Spezial mit Thomas Borer zur Neutralität – und wie sie 1993 gelockert wurde
Shownotes
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Hier geht es zum Referat von Markus Somm über die Neutralität: Link
Die Shownotes zum Podcast «Bern einfach» des Nebelspalters:
Neutral zu sein reichte nicht, um uns vor den Nazis zu retten: Link
Bericht über die Aussenpolitik der Schweiz in den 90er Jahren Anhang: Bericht zur Neutralität vom 29. November 1993 (Admin): Link
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00:00:04: Das ist Bern einfach.
00:00:04: Jeden Tag die richtige Dosis Politik von Nebelspalter, kritisch und unabhängig!
00:00:11: Ja, das ist die Ausgabe von dem feuferzehntigsten
00:00:23: August-zwo-tausendsechsundzwanzig Dominic Feussi und Markus Somm.
00:00:27: Und Thomas Bohrer – es ist ein Bernhard einfach Spezial!
00:00:31: Thomas Bohrern muss man eigentlich nicht vorstellen, trotzdem eine ehemalige Botschafter der Schweiz unter anderem in Berlin und jetzt schon seit längerem erfolgreichen Unternehmer in den Kommunikations- und Beratungsbranchen.
00:00:44: Thomas, herzlich willkommen zu diesem Bernhard Einfach.
00:00:47: Dankeschön, dass ich bei euch darf sein.
00:00:49: Der Thomas Boer, wie gesagt ein ehemaliger Diplomat.
00:00:53: Er ist die EDA-Eitredner und der ist eigentlich schon in der Jahre dekant worden.
00:00:59: In dem er den sogenannten Neutralitätsbericht maßgeblich geschrieben hat.
00:01:04: Natürlich nicht ganz alleine.
00:01:06: Bundesrat hat ihn nachher beweiligt.
00:01:08: Und dort hat man schon eine gewisse Anpassung von der Neutralität vorgenommen.
00:01:13: Was war damals der wichtige Kern?
00:01:15: Wir haben
00:01:18: damals ... Das Neutralitätsrecht analysiert und hat gesagt, das Neutralitätverlangt vom neutralen nur eine militärische Neutralität.
00:01:31: Er darf andere Staaten, die im Krieg sind, militärisch nicht unterstützen.
00:01:38: Es gibt keine politischen, es gibt keine wirtschaftlichen und es gibt kein ideologische Neutralität.
00:01:45: Und das haben wir in diesem Bericht gestützt auf die hundertenlangen Radition, ausgeschafft.
00:01:51: und der Bundesrat uns Parlament hat den Bericht und eben die Konzentration auf die militärische Neutralität
00:02:01: bewilligt.
00:02:02: Und warum eigentlich?
00:02:03: Warum hat man diese Anpassung vorgenommen?
00:02:04: Und warum war der Neutralitätsbericht richtig?
00:02:06: Ich hatte
00:02:07: das Dossier von der Neutral-Erd.
00:02:10: In den Völkerrechtsselektionen übernommen und damals hatten wir noch den Kalte.
00:02:15: Das war vor einem Fall bei Berliner Wurke.
00:02:20: Und in den Nunzen ist der Angriff vom Irak auf Kuwait erfolgt.
00:02:29: Der Sicherheitsrobot der UNO hat es zum ersten Mal Sanktionen ergreifen, gegen ... ein Land und die Frage hat sich gestellt, ob die Schweiz dort teilnehmen darf.
00:02:40: Und gestützt auf die Vorarbeiten, die ich damals schon gemacht habe, habe ich dann im Bundesrat vorgeschlagen gehabt, dass man obwohl die Schweiz nicht mitgelebt von der UNO ist, war es damals, dass sie in einer wirtschaftlichen Sanktion gegen den Irak teilnimmt.
00:02:59: Und der Bundesrat, der damals in den Ferien war.
00:03:01: Alle alten wichtigen Berater hatten keinen Zugriff offen, haben das akzeptiert und ich muss zugeben, dass es damals schon fast wie ein Staatster war.
00:03:13: Wie.
00:03:13: die Schweiz hat in der Vergangenheit nie Wirtschaftssanktionen gegen einen Land ergriffen.
00:03:19: Das heisst Neutralität wurde plötzlich völlig neu oder umdefiniert worden?
00:03:26: Ja durch einen
00:03:27: Mitarbeiter
00:03:27: von den Völkerrechten Abteilung.
