Atomkraft wieder erlaubt, Rahmenverträge sind «Mini-Beitritt», Bürgerliche gegen Subventionitis

00:00:04: Das ist Bern-Eifach.

00:00:04: Jeden Tag die richtige Dosis.

00:00:06: Politik von Nebelspalter, kritisch und unabhängig!

00:00:10: der

00:00:34: Leitspruch Atom, atom, atom erfunden hat.

00:00:38: Sie gehören jetzt gerade, warum Atom-atom immer noch richtig ist.

00:00:42: Dominic heute im Parlament ein Showdown in Nationalrat zwischen links und rechts.

00:00:47: Und ich sage wirklich

00:00:48: links,

00:00:48: die nehmen mich an die Mitte zu einem grössten Teil.

00:00:51: dazu gehört aber ... In der Mitte hat sich etwas bewegt und das ist doch erfreulich.

00:00:55: Dominik, was ist passiert?

00:00:56: Genau!

00:00:56: Ein Showdown zwischen vernünftig und ideologisch war es in Sachen Gegenvorschlags- oder Blackout-Initiativen.

00:01:04: Der Gegenvorschlag wollte, dass man dieses kleine Setzchen im Kernenergie gesetzt, damit den neuen Bau von Atomkraftwerk verboten ist, damit man das streicht.

00:01:11: Es geht nur darum, dass wir diese Technologie eben auch wieder zulassen, dass sie überhaupt möglich ist.

00:01:17: Es gibt noch X-Entscheid bis wir ein Atom Kraftwerk haben.

00:01:21: Heute ging es nur noch darum, ob man an der Rückweisung festhaltet.

00:01:25: Der Nationalrat hat das schon beschlossen und wir haben darüber berichtet ... Der Ständerat ist anderer Meinung, rückwiesig zum finanziellen Konsequenzen abklären.

00:01:34: Bundesrat Albert Rösti hat gesagt, das machen wir sowieso bis Ende Jahr.

00:01:39: Darum gibt es keinen Grund für so eine Rückweisung.

00:01:40: Heute nochmal eine Abstimmung darüber im Nationalrat.

00:01:44: Enorme Knappe!

00:01:45: Das war einer der Abstimmungen, in denen Hitchcock war mit hundert zu achtundneinzig Stimmen, die Rückweisungen abgelehnt haben.

00:01:52: Hier hat es ein paar Übungen gebraucht.

00:01:54: Ich weiss von einem Nationalrat, der eigentlich im Militärdienst wäre, in dem man kurzfristige

00:02:00: Urlaub

00:02:01: machte, weil ein Akw ist sicherheitspolitisch relevant.

00:02:06: Dann, was sonst noch passiert ist.

00:02:08: Der Versaumetren-Auskämpf!

00:02:10: Der Sohn des legendären Nationalrottmeters und die Fraktionschef der Mitte hat seine Meinung geändert.

00:02:17: Gratulation auf Kämpfe ganz toll!

00:02:19: Christian Lohrer war von der Mitte abwesend?

00:02:23: Darum ist der Tauestimm ein Wegfall für die, die eine Rückwiesung haben wollen.

00:02:26: Und Schackel in den Quattro!

00:02:28: FDP aus dem Watt war gegen eine Rückweissung.

00:02:32: Am letzten Moment hat sie sich noch enthalten.

00:02:35: und dann der lustigste Fall ist der Nationalrot Daniel Sormanni.

00:02:39: Er ist vom Movements Situationier in Geneva, wo zur SVP-Fraktion

00:02:43: gehört.

00:02:44: Er hockt vorne im Büro ... Und es ist wirklich die ganze Debatte.

00:02:48: Es sind SVP-Leute inklusive, ich glaube auch mal der Albert Röst war einmal da, haben mit ihm diskutiert damit er sich nicht enthalten, sondern gegen Druckweise stimmt, darum hat es am Schluss gelangen.

00:02:59: Die SP ist verrückt!

00:03:01: Sie sind ausgestürmt und ich bin im Vorzimmer von der SP gestanden.

00:03:05: Das muss man bei solchen Anbestimmungen bei der SP stehen, das ist viel lustiger.

00:03:09: also die Schacke in Badran hat ausgeguckt.

00:03:10: Also ich habe einen Verfassungsbruch, mir hat dieser Sermani instruiert Gemäß verfassig, klingt ja Nationalrätin und Nationalrat ohne Instruktionsstimmen.

00:03:20: Man hat bei der SP so zu sagen wie wenn es bei Ihnen das nie gibt.

00:03:24: Weisst du dass man sagt du musst jetzt so stimmen?

00:03:28: Meine Erfahrung ist mit der SP machen wir das viel eleganter, man macht's nicht direkt in den Debatten, sondern man machts natürlich am Vortag oder im Vorabend irgendwo.

