Highs und Lows aus der Debatte über die Rahmenverträge, KK-Prämien, Sandro Brotz

00:00:04: Das ist Bern Eifach.

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00:00:24: Ja das ist der Ausgabe vom neunzwanzigsten September.

00:00:27: Wir haben im Jahr zum ersten Mal eine eigene Sache.

00:00:33: Jetzt wollen wir das Anti-EU-Plakat helfen, um es bei uns zu bestellen.

00:00:38: Es geht darum, dass man die EU als Virus erkennt und fühlt sich wie ein Sexhatir.

00:00:45: Aber ich muss ehrlich sagen, ich finde, es ist eine Art Virus, weil alle Leute, die davon erfasst werden, dann tut es herrni beeinträchtigen!

00:00:53: Sie sehen nur noch die EU und alles andere ist unwichtig.

00:00:56: Und sie haben wirklich das Gefühl, dass die EU das Paradies auf Erden ist.

00:00:59: Es ist eine barreligiöse Haltung und in diesem Sinn ein Virus und wir zeigen es bei dem Plakat wie ihr euch von dem gefälligen Virus schützen könnt.

00:01:07: Bestellen Sie jetzt beim Neberspalter!

00:01:10: Ja, wir haben immer noch die Monster-Debatten über den bilateralen Vertrag oder besser gesagt ihren Rahmenvertrag.

00:01:15: Wir sind jetzt im Stand-in-Rot Dominic.

00:01:18: Die Sitzung ging gestern relativ lang an, wir machen erst mal einen Rückblick und dann aber auch zusammentragen was heute weiter gelaufen ist.

00:01:25: ja Dominik!

00:01:26: Ja, es war wirklich bemerkenswert.

00:01:28: Der Ständerot ist dann gestern Nacht ... Es waren irgendwie noch die neunen mit den fünfundzwanzig gegen nineteen Stimmen auf die Rahmenverträge eintreten.

00:01:36: Das ist ein bemerkswerter Resultat.

00:01:39: D.h.,

00:01:39: ein Drittel der Ständerote haben diese ausgehandelten Vorträge für schlecht befunden so schlecht dass sie sich ablehnend und zwar bevor man darüber geredet hat.

00:01:48: Einstimmungen zugestimmt haben DSP, die Grünen, die grün-liberale Ständerotte in Tiana Moser.

00:01:53: Ein Stimmer abgelehnt hat die Ständeröne Der SVP war interessant in der Mitte.

00:01:59: Jede vier Ständerat von FDP und Mitte haben gegen die Rahmenverträge gestimmt, auf nebelspalter.ca findet ihr das ganze Abstimmungsprotokoll wer wie gestohlen hat.

00:02:09: Wir wollen diese acht Leute besonders erwähnen weil die zwei Parteien in den Mitte sind ja... und respektiv bei der Mitte weiss man nicht recht, wo sie hinwohnt.

00:02:18: Bei der FDP gibt es einen Formellenentscheid von den Delegierten, nicht von der Basis, sondern dass sie die Rahmenverträge toll finden.

00:02:26: Severin Brünker Schaffhausen, FDP hat abgelehnt, Thierry Burghardt hat abgelehnt, immerhin der frühen Herr Präsident Daniel Fessler aus der Mitte, Appenzell hat abgelegen Peter Heckel in ein Zug ist gegen diese Vertragte.

00:02:38: Beater Jeder Aus dem Wallis Martin Schmid, ein Wirtschaftsvertreter aus Graubünden FDP.

00:02:44: Vollmein ans Wotum ist der Hans Wikini-Walder und natürlich Heidi Zgracken aus Uri von der Mitte.

00:02:51: Die haben alle klar Nein gesagt.

00:02:53: Mehrere davon haben auch geredet.

00:02:55: Wir haben die wichtigste Aussage auf nebelspalter.ca rausgeholt, weil es wirklich interessant war in diesen Debatten.

00:03:03: Und das hat etwas ... Mein Eindruck war ein bisschen ... Befürworter habe ich nichts Neues gehört!

00:03:09: Wir haben das Gleiche gehört wie bisher.

00:03:12: Wir müssen doch Freunde sein, wir müssen mit unseren Nachbarn gut auskommen.

00:03:15: Bei den Gegnern hast du ein Potpourri-Argument an Überlegungen.

00:03:21: Beatrice hat lang geredet über was die dynamische Rechtsübernahme ist.

00:03:26: Martin Schmid hat sich genau untersucht, was sind genau die wirtschaftlichen Vorteile gemäß Bundesratstudien?

00:03:33: Die sind eben nicht so gross und so weiter ... Man kann sagen, vielleicht habe ich ein Vorurteil.

00:03:39: Aber ich hatte wirklich das Gefühl, die Kritiker haben sich besser vorbereitet auf diese Debatten als Befürworter.

00:03:47: Gut, es ist ja logisch, dass sie in der Minderheit sind und wer in dieser Minderkeit ist muss etwas mehr arbeiten.