00:03:31: Wenn man die Geschichte der Neuzartität anschaut, die tief ins Mittelalter zurückgeht oder ist sie immer wieder neu ausgelegt worden?
00:03:40: Das war ein sehr flexibles Instrument unserer Sicherheitspolitik.
00:03:47: Im Frühjahr,
00:03:48: wenn
00:03:48: man in den Siebzehnten, achtzehnten Jahrhunderts zurückdenkt, hat die Schweiz sogar einen Krieg von anderen Ländern ... und zwar nicht direkt teilgenommen, aber indirekt.
00:03:59: Indirekt, in dem man eine ganze Söldnerregiment gestellt hat.
00:04:05: Und später, eben dann, die Neutralität sogar als im Interesse der gesamten Europas ausgelegt war.
00:04:14: Das ist eine ganz andere Neutralitätswürde gewesen.
00:04:17: Im zehnten Jahrhundert,
00:04:18: v.a.,
00:04:21: die neue Bundesverfassung geschrieben wurde, war man damals so klug, die Verfassung dieser wunderbaren Verfassung, dass sie gesagt haben.
00:04:34: Ja, wir schreiben Neutralität nicht in die neue Bundesverfassung, weil vielleicht können Sie mal im Interesse der Schweiz sein, dass man es aufgeht?
00:04:43: Nach dem ersten Weltkrieg ging man zu einer integralen Neutralitätsrückgang, an die wir den Bevölkerungswunder mitmachen können.
00:04:51: Kurz vor dem zweiten Weltkrieb wollte man dann auch ... eine mehr umfassende, absoluter Neutralität.
00:04:59: Das zeigt, dass wir in der Geschichte nicht immer verschiedene Neutralitäten, die uns auch dienten und geschrieben haben.
00:05:12: Die wenigsten verstehen das Verstöntungsgeschicht und den Völkerrechten sein Kern.
00:05:19: Darum sagt er etwas Bonjour ... Eher grosser Neutralität, Spezialist auch.
00:05:24: Die Neutralität ist ein Mythos von fast religiösen Wehen.
00:05:33: Das heisst jeden Schweizer findet man neutral sein, aber die Wenigsten können Neutralitätern eigentlich richtig definieren.
00:05:40: Versteht ihr, dass es sich immer gewandelt hat?
00:05:42: Nein, ich stelle zurück zu den Kräfen der WSK Golfkrieg.
00:05:46: Aber ich meine, wieso hat die Schweiz dort diese Sanktionen ergriffen?
00:05:49: Ist der Druck von Amerikanern so gross gewesen?
00:05:52: Ich meine, warum die Politik wechseln?
00:05:55: Nein.
00:05:55: Ich muss sagen, ich war dort wirklich engagierend, dass Amerikaner überhaupt keinen Druck ausgeübt haben.
00:06:01: Aber es war ein offensichtlicher Rechtsbruch.
00:06:06: Die Irak hatte ohne Kriegserklärung und ohne Grund Kuwait angreifen.
00:06:11: Das war das Adam Hussein oder irgendetwas.
00:06:14: Und es war so offensichtlich, dass die Schweiz sich
00:06:18: auf Zeiten
00:06:20: von diesen Ländern bestellt, was damals praktisch die ganze Welt sah.
00:06:25: Also auch Russland, der ganzen.
00:06:27: China, USA, Großbritannien und Frankreich, den fünf Mitgliedern des UNO.
00:06:32: Sicherheitslatern haben diese Sanktionen zustimmt.
00:06:37: Die ganze Welt hat eine Sanktsion nicht zugestimmt.
00:06:40: Und da hat die Schweiz einfach in den ... Die Überzeugung von uns alle im Edeat, der Staatssekretär Jacobi war damals Nummer zwei.
00:06:51: Der Felben Bundesrat und Außenminister konnte man nicht absetzen.
00:06:56: Was wir aber nicht gemacht haben, ein paar Monate später ging es darum, dass die Amerikaner, die internationale Truppe aufgestellt haben zur Befreiung von Kuwait, Zum Beispiel den Überflugsrecht, an dem die Amerikaner verlangten.
00:07:16: Im Dezember-Ninzehn-Nünzig hat man das abgelehnt und verletzt.
00:07:21: jetzt der Kern vom Neutralitätsrecht.
00:07:25: Man darf nicht kriegsführende Land oder der Transport durchs Land zur Verfügung stellen.