00:03:36: Ja, oder man wird als Ständerat wie z.B.

00:03:39: Daniel Jositsch aus der Partei gerührt werden.

00:03:43: Wenn man nicht in eine neunzehn Prozent so stimmt in die Fraktion.

00:03:46: Also das ist glaube ich den grösseren Verfassungsbruch, wo dort stattfindet, weil es ein paar Mal ist.

00:03:51: Es sind etwa hundertmal, bei denen diese Leute zwingen.

00:03:55: wie eine Partei für seine Zeit bei den Kommunisten.

00:03:58: Einfach so zu stimmen, wie der Chef will!

00:04:00: Aber Charles Sibirian

00:04:01: hat mit Demokratie so gar nichts angenommen.

00:04:03: Man merkt schon, dass jemand auftreten muss.

00:04:05: Das ist autoritär und antidemokratisch.

00:04:08: Es ist der Gegner immer abgehackt und immer wieder dumm.

00:04:11: hinstellen kann man machen aber dann muss man nicht sagen wir sagen die grosse Demokratie noch mehr wissen was in der Verfassung steht.

00:04:18: gut Ja, es ist vielleicht noch eine Einordnung.

00:04:21: Ich glaube man kann sagen das ist ein Reisenerfolg für Albert Rösti.

00:04:25: Es sagt sich eigentlich mehr dass er einfach meiner Meinung nach einen begnadeten Taktiker ist Dass er genau gespürt hat.

00:04:31: diese Änderung die bringe ich mal durch und das ist einmal im wahnsinnig wichtigen Schritt.

00:04:36: Natürlich gibt's jetzt ein Referendum aber ich glaube das Referendum ist zu gewinnen.

00:04:40: Das kann man gewinnen weil die Bevölkerung schon lange viel weiter als das Parlament.

00:04:46: Das wird dann mit den Schrecken feststellen, dass sie in diesem Thema so weit weg ist von der Bevölkerung.

00:04:52: Ich meine, alle Leute sehen wie es kann einfunktionieren und wir brauchen Datencenter.

00:04:56: Alle Menschen sehen wie viel Strom man braucht.

00:04:59: Das sind nur noch einige Mitte Frauen, die diese Böcke noch nicht gesehen haben.

00:05:03: Aber in dem Sinne wirklich eine unglaublich wichtige Etappe sein.

00:05:07: Blackout-Initiative hat aus meiner Sicht maximal.

00:05:11: Es ist eigentlich schon ein wesentlicher Ziel.

00:05:16: Was würdest du noch sagen, Dominic?

00:05:17: Was muss man als ja nicht dabeifügen?

00:05:20: Ja, also ich muss auch noch sagen ... Das Mitte war immer noch gespalten.

00:05:23: oder für eine Rückweisung waren es immer noch die zwanzigsten Leute aus der Mitte.

00:05:31: Ich frage

00:05:32: mich wie viele Leute!

00:05:34: Es sind insgesamt dreißig Leute.

00:05:37: Ja, wenn wir noch zwei sind EVP oder?

00:05:41: Und sieben haben Jahr gestimmt.

00:05:45: Es war dafür, dass man keine Rückweise macht so wie den Ständerat, das schon zweimal beschlossen hat.

00:05:50: Dreiundzwanzig waren eine andere Meinung gewesen.

00:05:52: Vielleicht

00:05:53: ein paar nehmen.

00:05:55: Ich meine, der Partei-Präsident Philipp Regi war auch für eine Rückweiserung.

00:06:02: Oberwahlisserin und Oberwahrlisser!

00:06:04: Tönt das bitte berücksichtigt?

00:06:06: Das geht nicht.

00:06:07: Natürlich ... Für mich als Schweizer ist es schon peinlich, der National-Rot Blonschi.

00:06:14: Seine Mutter war eine berühmte Nationalrötung und die erste Frau als Nationalratspräsidentin hat ganz sicher anders gestimmt.

00:06:21: Ich kenne sie nämlich, ich habe ihn noch erlebt.

00:06:24: Sein Sohn meint einfach, weil seine Mutter ein Frau war, muss er jetzt immer mit links stimmen auch bei anderen bei familienpolitischen Themen immer mit Links.

00:06:32: Das ist der Tod für den Kanton Schweiz.

00:06:34: Bitte den sofort auch abwählen!

00:06:37: Dann finde ich Gandinas Martin, Entschuldigung.

00:06:40: Immer wenn er mit uns spricht, macht er auf so einen Common Sense und so bodenständig.

00:06:45: und ja es ist alles gut, tolles Land!

00:06:48: Wir sind kein tolles land, wenn wir keine Strom haben, das ist ganz einfach.