00:03:51: Das ist immer so, das ist der Grund warum die Mehrheiten ab und zu wieder verlieren, weil sie eben ein bisschen voll geworden ist aber... Ich glaube, es sei auch symptomatisch für diese Rahmenverträge.

00:04:00: Wir haben es ja schon besprochen.

00:04:02: Der Grund, warum alle unbedingt die Verträge gut finden um sie zu verrecken wollen so schnell wie möglich darüber abstimmen ist klar.

00:04:09: Ich meine, dieser Bisschneider-Schneider hat doch gesagt man muss gar nicht lesen.

00:04:13: Hat sie das gesagt?

00:04:14: oder hat das Marian Binder gesagt?

00:04:15: Man müsste gar nicht leisen!

00:04:16: Das sagt alles weil wenn man sich anfängt zu lesen merkt man wie viel Tüpfel hier im Detail steckt und was auch noch wichtig ist.

00:04:28: Lassen gut auf die Argumenten der Befürworter.

00:04:31: Es sind alles Argumente, die nichts tun haben mit den Rahmenverträgen.

00:04:34: Wir wollen gute Beziehungen zu dieser EU klaren.

00:04:36: Ja logisch!

00:04:37: Wir haben gute Beziege und ich sehe keine Krieg oder wir haben eine Krieg?

00:04:40: Ist irgendjemand das Problem?

00:04:42: Wir haben gar kein grosses Problem in der EU.

00:04:44: Wir haben Tausende-Hunderttausende von Grenzgängen, die jedes Jahr kommen über die Schweiz.

00:04:48: Wir hatten gar kein Problem.

00:04:51: Und von daher ist völlig Unsinn Was die immer erzählen, ja wir müssen hier gute Beziehungen haben und es ist nicht nur das sondern es ist ein Ausweichen des Kerns von diesen Verträgen.

00:05:02: Und diese Verträge sagen jetzt noch immer wieder und ich muss einfach euch merken, das Entscheidende ist rechtsübernahm dass im Brüsselgesetz geschrieben werden wird wo mehr Schweizer nie darüber abgestimmt haben.

00:05:16: Weder das Parlament Noch der Bundesrat!

00:05:19: Stellt euch das vor, nicht einmal als Volk und stehen auch nicht.

00:05:21: Das müssen wir euch mal vorstellen.

00:05:22: Hat es noch nie gegeben seit den Zwölf-Einen-Nünzigen?

00:05:24: Es ist eben so... Es hat noch nie gemacht, dass mehr Gesetze aus dem Ausland übernehmen.

00:05:29: Das hat nur den Appodion geschafft.

00:05:31: Und jetzt versucht Ursula von der Leyen.

00:05:33: Ja, wenn du das erwähnst, das ist interessant.

00:05:36: Befürworter haben behaupten die Stimme nicht.

00:05:39: Und es ist ja auf zwei Wege möglich.

00:05:41: Einerseits in der EU-Kommission, zusammen mit dem EU-Rat und dem EU Parlament, die neue Gesetze erläutert wird – und wir müssen sie übernehmen!

00:05:49: Die zweite Version, die vor allem Katharina von Daner von der NSZ darauf hinweist, kann auch sein, dass der Gerichtshof oder der Europäischen Union irgendein Abkommen anders interpretiert, z.B.

00:06:01: bei der Personenverzüglichkeit.

00:06:03: Irgendwie anders definiert was Erwerbsdätigen heisst.

00:06:08: Ist das ebenfalls, hat das folgen?

00:06:11: Weil es dann so gilt bei uns.

00:06:13: Und zum Beispiel ein Meier Graf hat behauptet, dass die Parlament immer mietreden können.

00:06:18: Nein, das stimmt nicht!

00:06:19: Bei beiden Wegs kann das Parlament nicht mitreden.

00:06:22: Schon gar nicht beim Gerichtshof der Europäischen Union.

00:06:25: und wenn du Elisabeth Schneider-Schneiter anerwähnst... Da ist schon lustig, oder?

00:06:29: Sie hat wirklich gesagt.

00:06:31: Hand aufs Herz verliest dieser Verträge tatsächlich,

00:06:34: oder?!

00:06:35: Aber heute hat sie die CH-Media gesagt, es sei also eine notwendige Knochenarbe gewesen und gehöre zur parlamentarischen Verantwortung diese Dokumente vollständig gelesen zu haben!

00:06:46: Du merkst, dass sie eben vor einem Jahr gesagt haben, man muss den Vertrag nicht lesen und heute behauptet sie das Gegenteil... Gestern war es lustig.

00:06:53: Sie kam an den Banken im Ständerat hin.

00:06:57: Jetzt haben wir mit Simon Michl, unserem Lieblings-FDP-Nationalrat und Martin Schmid einen rechtschaffenden, insbesondere für Wirtschaftsinteresse einstehenden Anwalt aus Graubünden ausgehalten zu einem vollmeinandten Wotum auf nebelspalten.ca, wo er gesagt hat, dass der wirtschaftliche Nutzer Minim ist!

00:07:16: Die wirtschaftlichen Kosten durch die Regulierung nicht Minim.

00:07:20: Darauf auf noch die institutionellen politischen Einschränkungen und Kosten.