00:07:34: Das heißt, es regelt eine Haterkommission von Ninze Null.
00:07:37: Das heisst, man hat eigentlich eine Änderung vorgenommen ohne Druck von außen.
00:07:44: Man wollte mitmachen oder letztlich?
00:07:46: Man wollte bei diesen Personen und jemandem gefallen?
00:07:49: Für ein Land wie die Schweiz ist das recht das wichtigste Instrument.
00:07:55: Und diese Überlegungen haben wir ja auch gemacht im Ukrainekrieg.
00:07:58: Die Schweiz muss politisch ... wirtschaftlich bereit zu sein, einen Rechtsbrecher entgegenzutreten.
00:08:09: Nicht militärisch, da sind wir in Seinung aber politisch und wirtschaftliche.
00:08:14: Und das war die Überzeugung damals an den Medien, der vom ganzen Bundesrat erreicht wurde, wo jetzt natürlich durch diese Neutralitätsinitiativen von der SVP infrage gestellt wird.
00:08:24: Für zwei Sachen.
00:08:26: erstens –
00:08:26: Rechtsbrechen.
00:08:28: Das klingt
00:08:29: gut,
00:08:29: aber im Einzelfall ist es auch noch sehr schwer genau Genau zu bestimmen, als meine ich der Oberung von Tibet durch China.
00:08:39: Ein deutlicher Rechtsbruch.
00:08:41: Die Schweiz hat aber gar nichts gesagt, nichts gemacht.
00:08:45: Dann kann man argumentieren den Angriffen der Amerikaner und der Israelis auf die Iran.
00:08:50: Wenn man lange diskutiert ist, ob das völkerrechtlich in Ordnung war oder nicht – wahrscheinlich eh noch nicht!
00:08:56: Also hätte die Schweiz dort müssen?
00:08:58: Sanktionen ergreifen gegen
00:09:00: Amerika?!
00:09:00: Ich bin jemand, der... immer für eine opportunistische Aussenpolitik plädiert hat.
00:09:08: Das heisst, ausser Politik ist die Wahrung der Schweizerischen Interessen und rein rechtlich moralisch gebe ich dir Recht dass die Schweiz auch in diesem
00:09:21: Bereich
00:09:23: müsste aktiv werden wo du aufzählst.
00:09:27: Aber das würde nicht im Interesse der Schweizer Russenpolitik liegen, wenn wir uns natürlich mit Supermacht anlegen würden.
00:09:36: und in dem Irakrieg, aber auch jetzt im Krieg im Angriff der Vorausland auf Ukraine ist es im Interessen von der Schweiz-Rossener Politik gelegen hier an den Sanktionen mitzumachen.
00:09:55: Das ist opportunistisch.
00:09:57: Und das ist bei uns anzusetzen ein Wichtiges, den wir machen sollten.
00:10:01: Wir sollten keine ideologische, nur formalischen Grundsätze.
00:10:07: Sondern eine Außenpolitik, die vor allem Unapparenkeit und Interessen der Schweiz war.
00:10:14: Da würde ich dir ja zustimmen.
00:10:16: Nur!
00:10:16: Das ist eine riesige Widerspruch zwischen dem, was du sagst und was man tatsächlich auch macht.
00:10:25: Verschiedene Außenminister oder auch Außenpolitiker, je weil sie in den Sonntagsreden verzählen wollen.
00:10:30: Die reden von einer moralischen, ideologischen und prinzipiellen Außenpolitik.
00:10:37: Der Widerspruch bricht durch die Volksinitiative auf.
00:10:40: Das Volk hat diesen Sonntagsreden nicht mehr zugelassen – aber sie haben vermöglichen wie es nie gestommen.
00:10:47: Ich kann mir noch bis über das Jahr twoi verantwortlich für die Schweizer Aussenpolitik machen, wenn ich aus der Medien austreten bin.
00:10:54: Aber ich gebe dir insofern ein Recht, dass der Bundesrat den Fehler begot – jegliche Art von Aussenpolitik mit der Neutralität zurechtfertigen.
00:11:09: Es ist eine aktive Neutralitätspolitik, die man führen muss.
00:11:13: Es ist ein kooperative Neutralitätspolitik, es ist eine Friedensförderung in Neutralitätspolitik.