00:06:51: Denn Schneider-Schneiter müssen wir erwähnen, sie sitzt im Vorstand von Ekonomi Swiss und Ekonomy Swiss hat schon vor ein paar Jahren gemerkt dass die Energiestrategie der Dorisleute blödsinn ist und hat ganz langsam aber jetzt immer mehr angefangen sich für Atomkraft einsetzen.

00:07:09: Ich finde wirklich Schneider-Schneiter, also oder ekonomisch Swiss, ihr müsst die Damen aus dem Vorstand ausschmeißen.

00:07:15: Dann Finanzpolitik... Ja, ich

00:07:16: würde sagen, Dominic Schneider ist noch wichtiger als sie schon ein Tier wo erstens Präsidentin ist von der Anderskammer

00:07:23: Basel und wo

00:07:25: er eigentlich in der Verband des Pharmaindustrie ist.

00:07:29: Einer dieser vielen und ich meine die Pharma Industrie sollte.

00:07:33: Ich weiss auch, dass sie an der Energieversorgung interessiert.

00:07:37: Sie sind jetzt langsam wieder, wie ihr seht, was es kann, einbedeutet und Schneiderschreider ist ja die, die ihre Rahmenverträge als unglaublich wichtig und wirtschaftsfreundlich darstellt und jeder, der dagegen ist, als wirtschaftspfindlich darzustellen.

00:07:54: Schneider-Schneider, das war so ein wirtschaftsfindliches Verhalten heute in dieser Natoundebatte.

00:07:59: Dass ich das absolut unterstütze, was Dominic Freusey sagt – auserrühren!

00:08:04: Auserrören auch aus der Hand des Kamerpasseln ist schon peinlich.

00:08:07: so eine linke Wirtschaftsfindliche und dann übrigens noch unpopuläre Nationalräte in so wichtig zu partieren in den Wirtschaftsverbänden.

00:08:18: ... selbst zerstören ist?

00:08:20: Gut, Dominic Witter.

00:08:21: Ja, dann tut mir das alles in der Schweiz.

00:08:24: Entschuldigung, Leo Müller!

00:08:26: Der Nationalwok Kaufmann, beide Luzern.

00:08:28: Beide bodenständig!

00:08:30: Beide ganz normal!

00:08:31: Stimmt für eine Rückweisung oder es ist ja ein Innekeien auf die Rückweisungen aus finanzpolitischen Gründen.

00:08:38: Das ist ja Reinsmanöver.

00:08:39: Es hat nichts mit der Sache zu tun.

00:08:41: Man kann selbstverständlich nur über das Geld reden.

00:08:43: Wenn ein Plan hier ist?

00:08:44: Wenn ein Kraftwerk... wenn man weiss, dass mir irgendein Plan einen Kraftwerk für X-Milliarder Franken... ...dann muss man selbstverständlicher übers Geld reden, da bin ich überhaupt nicht.

00:08:53: Irgendwie dagegen aber nicht zum Vorausschuss.

00:08:56: Dann auch Simon Stadler aus Uri.

00:08:59: Auch sein Vater kenne ich, Entschuldigung.

00:09:01: Sein Vater war schon nicht rechts aussen, aber er war nicht so doof, dass er auf ein Linksmanöver gehalten ist.

00:09:09: Das ist wahnsinnig traurig!

00:09:11: Die Mitte hat offenbar wirklich die innere Kraft für eine vernünftige Politik nehmen.

00:09:16: Das sieht mit dem Resultat wie der Hollis, dass die Rückschritte von der Mitte immer noch waren.

00:09:23: Das sind andere Meinungen, aber auch dank der Absenz des

00:09:28: Nationalrodelors

00:09:29: und dem Schwenken eines Sommarten.

00:09:32: Entschuldigung, das hat zum Schluss gelangt!

00:09:34: Seid ihr froh?

00:09:35: Alle Details findet ihr auf nebelspalten.ch, unten verlinken könnt ihr das anklicken.

00:09:40: Genau.

00:09:40: Und wie gesagt, wir haben uns noch einmal ein neues Bauverbot gestrichen.

00:09:44: Genau, mehr nicht!

00:09:45: Das heisst man kann wieder bauen.

00:09:47: Man kann aber wieder bauen und wir wollen auch bauen.

00:09:49: Atom, atom, atom... Und wenn er den Bauern braucht oder der Ingenieur weiss, ist auch die Spezialität dieser Firma.

00:09:58: Jerik & Partner Engineering eine famose Firma lasse ich jetzt gut zu.

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00:10:11: Bauen.

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00:10:27: Dominic, du hast es von uns federal gemacht mit dem

00:10:30: ehemaligen

00:10:30: Präsident der FDP.