00:07:25: Hier haben beide lustigerweise Simon, Michael und Elisabeth Schneider-Schneider im Takt den Kopf geschüttelt, weil sie fast niemandem aushalten konnten.

00:07:34: Dass hier ein Wirtschaftsvertreter etwas sagt, das nicht der Wirtschaftsverbände entspricht, denn Sie sind ja nur Ekonomi Swiss Spracher.

00:07:44: Genau es ist so interessant.

00:07:45: oder eben bei Feuerwarten kennen wir ja, diese Schalmeien Wo Sie die ganze Zeit erzählen über Europa und ewige Frieden.

00:07:54: Alles was gut ist an dieser unglaublichen EU, wo ein Wahnsinnswirtschaftswachstum anzubringt, wo Deutschland total stabil ist und Frankreich superstabil ist usw.

00:08:06: Die sind nicht so interessant.

00:08:07: Viele Interessanten sind nämlich Gegnern und da muss man einfach mal betonen, dass so viele von der Mitte und so viel von den FDP... Und das sind ständig rote.

00:08:14: Das ist die Champions League in diesen Parteien.

00:08:17: Dass soviel sich güssert hat schon gegen ein Eintreten, das ist ja wahnsinnig aggressiv!

00:08:22: Das zeigt das Problem, die diese zwei Parteien haben.

00:08:29: Denn wir haben es erwähnt und sind alles schwergewichtig.

00:08:32: Es ist ein ständigartiger Ständerat.

00:08:34: Man getraut sich nur, wenn man selber ein Schwergewicht ist und nicht ein Hösi oder ein Bübel oder eine Meite lebt.

00:08:42: Dann wird diese Partei noch viel kopfbereit.

00:08:48: Die Kampagne sieht man bei der Neutralitäts-Initiative.

00:08:53: Wenn die Befürworter es schaffen, dass das eine SVP-Anliege wird, Schwedt, Schweiz irgendwo noch, die direkte Demokratie und den Föderalismus zu retten, muss ich mir vorstellen.

00:09:02: Dass man hier das Gefühl hat, das ist nur noch ein Anliegen von einer Partei.

00:09:06: Aber wenn es der Gegner, er darf befürworten gelingt, das zu machen... Ja, dann ist schwierig.

00:09:11: aber jetzt würde ich auch sagen.

00:09:13: Das ist eigentlich noch ermutigend?

00:09:16: Das ist so!

00:09:16: Es ist wirklich ermutigeend, wenn ich beraten wäre von Economics, wie soll ich sagen hey wir haben das Problem.

00:09:22: Es hat auch eine inhaltliche Komponente, das ist mir aufgefallen.

00:09:25: Befürworter haben die ganze Zeit von Stabilität und Rechtssicherheit geredet.

00:09:30: Und gleichzeitig, manchmal in den gleichen Worten, also zum Beispiel bei der Flavia Wasserfalen aufgefallen, aber auch bei anderen, sagten sie dann, es sei ein dynamisches Recht zu übernehmen?

00:09:43: Sie haben das grosse Problem.

00:09:46: Du probierst etwas, was sie selbst als dynamisch bezeichnet, als Stabilität zu verkaufen.

00:09:52: Das geht nur auf, wenn du im Hinterkopf hast, dass es eine völkerrechtliche Verpflichtung gibt zur dynamischen Rechtsübernahme.

00:10:01: Klar, dann hast du Stabilität, weil du immer verpflichtet bist zu machen, was in Brüssel ausgearbeitet wird und das gespürt ... Jetzt gestern wirklich auch Gegner gespürt, dass es gut ist.

00:10:11: Also meine Auffulminanzworte um positiv erwähnen Peter Hecklin oder Daniel Fessler also Zug oder Appenzell-Innerode die genau auf das eingewiesen haben was wir uns hier einhandeln in Zukunft was du alles auf uns zukommt wie dynamisch denn das wird?

00:10:28: Das hat doch nichts mit Rechtssicherheit zu tun!

00:10:30: Also diesen Widerspruch haben gestern auch Befürwort nicht können auflösen auch nicht diese drei Bundesräte anweisen die sich redlich müde gegeben haben, aber wo wir auch nichts zu uns gehörten.

00:10:43: Es ist vielleicht interessant, wenn man überlegt, warum die Schweiz so rechtssicherer ist oder was ist eigentlich der Grund?

00:10:48: Warum Rechtssicherheit einer der grossen Erfolgsrezepte von diesem Land?

00:10:52: Und das sollten sich diese Leute in der Wirtschaft – nicht iconoswisse, iconosvisse ist ja nicht Wirtschaft, es ist einfach ein Verband!

00:10:58: Aber die Leute in den Wirtschaften wollen merken.

00:11:01: Rechtssicherung hat in der Schweiz nur einen Entstand, weil sie mehr Institutionen haben die eigentlich Politiker und vor allem Beamten daran hindern, alle zwei Tage das Gesetz zu ändern.

00:11:11: Das ist der Witz!

00:11:12: Und diese

00:11:13: Institutionen sind enorm wichtig.