00:11:21: Jedem aussenpolitischen Schritt, das mentalisch in der Neutralitat überstülpen, wie man weiss, sobald man von Neutralitäten redet, Ein Gefühl angesprochen, wo jeder Schweizer und jede Schweizer mit der Muttermilch aufnimmt.
00:11:39: Wir sind neutral!
00:11:41: Das ist ein grosser Fehler und das führt einem auch immer wieder in diese schwierigen Situationen, die man herausfindet ja halt gar nicht mit Neutralität zu tun.
00:11:51: Unsere gute Dienste werden immer doch unsere Neutralität begründet – aber gute Dientste verhandlungen zwischen anderen Ländern anregen können auch.
00:12:02: Nicht-neutralen Länder können sogar Supermärkte, die USA und der Türkei.
00:12:09: Jetzt eine Pakistane Artur macht, das braucht keine Neutralität.
00:12:13: Aber wir begründen es immer damit.
00:12:15: Und wenn man natürlich falsche Begründungen an einer Politik anlegt, dann holt einem das ein!
00:12:24: Jetzt gehen wir einmal zur Neutralitätsinitiative.
00:12:26: Du kennst den Christoph Blocher genauso gut wie mir auch ... Aber er weiss natürlich auch die Geschichte der Neutralität.
00:12:35: Und du musst mir wahrsteigen, dass heute natürlich Neutralitäten in EDA ... Eigentlich nicht mehr wahnsinnig einen höheren Stellenwert hat.
00:12:45: Man würde lieber ja so sich sehr stark an die EU ausrichten, man will gerne praktisch die Außenpolitik spiegeln von der EU, aus welchen Gründen auch immer.
00:12:55: und auch unsere Ausseministen reden
00:12:57: zwar
00:12:57: von Neutralität aber in der Praxis hat es herrlich nicht mehr so ein grosser Stellenwert.
00:13:02: Und
00:13:02: er
00:13:03: ist auf blocher vermuteten Händern In meiner Sicht natürlich zurecht.
00:13:07: Die alte Agenda, wir wollen ja eigentlich Richtung EU und da
00:13:10: stört
00:13:11: die Neutralität.
00:13:12: Und deshalb ist Neutralkeit immer wichtig für diese Leute.
00:13:15: Deshalb will er sich in der Verfassung schreiben!
00:13:18: Ist das nicht vernünftig?
00:13:21: Ich gebe ihm Christoph Blacher recht, dass hier auch keine grosse Bedeutung mehr hat im Edeat.
00:13:31: Es ist schon zu meiner Zeit so gesehen, dass die meisten Diplomaten am liebsten EU-Mitglied sind.
00:13:37: Aber diese Einsicht darf nicht dazu führen, dass man Handlungsfähigkeit in aussenpolitischen und sicherheitspolitischen Fragen der Eidgenossenschaft einschränkt mit einem alten Instrument.
00:13:56: zwei Bemerkungen zur Neutralität des S&T von der SVP.
00:14:02: erstens Nicht mitwirkung an die Sanktionen, sie sei von der UNO-Sicherheitsratbewilligung.
00:14:12: Daher müssen wir zum Beispiel für das Jahr zwanzig zwei.
00:14:15: Die Forderung ist wirtschaftspolitisch verheerend oder gar nicht umsetzbar.
00:14:22: Wenn die Schweiz nicht an den Sanktsionen der USA und Europa teilgenommen hat gegen Russland, dann wären wir früher oder später sanktioniert worden.
00:14:39: Oder hat eine Riesenreputation Schaden, die uns ausserpolitisch geschadet hat, sicherlich auf uns genommen?
00:14:48: Wir haben siebzig Prozent unserer Wirtschaftsaustausch mit diesem Wirtschaftsblock.
00:14:53: Wir haben ein siebzehnt Prozent von unseren Investitionen dort.
00:14:56: Wir hatten mit Russland unter einem Prozent der Investition und vom Wirtschaftsausdruck.
00:15:03: Wenn du es hast ... unter den beiden, die stark Ukraine positiv war, uns vom Swift aus geschlossen hat.
00:15:12: Unsere Banken von der Finanz- und Dienstleistungshandel wären die meisten Schweizer Banker, Bankrockern.
00:15:18: Das haben riesige Rezessionswelle über das Schweiz gebracht.
00:15:23: Und es folgte wer nicht dafür war.
00:15:26: Darum sage ich, dass ist ... Wer redet jetzt gar nicht vom Neutron zu sagen?