00:10:31: Er ist noch immer noch viel bekannter als das Co-Präsidium der jetztigen FDP, die ich den Namen gar nicht erwähnen darf.

00:10:39: Ich kann es auch schon vergessen.

00:10:41: Man kürbt von diesen Leuten nichts und sieht nichts und spürt nichts.

00:10:44: Wenn die FDP ein Gefühl hat, dass sie so irgendwie in den nächsten fünfhundert Jahren noch eine Schwale gewöhnt ... Viel Glück!

00:10:49: Viel Glück aber... Er hatte einen famosen Präsident von der FDP.

00:10:55: Dominik, du hast das Interview gemacht.

00:10:56: Was ist der

00:10:59: Ergebnis?

00:11:00: klar und deutlich gegen die Rahmenverträge mit der Europäischen Union güssert, wie ich es noch nie gelesen habe.

00:11:06: Er sagt, die EU-Verträge sind ein Minibeitritt.

00:11:10: Und er sagt das, weil er sagt den institutionellen Aspekt, die die Übernahme vom EU-Recht und Streitbeilegung mit dem Gerichtshof von der Europäische Union bringt uns sehr, sehr nah an die EU an.

00:11:28: Das Abstimmungsergebnis vom Sonntag ist Zitat kein Mandat für eine Ausdehnung der Personenfreizügigkeit.

00:11:34: Und das geht ja bei den Rahmenverträgen.

00:11:37: Dort würden wir mit der Personenfreizüglichkeit die Unionsbürgerrichtlinie übernehmen, es werden rund sixhundert bis sechshundnünzig Tausend Bürger aus der EU auf einen Klapp.

00:11:47: Ein Touraufenthalt in der Schweiz.

00:11:51: Er sagt auch, wenn man das ablehnt, wird es sich ein wenig holpern und die Europäischen Union wird das nicht mit einem Schulterzuckern akzeptieren.

00:11:59: Aber das müssen wir in Kauf nehmen!

00:12:01: Es ging nicht, dass wir einfach nur die Übernahme von fremder Gesetzgebung akzeptiert haben.

00:12:09: Und das finde ich ein starkes Wotum auch an diese Gerichte in der FDP, die seit dem Delegiertenversammlung jetzt irgendwie ein Gefühl haben, es sei jetzt klar, man könne nicht FDP sein und etwas kritisch an diesen Vertrag sehen.

00:12:21: Nein!

00:12:22: Natürlich kann man etwas kritischer an diesen Fragen sein.

00:12:25: Thierry Brug hat auch gesagt, dass er die Verträge teilweise gelesen hat – nicht alles.

00:12:30: Ich glaube nie mehr alles gelesen.

00:12:31: Aber wer sie ist?

00:12:34: Ich habe ja das auch gemacht... Dann kommst du einfach

00:12:36: zum Schluss.

00:12:37: Das

00:12:37: können wir als Schweiz, die eine Demokratie sind und Leute gesetzt machen, die man auch

00:12:41: abwählen

00:12:41: könnte.

00:12:42: Das kann man uns nicht erlauben!

00:12:43: Und über das habe ich mit ihm gekannt.

00:12:46: Die Eribo-Karte ist zurückgetreten als Präsident.

00:12:49: Je mehr man gehört vorn, desto deutlicher wird, warum.

00:12:53: Das würde nicht mehr weitermachen, weil er natürlich gemerkt hat, dass die Stimmung in der FDP insbesondere in welchen FDP und das ist superleit bei der Europafrage wirklich ein Problem für die FDP.

00:13:03: Dass die Stimmung anders ist als er selber denkt und dass er als Präsidentin eine unmögliche Situation gekommen wäre, solche Verträge, wo unser Land ... dann muss ich euch jetzt auch verzeigen!

00:13:14: nicht um Jahrhunderte zurückgewirft, sondern wo unser Land die Institutionen zerstört.

00:13:19: Morgen haben wir deutlich gesagt, diese Rahmenverträge sind eine Zerstörung unserer Institutioner.

00:13:24: Die Leute, die das schönreden und sagen ja sie noch mal wenige Bereiche ... David Frost hat es gut gesagt Es ist ein schiefes Ebene.

00:13:30: Es kommen dann immer mehr Abkommen, die die dynamische Rechtsübernahme verlangen.

00:13:34: Die EU wird nie mehr ein Abkommen mit uns schliessen ohne.

00:13:37: die dynamischen Rechtsübernahmen werden überall von der EU nachekolonisiert und das richtigen Schweizerinnen und richtiger Demokrat würde es nicht.

00:13:46: Ironisch ist ja, dass die Euro-Turbos, wo du erwähnt hast oder in deinem legierten Versammlungsgefühl gewonnen haben, unter anderem der Simon Michl.

