noch, siebenzehn Minuten geredet fürs Ständenmäher Dann aber sich enthalten.

00:05:05: Auch er hat vorher für die Variante vom Kollegen Andrea Caroni gestimmt, aber ich finde schon, wenn siebenzehn Minuten lang fürs Ständermeer redest, das versteht ihn klar aus niemandem, warum man dann am Fluss auf Enthaltungen klickt.

00:05:18: und Mauro Boccia Der hat gefehlt.

00:05:21: Ich bin jetzt nicht informiert, ich nehme an, weil er auch dafür geredet hat, dass er irgendetwas hatte und darum nicht im Saal war.

00:05:29: Das ist interessant!

00:05:30: So sind die drei, wenn es zu sieben Zeit stand, es wäre also noch ein bisschen mehr Stimmen möglich gewesen.

00:05:36: Gut, jetzt hoffen wir... dass die Ständeräute, die jetzt wirklich lange Debatten haben müssen führen, gut geschlafen haben.

00:05:43: Und sie haben wahrscheinlich gut geschlofen, wie sie richtig entschieden haben.

00:05:46: Das ist mal das erste.

00:05:47: Dann schlafen wir gut mit gutem Gewissen.

00:05:49: Schlafen Sie gut?

00:05:49: ein Ständerot?

00:05:50: Kann nicht gegen den Ständer mehr sein!

00:05:52: Es geht eigentlich gar nicht.

00:05:53: Das tut mir leid und diese Ständerauten, die dort eine Gegend gestimmt haben, bis zu guten Liebenwählern, werden das beachten.

00:06:00: Das kann nicht sein, dass ein Standerot sagt, mein Stand soll nichts mehr sagen haben.

00:06:05: Es gibt es gar nicht, das ist unglaublich.

00:06:06: Gut.

00:06:07: Also, die Leute haben sicher gut geschlafen oder nicht?

00:06:10: Und sie haben vielleicht gut geschlofen, wie es bei Schlafholen eine Matratze gekauft hat.

00:06:14: Wenn ihr auch eine gute Matratzen möchtet und auch so gut schlafen wollen, wie alle die Ständer rät wurden ja gesagt haben zum Stände mehr, lasst jetzt gut zu!

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00:06:42: Dominic, die grosse Frage ist natürlich wie geht es jetzt weiter.

00:06:45: Es kommt in den Nationalrotten klar und man merkt dass Euro-Turbos nicht aufgegeben haben.

00:06:50: Im Gegenteil sind immer noch Sieges.

00:06:52: gewiss sie sind immer das Gefühl im nationalen Land können wir das kehren?

00:06:55: Simon Michl hat das schon ankündet.

00:06:57: er ist der Oberhäuptling von der Eurotourbo.

00:07:00: Er ist der EUROTOURBORHÄUPTLING von dem land.

00:07:02: Ich weiss gar nicht, wovon er mal EU-Kommissar wäre.

00:07:05: Wovon ist das?

00:07:06: Das Karriereziel was er noch hat?

00:07:08: Nein aber Wie geht es jetzt weiter?

00:07:11: Was ist das Gewicht von diesem Entscheid, was meinst

00:07:16: du?

00:07:16: Das Gewicht des Entscheides ist hier natürlich.

00:07:19: Der Ständerat will ständig mehr.

00:07:21: Ich glaube aber nicht dass das wahnsinnig viel ändert an den Schwierigkeiten im Nationalrat durchzubringen.

00:07:28: und ich habe eine Reaktion angeschaut weil da kann man schon etwas sehen wie der Gerät darüber wird Die Verträge, die dynamisch sind als Stabilität zu verkaufen.

00:07:47: Sie haben auch gestern das Problem gehabt ... Das erste Vertrag ist als wahnsinnig wichtig und für Generationen und Jahrzehnte wichtig zu verkaufen.

00:07:57: Und dann bei den Ständemäherfragen gesagt, ja es sind nur kleine Wirtschaftsverträge, wir können die im fakultativen Referendum unterstellen.

00:08:04: Und jetzt heute Morgen habe ich auch gestern schon in der Debatte die Gegner des Ständermäher, die Befürworter von dem Vertrag sind, argumentiert... Ja, ihr wollt die Spielregeln ändern.

00:08:16: Z.B.

00:08:16: Jan Angelina Moser oder Daniel Jositsch haben das mehrfach gesagt.

00:08:21: Marian Binder hat auch betont ein Skeppgarkensreferendum Sui-Generis seit der Bundesverfassung und es ist genau das Gegenteil der Falle.

00:08:30: Der Bundesrat selber schrieb in den Botschaften, dass es das noch gibt.

00:08:35: Oder auch das fulminante Wohltum.

00:08:37: gestern war genau nach dem Daniel Josics.

00:08:40: der Daniel Fessler, der Appenzeller Daniel Jositsch, sein eigenes Votum von dem Jahr zwanzig-einezwanzig vorgelesen hat, wo er gesagt hat es gibt ein Referendums-Ui-Generis.