00:15:29: Es ist wirtschaftspolitisch gar nicht machbar, eine ganz entscheidende Frage gegen den riesigen Wirtschaftsblock stellen, die für uns so wichtig ist.
00:15:42: Das heisst nicht, dass wir nicht in anderen Fragen gegen diese sein können,
00:15:46: etc.,
00:15:47: wo es nicht für die meisten ein ideologisches Thema war, der Kampf gegen Russland auch.
00:15:56: Und da muss man aufpassen, wenn man meint, man könnte im Verfassung etwas hineinschreiben, bei dem man im Fünf, zehn.
00:16:03: Sie wissen gar nicht, wie sich die Politik entwickelt.
00:16:08: Das ist der erste Grund.
00:16:09: Der zweite Grund ist, dass die SVP-Hilfen uns militärische sicherheitspolitischen Kooperationen in Friedensseiten verbietet.
00:16:19: Die Neutralitätsrechte erlaubt das!
00:16:23: Und der bewaffnende Neutralität von der Schweiz sagt man muss eine starke und glaubwürdige Armee haben, was wir jetzt nicht haben.
00:16:31: Wir sind jetzt ein Pfadiverein.
00:16:34: Aber wenn man in der heutigen Zeit, weil glaubwürdig neutral und auch militärisch glaubwürdig sein muss, müssen wir im Friedenszeit zumindest mit unseren Nachbarn Kooperationen eingehen.
00:16:47: wie gegen die offensichtliche Bedrohung durch Raketen, durch Langstreckendrohne können wir uns nicht mehr allein verteidigen.
00:16:56: Die Grenzen der autonomen Verteidigungsfähigkeit von der Schweiz sind schon länger erreicht und darum glaube ich, dass man die Kooperation mit diesen Ländern in Friedensseiten hineingeht.
00:17:10: wie sonst sind wir für den Krieg nicht bereit und das verbietet uns diese Verfassungsinitiativen der SVP leider.
00:17:21: Jetzt sagen natürlich Befürworter, ja das ist typisch eine so rettene, die am Schluss die Schweiz in NATO will führen.
00:17:28: Das merken wir auch mehr bei Bern.
00:17:30: einfach über diese Initiative redet.
00:17:32: man tut es alles ein wenig verquirlen und
00:17:35: dann
00:17:36: führt das irgendwann dazu dass wir in den Krieg gezogen werden oder?
00:17:39: Und das ist für
00:17:41: ganz
00:17:41: tief drin bei den Leuten, dass Neutralität für die Schweiz ein Friedensinstrument ist und dass es auch in Zukunft eins ist.
00:17:48: Wie siehst du das?
00:17:49: Warum ist es das nicht?
00:17:53: Wenn ich jetzt Berater von Putin wäre ... Und wir müssen diskutieren, dass man in einem Ukrainekrieg um Verrat zu kommen, irgendein Zeichen setzen müsste.
00:18:06: Und fragen würde in welches Land, ob er militärisch durch einen Zeichen dazu ... angriffen um Wirklichkeit am Westen.
00:18:20: Dann würde ich Putin nicht roten, baltischen Staaten anzugreifen wie das hier in jedem Szenario und in jedem Medium kommt.
00:18:27: Wie dann riskiere ich als Berater von Putin, dass wir den NATO-Fall auslösen?
00:18:33: Und wenn Präsident Trump weiß man ja nie wird er angreifen.
00:18:36: Nein aber wieso nicht ein Parageten auf die Schweiz losloh?
00:18:43: Denn da kann niemand Hilfe.
00:18:45: Die haben nicht die Mittel, um sie abzusäsen.
00:18:47: Damit kann ich ein Zeichen setzen.
00:18:50: Ich hoffe, dass wir niemanden aus dem Kreml zuhören.
00:18:54: Aber ich will euch nur zeigen damit diese absolutideutralität, welche uns in Kooperation mit unseren Nachbarn verwehrt, eigentlich nicht dazu führt, mehr Schutz zu haben oder verwundbar zu sein?
00:19:15: Du kennst Russland relativ gut, du hattest auch ein Geschäftler zu tun in Russen.
00:19:20: Warum haben die Russen offiziell so Freude an dieser Neutralitäts-Initiative?
00:19:26: Wenn sie wirklich wollen, dass die Schweiz zur klaren alten Integralen-Neutralität zurückgeht, dann würden sie sich ja jetzt sicher nicht ausserwersen!