00:13:54: Der Simon Michli ist an dieser unglaublich sympathischen Mensch, die zum Beispiel beim Daily Book immer vorgekommen hat und gesagt hat, wenn sie irgendwie einen Schritt gehabt haben und es schon ein Argument gab, wie er gesagt hätte tun.

00:14:04: Ich habe so viel Markenkapitalisierung von so vielen Milliarden und deshalb bin ich sicher intelligenter.

00:14:10: Und Simon Michl ist ein RB, er hat das Unternehmen nicht aufgebaut, sondern sein Vater hat es gemacht.

00:14:15: Sein Vater hatte das Talent und nicht Simon Michel.

00:14:18: Und der gleiche Simon Michle wird jetzt hier immer noch betonen wirft öffentlich einen fredigen Antenne vor den Partners-Gruppen Ersäge gar nicht Unternehmer!

00:14:27: Erstens einmal eine der primitivsten antikapitalistischen Vorstellungen, die man merkt, dass Simon Michell mit Unternehmertum nichts ... Er kommt gar nicht draus.

00:14:35: Im Kapitalismus ist die Finanzierung von Unternehmen wahnsinnig wichtig, Private Equity ist extrem wichtig für ganz viele erfolgreiche Finanzierungen von Unternehmen.

00:14:45: Es geht aber noch weiter.

00:14:45: Die Partners Club tut ihr nicht einfach nur finanzieren, sondern sie tun ja diese Firmen Erfolg kommen übernähe und sie dann sanieren und gut machen.

00:14:53: Die Liste des Unternehmens, wo Partners Club saniert hat Solange Simon Michl und ich vielleicht auch nicht so wahnsinnig schnell lesen können, wie es vielleicht ... Ja.

00:15:02: Weil das nicht so gut ist im Lesen, weil die Rahmenverträge nicht gelesen haben?

00:15:06: Der weiss gar nicht, was das für einen ist.

00:15:08: Nein!

00:15:08: Das ist ein unverschämter Politiker, der muss sagen, dass diese Unternehmer in der Schweiz, die halt anderer Meinung sind wie er, so behandeln würden.

00:15:19: Und ich meine... Ich bin ja noch ein Journalist und er wissen, dass ich Polemik liebe.

00:15:24: Aber einen Nationalrat und jemanden, der sich selbst für den Unternehmer hält, obwohl er nur gerbt hat.

00:15:29: Weil er ist einfach zufällig wie in seinem richtigen Kind Bett geboren.

00:15:34: Soein Mümmer nicht länger ernst nehmen.

00:15:38: Interessant ist es, dass genau heute eine Studie herausgekommen ist oder vom Zentrum für Demokratie in Aarau Klar sagt, dass Thierry Burkhard recht hat und nicht Simon Michl.

00:15:50: Er tut immer noch so, es sei ein reines Wirtschaftsvertrag.

00:15:54: Und das stimmt eben nicht!

00:15:55: Das kann man lesen, wenn ihr selbst lese könnt oder auch im Dossier, den der Neberspalter gemacht habt, genau nachlesen können – die Formulierungen, die politische Folgen haben.

00:16:06: Heute eine tolle Studie von Professor Andreas Glaser und Martina Stirnemann von der Uni Zürich über ... die politischen Kosten.

00:16:15: Und es ist ganz einfach erzählt!

00:16:17: Es haben Parlament, Volk und Kanton weniger zu sagen mit den Rahmenverträgen.

00:16:22: Die Machtbalance im Schweizer Staat ist das Zentrum, warum die Schweiz funktioniert.

00:16:28: Die Balance, die Checks & Balances zwischen diesen verschiedenen Kreisen, in denen Entscheidungen fehlen, sich gegenseitig kontrollieren und wo sie müssen einigen werden, damit am Schluss aber diese Fehler nicht machen von der Politik wie sie zum Beispiel Brüssel macht oder Frankreich macht oder Berlin macht.

00:16:44: Diese Balance, die gerade völlig schief ist und das ist super erarbeitet.

00:16:50: Der Höhepunkt ist, dass sie ein Zitat bringen.

00:16:53: Auch weil ich Matthias Öst, Europarechtler der Uni Zürich gut kenne, ist ein alter Studie-Freund von mir.

00:17:00: Er ist ein Befürworter des Rahmenvertrags.

00:17:03: Aber man zitiert ihn wunderbar.

00:17:06: Er schreibt nämlich in einem Papier Zitat, die Substanz der demikratischen Rechte ausgehöhlt wird.

00:17:14: Und das ist es!

00:17:16: Natürlich besteht... Man kann immer noch das Referendum machen, man kann immer nur Volksinitiative machen, aber es ist hohl.