00:08:52: Und vorhin hat Daniel Josics behauptet das gäbe es nicht mehr.

00:08:55: und das Gleiche könnte man übrigens von Diana Mosel sagen.

00:08:57: sie hatte auch in einer Debatte damals zwanzigeinundzwanziger gesagt ja ja wir tun das schon im Referendems Ui Generis unterstelle also die Doppelbödigkeit hat man gestern gespürt.

00:09:07: das ist grosser Problem für den Befürworter Aber sie machen weiter.

00:09:11: Die Grünliberale heute Morgen, keine.

00:09:13: der Ständerat ändert mitten im Spiel die Spielegeln.

00:09:17: oder und jetzt müsste Nationalrat einschreiten Und das ist einfach... Das beelenden mich so unglaublich!

00:09:22: Das ist so George Orwell oder Kriegsfrieden wenn du die eigene Wort als plötzlich falsch darstellest.

00:09:30: Aber der interessante Punkt ist schon, dass Mitte und FDP gespalten sind.

00:09:34: Der Ständerat hat das eindeutig klar gezeigt.

00:09:39: Das ist wirklich ganz wichtig.

00:09:40: Deshalb bist du meiner Meinung nach eine Wasserscheide.

00:09:42: Es ist enorm wichtig!

00:09:43: Vorher hat man immer etwas spekulieren können.

00:09:46: wie viele sind bei den FDP?

00:09:48: Wahrscheinlich sind es nur ein paar letzte Morikaner.

00:09:52: Bei Mitte machte man sich immer etwas lustiger.

00:09:55: Ja ja da sind dann die Bergler und so die KK Leute, also katholisch-konservativen.

00:10:00: Es ist die Hälfte bei beiden Abordnungen im Ständerot, oder sogar mehr als die Hölfte.

00:10:11: Im Nationalrat wird doch das folgen haben!

00:10:15: In der FDP zum Beispiel geht eine Anordnung von den nationalen Röten schon zweimal noch einmal nachdenken.

00:10:22: Deshalb glaube ich, dass die Befürworter so sprechen wie sie reden.

00:10:25: Sie sind geschockt!

00:10:27: Sie tun zwar jetzt so als wäre alles gut und so ist klar, würde ich auch so tun aber sie haben das Extremes Problem.

00:10:33: du hast... Auch gesagt kannst du erinnern, eintretenes Debatten hast du dort schon gesagt, die haben ein Problem.

00:10:40: Und jetzt haben sie noch einen Entscheid.

00:10:41: Ich meine es ist der Entscheid von den kleinen Kammern.

00:10:44: Das ist enorm gewichtig!

00:10:46: Es ist übrigens auch für den Bundesrat enorm wichtig weil der Ständerat ist wichtiger.

00:10:52: letztlich und von dem her glaube ich, da gibt's noch Überraschungen.

00:10:59: Das muss man gut machen.

00:11:00: zweite Abstimmung schauen, die kurz nach der Stadt gefunden hat und wenige Leute oder Journalisten beachtet haben.

00:11:06: Es kommt noch immer noch die sogenannte Gesamtabstimmung über den ersten Bundesbeschluss, das ist ein Stabilisierungspaket.

00:11:17: Er war auch noch interessant, er kam nur mit den Fünfe-Zwenz zu sechzehn bei zwei Enthaltungen.

00:11:24: Und das ist eine Stimme der Gegend als bei den Eintretensdebatten.

00:11:28: Da waren es nämlich fünfzehn.

00:11:31: Der Ehreich Etlin hat einen Neigestummen zum Stabilisierungsteil.

00:11:35: Der Andrea Garoni hat sich enthalten und beim ersten Mal war er für die Eintritte.

00:11:41: Jetzt hat er sich enthalten.

00:11:42: ist er auch nicht ganz zufrieden.

00:11:46: Und Brigitte Heberlick-Holler mit den Thurgau war ebenfalls der Gegner und Fabio Regazzi, die für ihn eintretend war, am Anfang hat sich jetzt enthalten.

00:11:56: Hier ist etwas passiert.

00:11:58: in diesen Zweiundzwanzigstunden Debatten, wo auch hier, wenn ich befürwortet wäre oder beratet wurde von Economis Wiss würde ich sagen, Hilfe!

00:12:06: Es ist mit den ganzen zwei zwanzig Stunden nicht besser geworden sondern sogar noch ein bisschen schlechter.

00:12:13: Vielleicht noch schnell aus der Suche bläutern.

00:12:15: Das wirkt jetzt vielleicht eitel und trotzdem muss ich sagen, es war interessant.

00:12:19: Ich war gestern an einer Veranstaltung in Ried bei Kertsass oder von den Freiburger FDP.

00:12:26: Die haben bald Wahlen im Kanton Freiburg.

00:12:28: Und da ging es auch um die Rahmenverträge.

00:12:30: Da habe ich mir diskutiert.

00:12:32: Ich und Gerhard André von den Grünen.