00:11:15: Diese werden kaputt gemacht mit den Rahmenverträgen.

00:11:19: Sie werden ersetzt durch Institution in Brüssel.

00:11:22: Ein Grund warum du keinen Erfolg hättest, genau das.

00:11:26: Sie haben Institution eine Kommission, die eigentlich ... Ein Exekutiven ist unterlegisitiv, das versteht die Leute nicht.

00:11:35: Die EU-Parlament hat sehr wenig zu sagen.

00:11:38: Es ist Kommission und damit, weil es eine Regierung ist, eigentlich die Verwaltung in Brüssel.

00:11:43: Und diese können sehr schnell gesetzt ändern wie es nicht passt.

00:11:48: Sie könnten Fehler schnell ändern haben wir gesehen beim Verbrennungsmotor.

00:11:52: Zuerst sagen sie ja jo!

00:11:54: Dann stellen wir ab, fertig und dann wird er lobiert.

00:11:56: Und dann stellen sie es wieder auf den Kopf.

00:11:58: Das geht in der Schweiz nicht!

00:12:01: Das ist der Witz, warum wir Rechtssicherheit haben.

00:12:04: Und das ist etwas, was die Leute total missverständen.

00:12:06: Wenn Sie das Gefühl haben, Rechtssicherung ist, dass du einfach alle Gesetze aus der EU übernehmen kannst... Dann musst du mal überlegen, wie dieses Gesetz in der EU entsteht.

00:12:16: Und das ist den Punkt!

00:12:17: Die EU ist nicht recht sicher!

00:12:18: Das ist der Punkt und das ist etwas, warum die Institutionen so wichtig sind, was wir in der Schweiz haben Dominic?

00:12:25: Birmins Schwander, SVP-Ständer aus dem Kanton Schweiz, aus meinem Kanton hat gestern genau das gesagt und er hat dann noch einen Topf.

00:12:32: Weisst du, hat er eine so linksgrüne Initiative abgelesen und immer gesagt ja wer hat denn der Erbschaftsstürm verhindert?

00:12:39: Die Bürgerinnen und Bürgern, nicht die Economie Swiss.

00:12:42: Oder diese Stabilität, in der die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft und den Standort Schweiz schützen werden durch die Bürgerinnen- und Bürger gerettet?

00:12:49: Es gab einen Brief gestern noch von Economie Swiss, wo der Titel sei das grosse Ganze im Blick.

00:12:56: Der Schwander hat dann gesagt, dass das grosse ganze im Blick heisst eigentlich zu sehen was wirklich die Schweiz ausmacht Und das sind eben die Institutionen.

00:13:05: Es sind Menschen, Bürgerinnen und Bürger, die links-grünen Quatsch verhindern.

00:13:09: Und diese tut man ja ausschalten.

00:13:11: Darum ist das Risiko für die Wirtschaft so gross.

00:13:15: Das andere Thema, was für die Wissenschaft genauso wichtig ist der Föderalismus?

00:13:21: Aber der Grund, warum wir zum Beispiel eine bessere Steuerklima haben als alle Mitgliedstaaten in der EU mit Ausnahmen.

00:13:28: Irland ist ein Ausnahm aber wird ja auch bekämpfen wegen diesem.

00:13:32: Nein!

00:13:32: Das ist nur den Federalismus.

00:13:34: Es hat nichts zu tun damit dass die Bürger so intelligent wären sondern beantemärken einfach wenn wir halt Zug haben und die Schweiz und jetzt Luzern dann müssen wir aufpassen.

00:13:44: Schauen Sie mal wie Ernst Stocker leidet da immer wenn wir das sagen Der leidet ja nur, wie es den Kanton Schweiz und der Kanton Zug gibt.

00:13:53: Sonst

00:13:53: führen wir nicht Leiden!

00:13:54: In Deutschland leidet niemand von diesen Politikern unter zu hohen Steuern, weil sie das überall durchsetzen können – und in die EU gilt's gleiche.

00:14:02: Nein, es ist ganz wichtig, dass alle das merken.

00:14:04: Entscheidende an diesen Rahmenverträgen sind nicht die Inhalte.

00:14:08: Institutionen mehr zerstören einen grossen Teil unserer Institution mit diesen Verträgen.

00:14:15: Und natürlich sagen sie immer «ja, ist nur ein Bereich», Es sind ein paar Bereiche.

00:14:20: Aber erstens sind es wichtige Bereiche und zweitens, mit dem Essen kommt der Appetit!

00:14:25: Keine Frage.

00:14:27: Gut, gehen wir mal zurück.

00:14:28: Nein, ich möchte noch

00:14:29: die Aktion... Ich will etwas unterbrechen Dominik.

00:14:31: Wir wollen schon beim Appetiten sein.

00:14:33: Appetite ist etwas für den Körper.

00:14:35: Was auch wichtig ist für den Körpern ist der Schlaf.

00:14:38: Und die Ständeröte hoffe ihr habt gut geschlafen.

00:14:41: Obwohl sie noch keine Medizin von Schlafwoll haben, nehmt mich jetzt einmal an.