00:17:22: Man kann nicht mehr das machen wie so mit den Volksrecht umgehen wie jetzt.

00:17:27: Das finde ich grossartig.

00:17:28: und dass das ein Befürworter von einer europäischen Anführung sagt.

00:17:32: Einer, der gesagt hat ... Er sagte in einer Arena, das sind Integrationsverträge.

00:17:37: Das finde ich wunderbar.

00:17:38: ehrlich, das ist ein Erdin auch als Wissenschaftler an der Uni Zürich.

00:17:41: Ich finde es gut weil man sollte ehrlich sein wenn er eine Professorin stellt aber es hilft natürlich zu verstehen was davor geht.

00:17:49: Genau und das Gleiche hat ja die SP selber

00:17:52: auch erkannt.

00:17:54: Das würde gewisse Leute etwas überraschen.

00:17:56: Aber wir müssen das Parteiprogramm anschauen, von der SPI steht wegen der EU, dass der autonome Nachvollzug ein Problem sei und dass die Schweiz dadurch zu einer Idee einbösse und deswegen eine EU beitritt Nötigen.

00:18:10: Der autonomen Nachvollzeug ist eigentlich da, wo man jetzt mit den Rahmenverträgen festschreibt um gar nicht mehr einen Autonom dann ist sondern sogar einfach der erzwungene Nachvollzug.

00:18:19: Also die SPI vertritt jetzt Verträge was sie ihrem Parteibagant beklagen und kritisieren.

00:18:28: Und ich finde ehrlich, im Parteibageant finde ich das bei Absurd eheilig.

00:18:32: Ich finde es auch autonom nachvollzugbar nötig, um geschehen zu beitreten.

00:18:36: Bei der Rahmenverträge ist das Ganze noch extremer.

00:18:39: Paul Rickel hat ja das auch betont ... Dann eigentlich ist die Situation für die Schweiz noch schlechter als wenn wir EU-Mitglied sind, dass es nicht gut ist und trotzdem tun sie jetzt besinnungslos und geschlossen die Rahmenverträge verteidigen.

00:18:55: Ich verstehe es nicht, aber auf die SB hat immer wieder Gedanken, wo ich nicht mehr anvollziehen kann.

00:18:59: Das ist halt so gut!

00:19:00: Gehen wir zu einem anderen Thema?

00:19:01: Wenn ihr Nationalrat werdet, dann braucht ihr eine gute Agentur, die euch einfach ins Parlament bringt und einer der besten Gesellschaften oder Firmen das kann, ist ein Firma mit dem wunderbaren Namen Campiniers, Zusammenfassung von Campaigning & Engineering.

00:19:18: Und Sie wissen genau wie es läuft, lasst uns jetzt gut

00:19:24: suchen.

00:19:25: Ich heisse Marcel Schuller und bin Gründer der Politagentur Camping News.

00:19:29: Letztes Mal haben wir elf nationalen Ständer als Wahlkämpfe begleitet.

00:19:32: Ich werde darum aufgefragt, was macht eine gute Kampagne aus?

00:19:36: Das sind drei Quick Wins für deine nächste Kampanie.

00:19:39: Programmatische USP – nicht nur Lachpfifze Politik!

00:19:42: Wo habe ich mich ab?

00:19:44: Wie ist einfach Wiedererkennung beispielsweise mit einem Claim, wo bleibt und nicht drei addektiv oder ständig dynamisch irgendwas?

00:19:50: Zweitens – Netzwerk, Netzwerk und Netzwerk.

00:19:53: Jetzt schon andere Ortsparteien besuchen.

00:19:56: Die Parteibasis ist die wichtigste Basis.

00:19:58: Drittens – Produkte müssen gut sein!

00:20:00: Wer Ambitionen und Professionalität ausstrahlen will muss das auch im Flyer unter Plakatschgestaltung zeigen.

00:20:06: Da geht es um Details.

00:20:07: wie gross ist der Kopf?

00:20:09: Wo ist der Schnitt?

00:20:10: In den Show Notes findest du einen Link zu meinem Kalender.

00:20:12: Gerne schaue ich mir auch deine nächste Kampagne an.

00:20:15: Ich freue mich auf dich

00:20:17: Ja, und dann nehmen wir jetzt noch ganz viele erfreuliche Führerstöße aus dem Parlament.

00:20:21: Man merkt ein wenig, dass diese bürgerlichen Parteien insbesondere mit die Undatefte bemerkend sein müssen, sich hier zu schauen, weil die Wahlen sind nicht mehr so weit weg, Dominik!

00:20:31: Vor allem im Ständerat.

00:20:32: Wir gehen wirklich schnell durchlaufen, ich sage was entschieden worden ist und du darfst kommentieren Markus, ist das gut?