00:12:35: Er ist Nationalrat Freibur, ganz enttüchtige sehr sympathische Intelligenten Eigentlich Wirtschaftsnöcher, Mann.

00:12:42: Muss man wirklich sagen?

00:12:43: Also alles gut!

00:12:44: Alles gut gibt nichts aus dem ZNM.

00:12:47: Aber interessant habe ich doch gefunden dass sich gemerkt haben bei M jetzt gut klar ist es in der Histosie und das hat er betont dann hat sie noch nicht angefangen.

00:12:54: richtig sich mit den Beschäftigten und trotzdem mehr ist auffallen Befürworter die haben das total unterschätzt.

00:13:02: wenn wir wenn man es genau anschaut, was und so dort drin steht sind sie sehr überrascht.

00:13:09: Und sie sind teilweise ja in der Defensiven wie sie plötzlich merken, dass lange nicht mehr die Parolen, die bei den reichen Parolen bringen, wo Deckon uns wissen, ihnen vorkommt.

00:13:20: Es langen nicht!

00:13:21: Also ich sage es nur deswegen.

00:13:23: Gehen die Argumente hinein?

00:13:24: Gehen diese Details rein?

00:13:26: Geht vor allem aber auch in Grundsatzfragen hinein?

00:13:28: oder können Sie total schlüderen?

00:13:30: Wenn's wirklich darum geht... Wollen wir unsere direkte Demokratie noch, oder nicht?

00:13:34: Es ist das die einfache Frage.

00:13:37: Und von dem her allen Gegner!

00:13:39: Würde ich mit dieser Mute machen, den Kampf haben wir noch nicht verloren.

00:13:44: Aber wir müssen kämpfen!

00:13:45: Wir müssen wirklich kämpfen und das Ständerat ist einer der ersten grossen Meilensteine.

00:13:50: Dominic?

00:13:50: Und ihr findet alle diese Details auch verlinkt und so.

00:13:53: Wir finden hier im Nebelspalten Tossier.

00:13:56: Es ist natürlich nicht weh, aber es hat jemand geheimes Ständerad, der mir dankete für's Tossiere, die wir geschrieben hatten.

00:14:02: Er sagte, er habe sehr viel... Zahlen, Fakten gefunden und auch die Verlinkung auf Quellen.

00:14:07: Also wenn es um die Studie geht und so, das findest du alles bei uns damit ihr könnt wirklich nachlesen woher wir dieses Zeug haben.

00:14:14: Das ist nicht von uns in Somn oder Nebelspalter ist sondern es ist eben das hier wo die Fakte drin sind wo die Befürworter eben am liebsten nicht wollen euch erzählen.

00:14:24: Ich glaube der brutalste, den brutalste Sachverhalt für Befürworter ist eigentlich der Bericht vom Bundesrat von Ecoplan, wo einfach immer steht dass den wirtschaftlichen Nutzen, da gibt es gar nicht.

00:14:36: Da gibt's nichts mehr!

00:14:38: So wie?

00:14:38: Dann lasst uns nachlesen das sind nicht alle von uns die erfunden worden sind.

00:14:42: Ecoplan ist eher... EU-freundlich ist eher links und

00:14:46: rechts.

00:14:46: Im Auftrag von Bundesrat?

00:14:47: Und im Auftrag

00:14:48: vom Bundesrat, dann müssen wir mal vorstellen was das heisst für brutal und deprimierend.

00:14:52: das ist für den Bundesrat.

00:14:54: Es gibt so eine Studie mit viel Geld.

00:14:55: natürlich mehr haben bezahlt, mehr haben die Studienerzalt um uns zu sagen dass der wirtschaftliche Nutzer total gering ist.

00:15:04: Für dieses Butterbrot sollen mir die erfolgreichsten politischen Institutionen der Welt infrage stellen.

00:15:12: Nein wirklich!

00:15:13: Also bisher gut... Bleiben dran.

00:15:15: Das ist ein sehr einfaches Spezial mit dem Dominic Freus und Markus Somm zu diesem historischen Entscheid vom Ständerat zum Ständenmeer, der gestern gefallen ist.

00:15:23: Es ist heute den ersten Oktober im Jahr im Jahr.

00:15:26: einen guten Tag und wirklich eine wichtige Botschaft an alle die Leute, die skeptisch sind innerhalb von der FDP und der Mitte.

00:15:34: Schauen Sie das Zeug an!

00:15:36: Ich kann noch etwas sagen.

00:15:37: Die Wahlen, die euch bevorstehen können viel besser für eure Parteien wenn ihr euch ja richtig entscheidet nämlich... gegen die Rahmenverträge und für die Schweizer Demokratie.

00:15:47: Und da geht es letztendlich gut!

00:15:48: Wie immer gilt auch, bleibt aufmerksam und verantwortet nie einen Entschuldigen, wenn ihr nicht denkt.

00:15:57: In diesem Sinne macht's gut bis man gleichzeitig den gleichen Kanal.

00:16:03: Das war Bern einfach.

00:16:14: www.audi-swiss.ch.