00:14:45: Und aus diesem Grund gehen Sie sofort in den Madratzen kaufen oder sagen im Hotel, jetzt langen sie.

00:14:50: Wir gehen nicht mehr in das Hotel wenn die nicht endlich eine gute Madratze kaufen.

00:14:54: und diese neuen guten Madratzer gibt es bei Schlafhol.

00:14:57: Lassen Sie die jetzt gut zu!

00:14:58: Wenn die Nacht länger

00:14:59: wertet ist es

00:15:00: umso mehr Zeit in guten Schlaf zu investieren.

00:15:03: Eine Top-Beratung und beste Preise bekommen

00:15:06: Sie in allen

00:15:07: zwölf Schlafholfilialen.

00:15:09: Kommen Sie jetzt vorbei und profitieren von unseren tollen Herbstaktionen.

00:15:19: Dominic kann die unterbrochen, jetzt geht's mit.

00:15:20: Wir sind immer noch in dieser großen Debatte, da gibt es einiges nachzutragen.

00:15:24: Jetzt gehen wir auf heute.

00:15:25: Was war das Thema?

00:15:26: Ich

00:15:27: wollte einfach nur TÜV-Punkte erwähnen.

00:15:29: Das waren die Voten der beiden Basler Ständeräute in Baselstadt und Basellande.

00:15:35: Beide haben das auf Gespürsmitt gemacht.

00:15:37: Baselstädterin Eva Herzog hat betont, wie sie auf der Velotour in Selshass die Offenheit richtig Europa gespürt.

00:15:45: Wenn sie zu Hause ist, das sind speziell im Basel oder wenn wir ihn kaufen können, dann werde ich mir gefragt haben Sie Gümülüsse?

00:15:53: Also sie wollte betonen dass an der Kasse in Basel statt ganz viele Leute aus Frankreich arbeiten was es mit den Rahmenverträgen zu tun hat.

00:16:01: Niemand weiss, dass Maja Graf eben so kontaktiert wurde von einer Grossi, die ihr geschrieben habt.

00:16:08: Es ging um Offenheit für die nächste Generation.

00:16:12: Gut!

00:16:12: Die Demokratie war noch nie die Auswahl der Besten und der Geschichten.

00:16:16: Das hat man wieder einmal gemerkt, aber ich finde schon, dass man im Basel überlegt muss, wenn man hier auf Bern schickt.

00:16:21: Es ist ein bisschen tragisch, weil diese Region – übrigens auch das Votum von Beat Janz kommt mir da noch ein.

00:16:28: Diese Region ist einfach untervertretend nicht an Köpfen, sondern an Geist.

00:16:34: Ja!

00:16:34: Und es war früher nochmal eine der wichtigsten intellektuellen Zentren der Schweiz.

00:16:39: Eine wirklich prächtige, intellektuell und unglaublich produktive Stadt.

00:16:44: Sie ist rot-grün dort in den Seuchen herrscht.

00:16:48: Es kommt nicht mehr viel aus dieser Stadt.

00:16:50: Leider!

00:16:51: Und wegen Gemülius ... In Zürich haben wir im Fall auch Ausländer an den

00:16:55: Kassen.

00:16:56: Genau!

00:16:56: Einfach,

00:16:56: dass sie das wissen, weil überall in der Schweiz sind, überall in den Kassens oder in Uri gebündet...

00:17:01: Und es ist vollkommen okay?

00:17:02: ...in der Schweiz, Welschland sind überall Ausländern.

00:17:06: Das hat nichts mit euren Grenzlagen zu tun, liebe Eva Herzog und Zweite Union will ich noch antragen.

00:17:10: Ich fand immer sehr lustig bei den Baselzeiten, die wir geschafft haben.

00:17:13: Wir kennen beide gut.

00:17:15: niemand auf dieser Redaktion hat irgendetwas gekannt im badensischen Raum oder im Elsatz.

00:17:21: Mit dem Melo ist man ein!

00:17:22: Dass

00:17:22: Basel etwas mit der Ausland zu tun hätte, oder mehr zu tun hatte als Schaffhausen, das Rindl oder die Ostschweiz und auch den Kanton Zürich, wo übrigens für dich die Basse ... Das wissen wir auch.

00:17:34: Auch den Kantons Züri grenzt an Deutschland.

00:17:36: Stellt euch das mal vor?

00:17:38: Nein, es ist so lächerlich.

00:17:39: Und da, was wir vorhin gesagt haben, sind doch keine Argumente.

00:17:43: Das ist wirklich einfach emotionaler Schrott Das ist eine so emotionale PR.

00:17:48: Das ist doch nichts!

00:17:49: Und das bringt es ja nicht, weil sie eigentlich gute Argumente halten.

00:17:54: Nein sind eben keine und diese bringen sie so emotionales Zeugel.

00:17:59: Noch

00:18:00: ein letzter Punkt, das müssen wir schon noch verkünden.

00:18:03: Weil ganz viele der Zuhörerinnen und Zuhäuer weit über fünfhundert haben mitgemacht in dieser Postkartenaktion und schickten eine Postkarte an die Ständeräute ihnen.