00:20:38: Genau!

00:20:39: Der Ständerot streicht Abgangsentschädigungen für Top-Kader sind noch regelmässig.

00:20:45: Weisst du irgendwelche Amtsdirektoren haben noch als ein Abgangsentchädigung einen ganzen Jahreslohn bekommen, damit es fertig war.

00:20:54: Sehr gut.

00:20:54: Du musst auch etwas sagen weil es gibt Leute die natürlich bei einem einfach nur mehr loslassen und

00:20:57: nicht schauen können.

00:20:58: Also ich habe den Thumen aufgegeben.

00:20:59: Ich sage jetzt...

00:21:01: Eine ganze Serie von einem meiner Lieblings-Ständerat aus dem Tessin, Fabio Regazzi natürlich weil er auch Jäger ist.

00:21:08: Aber er ist wirklich toll.

00:21:10: heute Morgen mehrere Siege für ihn, nämlich ein öffentliches Register für Empfänger der Bundessubventionen.

00:21:16: Ist das nicht grossartig?

00:21:17: Dass wir endlich transparent wissen wer Kohle für Kohlen überkommt!

00:21:21: Fabio

00:21:24: Riggazzi bravo,

00:21:25: du bist oben!

00:21:27: Dann eine Evaluation der Wirksamkeit von den Bundes-Subventionen.

00:21:30: Da bin ich gespannt, weil die Mehrheit dieser Subventionen ist doch nicht wirksam.

00:21:36: Noch

00:21:39: mal

00:21:39: eine

00:21:43: vom Fabio-Ringat sind nämlich ein Sunset Close für Bundessubventionen.

00:21:47: Das heisst, man tut beim Beschlüssen der Subventionen noch wieviel Jahre, dass sie einfach einmal wegfallen und dann muss man neu das beantragen.

00:21:55: Dort war es noch lustig.

00:21:56: Karin Keller-Sutter hat namens des Bundesrats gesagt, ich bin mit dem Postulat einverstanden.

00:22:02: Man mich das gerne!

00:22:03: Und dann Zitat von Karin Kellersuter.

00:22:06: Ich hoffe einfach, dass die Sonne beim Sunset wirklich untergeht... ist die, dass eine Befristung eher relativ ist zu mindestens im Bundesbären.

00:22:16: Da hat sie natürlich recht oder?

00:22:17: Aber der Entscheid, es wurde angenommen, ist doch gut!

00:22:20: Absolut und ich meine das stimmt natürlich was Karin Keller Sutter erzählt und ich mein sie weiss genau wie das läuft.

00:22:28: Der Himmel

00:22:29: in einem Bundesbärn ist immer hell.

00:22:31: Eine Sonne scheint nicht immer gegangen je Nacht.

00:22:34: Sie geht nie runter zu einem Bären, das ist klar.

00:22:36: Nein gut weiter.

00:22:38: Jetzt haben wir noch ein bisschen aufgespart aus vorigen Tagen.

00:22:42: Wir müssen schon darüber reden.

00:22:44: Priskaseiler Graf SP Zürich wollte, dass ältere Armeeankörige ihre Armeewaffen zu Hause haben und sie nicht mehr so oft gebraucht haben, dass sie die abgeben müssen – zwangsweise!

00:22:56: Dass sie eingezogen wird.

00:22:58: Und sie hat es begründet... Wir haben schon darüber geschrieben wie mit einer Studie, die gar keine Armeiewaffe untersucht hat sondern einfach gesagt ... Ja, wenn Täter ältere Schweizer sind – und das ist übrigens die Minderheit mehr als seine Ausländer.

00:23:12: Aber wenn es

00:23:13: Täter sind, wo Schweizer sie sind, dann müsste ein Jahr mehr Waffen sein.

00:23:16: Sie ist damit nicht durchgekommen, sie ist auch gescheitert, nicht an allen aber am Teil

00:23:21: der Mitte.

00:23:21: Gut, mitutun wir hier oben?

00:23:24: Dann ganz viele Sachen noch für den Beat Janss.

00:23:26: Er hat ja jetzt schon sechzehn Gefahrstöße, Behandeln oder umsetzen muss ich sagen nicht behandeln.

00:23:33: Und er weigert sich, er macht ja auf den Hackenlust, also schlimmer als das der Ueli Maurer, dass sie hier gemacht hat.

00:23:39: Es kommen weitere Sachen dazu.

00:23:41: Ein Vorstoß wurde überwiesen, woher will es, wenn kriminelle Asylsuchende herum sind, dass die in den Bundesasylzentren einen Ausgangssperre

00:23:52: bekommen?

00:23:53: Zehn Tage?

00:23:54: Oder sogar zehn Tage ins Gefängnis müssen?