00:19:35: Sie wissen ganz genau, dass sie diese Initiative massiv schadet, indem sie nur eine Wörtli sagen zu dem.
00:19:42: Und was geht
00:19:42: es da?
00:19:45: Erstens wissen sie wahrscheinlich, dass die Initiative abgelennt wird.
00:19:48: Und da ist keine Chance.
00:19:52: Zweitens geht es nicht darum um im Weste insgesamt – das sieht man ja auch mit der Unterstützung von der AfD oder gegenüber den Fonds National in Frankreich – Unruhe zu haben und diese Information zu sagen, das ist der Hauptgrund.
00:20:10: Letztlich hat die Russland mehrfach erklärt, dass in der Schweiz nicht neutral halten wird.
00:20:16: Wir haben auch diese Wirtschafts-Sanktionen von den letzten zwei Jahren genommen.
00:20:22: Übrigens, dort ist ja auch die USA nicht neutral haltet!
00:20:27: Weil der Präsident Biden hat in den USA erklärt zuerst, dass die Schweiz weg war.
00:20:35: Die Schweiz ist auch nicht um Neutral, sondern auch gegen Ausland.
00:20:39: Und das ist ein weiterer Grund, wo zeigt, dass Neutralität in der heutigen Welt unglaublich an Wirkung verloren hat.
00:20:49: Denn eine Neutratät macht ja nur Sinn, wenn andere Länder von Neutral halten.
00:20:57: Und ich könnte jetzt aufzeigen, dass die Neutralität in verschiedenen Schweizerneuträden, in verschiedenen Hinsichten ihre internationale Funktion verloren hat.
00:21:07: Sie war wichtig in Europa, der von Grossbach dominiert ist und wo man die Grossmaschine geführt hat.
00:21:17: Und was als Schweizer Territorium wichtig war für die Kreuzführung zwischen dem deutschen König, Französischem König in Italien oder der Netz zur Zeit des französischen deutschen Weltkrieges.
00:21:30: Das ist schweizwichtig gewesen und das ist der Neutralität auch für wichtige Anzehworte dieser Länder.
00:21:37: Der Riss nicht von den USA, aber sicherlich von den europäischen Ländern.
00:21:41: Und heute, wo diese Länder wegen der NATO ... schon gar keinen Krieg wir gegeneinander führen können, hat die Neutralität auch diesbezüglich völlig an Wirkung und Funktion verloren.
00:21:57: Auch die innenpolitischen Funktionen, die die meisten vergessen, die Neutralität werden ja untergegangen.
00:22:02: Wieso sind wir neutral gewesen?
00:22:04: Die reformierten Kantonen haben gerne auf der Seite von den Schweden und Franzosen am drissjährigen Kriegtag noch.
00:22:12: Die katholische gern auf der Von Kaiser.
00:22:16: Das hat man nicht gemacht, wenn man sagt ... Im ersten Wahlkrieg gab es die Konfrontation noch.
00:22:23: Die Innere Konfrontations zwischen den Welchen, die Franklich unterstützt haben und der Deutsch-Schweizer, die Deutschland unterstützt habe.
00:22:32: Diese innerpolitische Funktion von Neutralität war unglaublich wichtig.
00:22:36: Es ist völlig weggefallen!
00:22:38: Aber wirst du die Neutralitätsgesuf geben?
00:22:45: verschiedenster E-Sicht absolet.
00:22:48: Aber wie wir Schweizer mit der Wut aufnehmen, kann man die nicht aufgeben?
00:22:55: Ich glaube, diese Neutralität wird über Jahrzehnte Errosionsprozesse erleben, wie man sie jetzt erlebt hat – eigentlich seit dem Fall von Berliner Mauer dass in Europa durch NATO und EU ein friedlicher Kontinent geworden ist.
00:23:13: An sich, wenn Europa wenigstens erodiert wird.
00:23:17: Aber kein Entscheid, das die Neutralität infrage stellt, wird an der Urne nachgenommen werden.
00:23:25: Ein Beitritt zu NATO wird ebenso wie ein Beitritt zur EU mit irgendwie acht oder neunzehn Prozent Nei scheitern.
00:23:33: Jetzt ist das
00:23:35: akademische Frage, bis Neutralität wird ausgegeben.
00:23:38: Wenn die Initiativen abgelehnt werden?
00:23:40: Ist denn das nicht eine weitere Erosion der Neutralitäten?