00:18:14: Mit einer wunderbaren Kalkatur von Jürg Kühne.

00:18:16: ohne Ständen mehr braucht es keine Stände mehr.

00:18:19: Und prompt Isabel Chassot aus Freiburg hat vorgelesen was wir geschrieben haben.

00:18:24: sie ist zwar zu einem anderen Schluss gekommen weil aber ihre Regierung im.

00:18:28: Ich habe den Freiburgssiege gegen das Ständermeer.

00:18:32: Darum waren sie auch, aber immerhin!

00:18:34: Sie hat die Postkarte gelesen und sogar zu Protokoll gegeben im Ständerat.

00:18:39: Es ist wirklich ihr da draussen, was mitgemacht habt.

00:18:41: Ihr habt eine Wirkung erzielt.

00:18:43: Danke vielmals!

00:18:45: Gut.

00:18:46: Jetzt machen wir kurz heute damit wir noch an der Krankenkassenprämie streifen können.

00:18:51: Was ist heute passiert im Standerat in dieser Munchdebatte?

00:18:56: Genau, bei den Staatsbeihilfen hat man ein neues Beihilfeüberwachungsgesetz durchgewunken.

00:19:01: Dass das voll in Souveränität der Kantone eingreift ist kein Thema gewesen.

00:19:06: Man macht sogar eine schweizerische Aufsicht zu Behörden dafür.

00:19:09: Obwohl ja gleichzeitig die EU auch aufsicht und die Schweiz überwacht faktisch.

00:19:14: Beim Lohnschutz hat man auf der Linie von Bundesratismen geblieben.

00:19:18: Wir haben also diese Kautionspflicht für Unternehmen im ersten Fall erweckten lassen.

00:19:23: Das ist ein Zugeständnis an die EU.

00:19:25: Erst wenn eine ausländische Firma ihr Pflichten nicht nachkommt, dann kann man eine Kaution verlangen.

00:19:32: Eigentlich müsste der Gewerkschafter auf die Parikade, aber hier siehst du den Lohnschutz ist gar nicht so wichtig wie immer der Gewerk schafft.

00:19:40: Dann zur Wanderung!

00:19:41: Man hat zur Schutzklausel auch noch ein Lenkungsabgabe verankert.

00:19:45: das dürfte der Bundesrat verlangen.

00:19:47: ich glaube nicht dass er es je macht aber immerhin es ist drin.

00:19:51: Dann hat man beschlossen, das ist ziemlich ein Game-Changer.

00:19:55: Dass EU-Bürger, wenn sie in die Schweiz kommen, den Strafregisterauszug vorlegen müssen.

00:20:00: Das macht das Dessign im Moment – das würde ich als Dessin auch machen – aber eigentlich ein Verstoß gegen das Freizügigkeitsabkommen.

00:20:09: Und noch einen letzten Beschluss gibt es, der sogenannte Konfrontationskurs ist oder Sabotage, wie es SETI Gewährmuts gesagt hat.

00:20:18: Man verlangt nämlich das Touraufenthaltsrecht für Staatsangehörige aus der EU.

00:20:22: Wer eingeschränkt, Sozialhilfebezüge und arbeitslose Personen können keinen Antrag auf den Touraufenthalt stellen.

00:20:31: Die fünfjährige Frist würde sofort von neuem Anlauf laufen.

00:20:35: Das war aber die ursprüngliche Position der Economie.

00:20:38: Keine Einwanderung.

00:20:39: in den Sozialwerken und auch im Mandat hat es so eine Formulierung drin, dass sich die Schweiz einsetzt.

00:20:46: Sie ist bestrebt, heisst das glaube ich im Mandate, dass es keine Einwänderungen im Sozialstaat gibt.

00:20:51: Von daher hat man nur gemacht was wir halt nicht so verhandelt haben.

00:20:56: Vielleicht noch einen wichtigen Punkt zu diesem Thema?

00:21:01: Es gibt ja viele Leute, die sich jetzt wundern und sagen, das ist ja ihr Sinn, dass der Ständerat so Zeit beschleunzt.

00:21:07: Ja man nimmt das jetzt schon in Kauf, dass es dann Sanktionen von der EU gibt oder wie kann man das tüten Dominic?

00:21:12: Ich meine jetzt, ach ach nur mir verläumt jetzt alles.

00:21:14: ich meine kommt nicht an den Nationalrat wo das Zeug auch noch muss anschauen, da gibt's Differenz usw.

00:21:19: Aber angenehm würden wir das wirklich so beschliessen.

00:21:21: was passiert denn?

00:21:22: Das ist ja schon jetzt gegen die Rahmenverträge!

00:21:26: Und das kann ja nicht sein, dass die EU sich das lässt gefallen

00:21:29: Eigentlich nicht.

00:21:30: Und da gibt es ja noch mehr, also wenn ich auch schon geschrieben habe, es gibt die ganze Sache der Spesenregelung, wo man gar keine Verhandlungslösungen hat und wo wir einfach gesagt haben, dass wir bei den Spesen oder Schweizer Regeln anwenden.