00:23:56: Finden wir sehr gut!

00:23:58: Wenn du kriminell sein kannst.

00:24:00: Dann die Liste der verfolgungssicheren Heimat- und Herkunftsstaaten.

00:24:04: Das ist ganz wichtig, denn man darf ja nur Menschen wegen dem nonrefulment Gebot von den Menschenrechtskonventionen zurückführen.

00:24:12: Das war bis jetzt mehr oder weniger nur E&F-Tag.

00:24:15: Jetzt hat Nationalrat ... Der Ständerat hat beschlossen, dass auch Ägypten, Algerien, Marokko und Tunesien dazugehören.

00:24:22: Das ist ganz wichtig!

00:24:22: Vor allem die Maghreb-Staaten, damit man dort auch Leute zurückschaffen kann sind ja Länder, in denen wir in Pferie gehen oder?

00:24:30: Ja gut, wenn man in P ferie geht, ist natürlich etwas anderes als wenn man gefoltert wird.

00:24:33: Und in diesen Ländern werden wir übergefolteret, wenn wir nicht in P Ferie gehen.

00:24:36: Jetzt

00:24:37: täuscht es wie eine Spreminkeit.

00:24:38: Aber das ist schon gut.

00:24:39: Es ist völlig klar was das heisst.

00:24:41: Die Safe Countrys, aber es sind alles Länder,

00:24:43: wo man schon

00:24:43: lang reiss, dass sie nicht eine politische Verfolgung Im Übermaß betrieben, vielleicht kann man das so sagen.

00:24:51: Was interessant ist an diesen Vorstößen sind alles bürgliche Vorstösse mit bürgerlichen Anliegen und da sieht man wie gut es ist wenn die SVP ab und zu eine kantonale Wahl so deutlich gewinnt.

00:25:01: Ich würde jetzt auch behaupten Graubünden und Klarus ist natürlich vor allem in der Mitte, aber auch den FDP wirklich ein Knochen gefahren.

00:25:09: Die hat gesehen was der Trend sagt und der Trend sieht.

00:25:13: deshalb hat jetzt alle Parlamentswahlen praktisch in dem Kanton gewonnen.

00:25:17: Wenn das so weitergeht, werden sie ja auch die Eigenösse sehr deutlich gewöhnen.

00:25:21: Und das merken jetzt die Mitte und die FDP und deshalb tun sie plötzlich bürgerlich so stimmen wie sie ihren Wähler doch versprochen

00:25:28: haben!

00:25:29: Was hätten wir für eine irrsinnige Schweiz?

00:25:32: Wenn die Parlamentarier immer so stimmen würden, wie sie von der Wahl sagen, dann hätten wir ihr sehnige Schweiz und die Kabadran müsste sich jeden Tag aufregen.

00:25:42: Und jeden Tag Verfassungsbruch beklagen.

00:25:45: Gut, das war bei einem einfach.

00:25:47: oder ist noch für dich etwas ... Ja, der

00:25:48: Absurdeste muss ich schon bringen, weil er sich um Beate Jans dreht.

00:25:52: Vor anderthalb Jahren hat nämlich das Parlament beschlossen, dass er nicht drei Jahre lang an einer Asylstrategie arbeiten muss, sondern schnell.

00:25:59: ein Beschleunigungspaket bringen.

00:26:03: Albert Rösti bringt ständig eine Beschleundung für Wind, für Solar und so weiter.

00:26:07: Eine Beschleudung fürs Asylrecht!

00:26:09: Und er hat nichts gemacht.

00:26:10: Ich habe gesagt, dass es sechzehntes Vorstöße hat... Jetzt hat man also die Beschleutung der Beschleuchtung beschlossen.

00:26:16: Wirklich?

00:26:17: Jetzt muss er.

00:26:18: Er hat auch wieder im Parlament gesagt, das macht doch keinen Sinn.

00:26:21: Also er weigert sich wirklich.

00:26:23: Jetzt müssen wir irgendwann einmal darüber reden.

00:26:25: Beat Jans weigert sich wirklich ... Das zu machen, was das Parlament, die Leute, die wir gewählt haben, für ihn beschliessend.

00:26:32: Und er hat das Gefühl, er könne einfach so tun als Passiere nichts.

00:26:36: Es macht keinen Sinn, wenn der Herr Jans es besser weiss als alle anderen.

00:26:41: Dann viel Glück!

00:26:42: Ja gut, das war Bern-Eifach an dem achtzehnten Juni im Jahr und wie immer gilt dann euch nie Entschuldigen, wenn ihr nicht links seid.

00:26:53: wieder bei Janz.

00:26:54: Macht's gut und bis morgen in den gleichen Kanal.

00:27:03: Das

00:27:04: war

00:27:05: sehr einfach.