00:23:45: Führt es nicht dazu, dass noch die ganze Welt viel mehr zur Kenntnis nimmt?
00:23:50: Die Schweiz ist halt nicht mehr neutral.
00:23:53: Absolut!
00:23:54: Eigentlich hat man mit der Initiativa den Neutraliten weltweit ... Bärendienstemise.
00:24:02: Ich sehe Kommentare in Wall Street und in anderen Zitschweizen gibt ihr eine Neutralität auf oder die Neutralitäten hat keine grossen Unterstützung usw.
00:24:15: Das ist leider so.
00:24:19: Was würdest du sagen, was hätte man machen können zum Neutralitätsstabilisieren?
00:24:25: Was wäre bessere Idee gewesen als die Initiativen?
00:24:29: Wenn wir uns aus Sicht von diesen und ich manchmal bei der anderen Meinung als du, ich glaube Neutralität hat schon eine Zukunft.
00:24:35: Denn man weiss nie wie sich die Welt verändert.
00:24:37: Man weiss nicht was in fünfzehn Jahren in Europa los ist.
00:24:40: Zurzeit hast du Recht oder die NATO verhindert dass diese Staaten gegeneinander losgehen.
00:24:46: Aber ich bin jetzt mal ganz extrem!
00:24:48: Also nehmen wir mal an... In dreißig Jahren haben mehr muslimische Mehrheit im Frankreich.
00:24:52: Frankreich wird ein islamistisches Land
00:24:55: durchaus
00:24:56: denkbar.
00:24:56: Nicht völlig von der Hans-Wise.
00:24:59: Dann sind wir vielleicht wieder froh, wenn man neutral sein könnte.
00:25:02: Neutralität war schon ein Genial an dem Prinzip.
00:25:06: Du hast es richtig erwähnt und sie haben immer wieder angepasst.
00:25:09: Aber das Prinzip ist ziemlich alt oder eigentlich in den letzten Jahren die erste große Bewerbungsphase gewesen.
00:25:18: Ich weiss nicht aufgeben, aber was hättest du jetzt
00:25:20: vorgeschlagen?
00:25:21: Zum Ja, die Neutralitätsmüdigkeit im EDA und im Bundesrat irgendwie zu bekämpfen.
00:25:33: Ich glaube auch nicht daran, dass wir uns aufgehen können.
00:25:34: Auch nicht voraussehen, ob es nützlich wird.
00:25:39: Neben Frankreich könnte ich auch Deutschlanden, Muslime ins Land werden.
00:25:42: Dann haben die Al-Qaqra irgendeine miteinander da.
00:25:44: Das ist eine Einigung aber es gibt den Rechten... Es gab keine Not, die Neutralität neu zu definieren.
00:25:52: Der Bundesrat hat eigentlich einen klugen Entschluss gefasst, wo der Bundesrat.
00:25:57: Kassis wollte neue Neutralitätsinterpretationen einbringen.
00:26:01: Das ist gerade um die Zeit gewesen in den Bundestag.
00:26:05: Er sagte nicht nötig!
00:26:06: Der Bericht von reibenden drei und neunzig gilt, er sagt alles.
00:26:10: Und es gab jetzt keine Not etwas anderes zu verändern?
00:26:17: Man konnte im Parlament ein oder andere Vorstoß lassen.
00:26:21: Man konnte Diskussionen führen, um Medien aufzuzeigen.
00:26:25: Neutralität ist für die Mehrheit des Volkes nach wie vor maßgeblich.
00:26:30: Das hat sie gelangt.
00:26:31: Die Initiative ist kontraproduktiv.
00:26:37: Vielleicht nicht in den politischen Prinzen der SVP mehr stimmen, aber ausserpolitisch.
00:26:42: es sei kontrapodaktiv?
00:26:46: Gültiges
00:26:48: Schlusswort,
00:26:49: Thomas Bohr.
00:26:49: Danke vielmals für die Ausführungen und Interessante Einsichten.
00:26:53: Das war Bern einfach spezial an dem feierzehnzig-schneugust-zwo-tausendsechserzwanzig Dominic Fäuser und Markus Somm auf nebelspalter.ca.
00:27:02: Und wie immer gilt Döner nie, nie, nicht Entschuldigen wenn er nicht links sind!
00:27:08: In diesem Sinn bis morgen.
00:27:09: Gleiche Zeit, gleicher Kanal.
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