00:21:42: Sobald das die Schweiz macht ist sie vertragsbrüchig.

00:21:47: Das ist unglaublich!

00:21:48: Dann hat EU das Recht darauf, die Schweiz zu sanktionieren – und ich sage bewusst zu sanktenieren, weil in einer Studie von Bundesraten, die der Bundesrat angefordert hat Ganz klar drin ist, dass Ausgleichs-Massnahmen in Quatsch sind.

00:22:02: Es geht darum die Schweiz zu büssen.

00:22:05: Das ist auch noch interessant.

00:22:06: Jetzt gibt es zwei teutische Varianten.

00:22:09: Die einen sagen ja das Parlament schreibt jetzt das ins Schweizerischen Gesetz.

00:22:15: Damit man bei der Abstimmung im Abstimmingskampf, dann kann man sagen, ja schaut, wir haben noch eine Zuwanderungsabgabe drin.

00:22:20: Wir verlangen jetzt einen sozialen Strafreisterauszug und Sozialhilfebezüge können nicht kommen.

00:22:28: Das sind Beruhigungen, die man nie umsetzt, wenn es ein Jahr gegeben hat.

00:22:32: Und auf der anderen Seite, insbesondere bei den SP sagen wir hier gesendert.

00:22:36: Das sind die Ständeräute, die wenn das ganze Paket zu Fall bringen.

00:22:40: Ich muss ehrlich sagen ich bin noch nicht ganz sicher welche von beiden natürlichen stimmt.

00:22:45: Irgendwann versuche ich auch diesen Ständerat zur Billigen, dass sie irgendwo probieren... ...das war eine Position vom Pirmin-Bischof Solotone Mitte... ...dass sie noch irgendwie probiert innerstaatlich diese Verträge etwas besser machen.

00:22:59: Das ist natürlich eine Illusion, das scheitert immer.

00:23:01: Im Moment wo du es dann machst, kommst du eigentlich eins auf die Schnorren über von der EU, um ein bisschen Salop zu brennen.

00:23:09: Gut, schauen wir wie das weitergeht.

00:23:10: Jetzt noch schnell ein anderes Thema aus der Aktualität.

00:23:14: Krankenkassenprämie.

00:23:16: Eine jährliche Wiederkehrende... Freut, wenn man dich verkünden kann.

00:23:22: Dominic, was ist der Stand?

00:23:23: Ja!

00:23:24: Wir hören das aus dem Departement des Innern von den Bundesräten in Lise wie Pomm Schneider ... Die Krankenkassenprämie steigt durchschnittlich um fünf Prozent.

00:23:34: Alle, die es zulosen, sagen wir euch einfach dünn vergleichen.

00:23:37: Weil nicht bei jeder Versicherung steigen sie um so viel.

00:23:40: Es gibt günstige Versicherungen und Optimieren.

00:23:42: Dünne den Wettbewerb anheizen damit auch die Krankenkassechefs – wo man übrigens heute noch im Nationalrat hat – die maximale Entschädigung wird noch techelt von diesen CEOs der Krankenkasten diese Arme ziehen.

00:23:53: Aber der Wett bewerben sollte aber funktionieren.

00:23:56: Fünf Prozent ist viel deutlich mehr als Löhnenaufregend.

00:23:59: Das ist brutal und das hat auch – Entschuldigung, es hat nicht ganz direkt, aber indirekt mit der Zuwanderung zu tun.

00:24:06: Aber die Nachhaltigkeitsinitiative ist abgelehnt.

00:24:09: Interessant ist, dass es eigentlich eine Regel gibt, dass insbesondere im ambulanten Bereich ein Bundesamt für Gesundheit keine Steigerungen höher als vier Prozent würde die Genemmungen und diese fünf Prozent wieder darauf ein, dass das BAG letztlich ihren Job nicht macht.

00:24:26: Und das ist auch etwas, was ich im Gesundheitswesen seit Jahren beobachte.

00:24:29: Der Glauben am Start, dass der Staat in diesem Gesundheitsweser irgendetwas ändern könnte, das funktioniert nie.

00:24:35: oder etwas durchregulieren hat noch nie funktioniert.

00:24:38: Das Einzige, was man machen muss, ist wirklich ein Systemwechsel.

00:24:42: Man muss es wirklich Leistung belohnen statt einfach nur wer irgendwelche Massnahmen verschreibt Und der FDP hat heute das vorgeschlagen, dass man wirklich auf Qualität zahlt und nicht die Menge an Leistungen verordnet.

00:24:57: Aber hier sehe ich insbesondere auf der linken Seite aber auch in der Mitte leider keine Unterstützung.

00:25:04: Gut jetzt bringen wir noch eine wichtige Personale zu.

00:25:08: Wir Medien haben immer das Gefühl unsere Personalien sagen so wichtig, aber ich glaube das ist wirklich eine wichtige personale.

00:25:15: Einer der bekanntesten Journalisten in der Schweiz, weil er ist unter anderem Moderator von der Arena, wo ein Hoch-in-vor eine wichtige Sendung vom Schweizer Fernsehen ist.

00:25:24: Behört auf!

00:25:25: Er will nicht mehr arena moderieren.

00:25:28: Dominik

00:25:29: Ja, das ist eine riesige Meldung erwächselt zum Blick und er wird dort Journalist sein.

00:25:34: Als fester Bestandteil des Newsrooms heisst sie die Mitteilung vom Blick.

00:25:38: Ich finde es eigentlich eine gute Nachricht für alle, welche Journalismus gut findet weil der Sandrobot ein Aushängenschild ist.

00:25:44: Und wenn verlegt checken, dass Aushänger Schild wichtig sind wichtiger sind als irgendwelche Mäuschen auf der News-Redaktion wo irgendwie umgeteigert und linke Meldungen hauen Dann finde ich das eine gute Nachricht.

00:25:58: Sandro Brodz war stark in der Kritik, insbesondere auch auf bürgerlichen Seiten.

00:26:02: Aber wer so in den letzten zwei Jahren die Arena geschaut hat?

00:26:05: Insbesondere seit er mal von einer unabhängigen Beschwerdeninstanz ein bisschen Orphägen bekommen hatte, weil er Thomas Aschias Rassist bezeichnet hat... Ich finde, er ist besser geworden.

00:26:15: Das andere Brot hat wirklich viel mehr Wert geleitet in den letzten zwei Jahren auf journalistische Unabhängigkeit und letztlich auf das Herz nachher zu fragen, wer auch immer vor ihm steht.

00:26:27: Und darum ein toller Journalist, der zum tollen Team verstärkt wird.

00:26:32: Ich bin gespannt, was er dort macht.

00:26:33: beim Blick!

00:26:34: Erstens müssen wir hier über den Chefredakteur Rolf Gawalli.

00:26:37: Wir haben es schon ein paar Mal gegeben, aber er ist einfach ein guter Chefredakter und ist endlich ein Chefredaktor, der zum Blick passt.

00:26:43: und ich weiss, dass die meisten Leser vom Blick nicht gewohnt sind und nicht SP wählen.

00:26:52: Höchstens wenn sie um Dach auf Auge geht... Nein!

00:26:55: Und das andere Worts finde ich auch ein interessanter Fall.

00:26:57: Natürlich einen Linken, der ist ja klar, er ist ein Mainstream-Journalist würde es auch unterstützen, was du gesagt hast.

00:27:02: Er hat sich mehr Mühe ausgewogen und hat das auch durchaus geschafft.

00:27:07: Und ich finde er ist ein guter Moderator.

00:27:09: Tut mir leid!

00:27:10: Er war ein gutter Moderator, hatte die nötige Autorität, den nötigen Charisma, hat die Sendung sehr gut moderiert, hat seine Sendung zurückgebracht.

00:27:19: Ja, etwas auf Dinge in der politischen Diskussion.

00:27:23: Klar, sie haben meiner Meinung nach ... Immer noch das Problem, dass ich finde, die alte, alte Anordnung der Landsgemeinde Ala Filippo-Lutenäcker war das beste Format für die Arena.

00:27:34: Es ist nicht eine gute Art von elitärer Arena, die gar nicht zu uns passt und ganz wenige Leute vorne sind und können reden und die anderen müssen einfach zuschauen.

00:27:43: Meistens sind es ja Schulklassen, wo eigentlich auch noch nicht ... Ja!

00:27:46: Das waren jetzt noch nicht die entscheidenden Menschen.

00:27:48: Früher war es eine Arena, in der sehr viele wichtige Leute unter Nenner gestanden wurden.

00:27:54: Wir sind in der zweiten Reihe gesessen und haben mit diskutiert.

00:27:58: Das war eine gute Arena.

00:28:00: Deshalb würde ich sagen, hier hätte Sandro Brotz vielleicht ein wenig mehr ändern sollen.

00:28:04: Aber für den Blick habe ich einen riesen Gewinn.

00:28:06: Einen Riesengewinn um

00:28:06: v.a.,

00:28:07: wo du heisst ... Heimatsterner.

00:28:09: Gerade die grossen Verlegen haben ja fast keine Journalisten mehr, die irgendwie überkennen die Einsätze von der Dufuhrstrasse oder der Valkenstraße oder der Wärtsstraße.

00:28:17: Von dem her ist es gut, Sandro Braz ist eindeutiger Stärkung.

00:28:21: Gut, das war Bern-Eifach an dem ... ... den neunzwanzigsten September zwutausendsechserzehnzig Dominic Freudzi und Markus Somm auf Nebelspalten.ch.

00:28:29: Und wie immer gilt übrigens auch für Sandro Paz... ... die ja jetzt auch in eine sehr ausgewagene Zeitung kommt!

00:28:37: Viel viel ausgewogener Warschein in der Schweizer Fernsehe!

00:28:39: Genau!

00:28:40: Ja, aber M-Gilt tut euch nie entschuldigen!

00:28:44: NIE!

00:28:45: Wenn ihr nicht links seid.

00:28:45: In diesem Sinn macht es gut bis Mann.

00:28:47: Gleiche Zeit, gleiche Kanal.

00:28:53: Das war sehr einfach.