Spezial mit SVP-Nationalrat Pascal Schmid zum Afghaninnen-Urteil

00:00:04: Das ist Bern einfach.

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00:00:24: Es ist ein vernichtendes Urteil Für den Justizminister Pia Dians und Staatssekretariat für Migration.

00:00:31: Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, dass der Fragebogen für asylsuchende Frauen aus Afghanistan, die nach einem bereits negativen Asylentscheid ein neues Gesuch stellen, nicht geeignet ist um festzustellen, dass sie wirklich Asyl verdient hat.

00:00:49: Der Frageboggen säge ich kaum mit dem Gesetz zu vereinbaren!

00:00:55: Ein Auslöser für das Urteil war meine Recherche für Nebelspalter.

00:01:01: Im Dezember, im Februar, habe ich den Fragebogen publik gemacht, wo Afganinnen – und das ist wichtig mit einer bereits negativen Asylentscheid – beantworten müssen für ihr zweites Suche.

00:01:16: Der Fragebogger hat lediglich sieben Fragen.

00:01:20: Dort wird zum Beispiel gefragt, ob die Asylbewerberinnen die Machtübernahme der Taliban positiv oder negativ finden.

00:01:30: Die Recherche hat bis in den Nationalratsaal gewirkt.

00:01:34: Der SVP-Nationalrat und ehemalige Richter Pascal Schmid hat den Bundesrat Béadians im Saal zur Rede gestellt.

00:01:42: Das ist Bern-Eifach vom zehnten Juni, direkt aus dem Bundeshaus.

00:01:47: Mein Name ist Gami Lote und heute muss ich Pascal Schmid folgendes fragen.

00:01:53: Hat der Justizminister euch Parlamentarier und auch die Öffentlichkeit belogen, was er damals im Rat gesagt hat?

00:02:03: Ich kann Ihnen versichern, dass das SEM nach wie vor jedes Asylgesuch einer afghanischen Frau oder eines afghanischem Mädchen einzeln prüft.

00:02:13: Ist es die Wahrheit gewesen?

00:02:15: Oder eben doch ein bisschen?

00:02:16: Es stimmt einfach nicht!

00:02:17: Wir haben jetzt einen Fall, der klar beweist, dass es nicht stimmt.

00:02:22: Man hat hier eine Aussicht gestellt und eine Zusicherung abgegeben.

00:02:26: Das ist bei einem Mehrfach-Gesuche.

00:02:28: Gegenüber dem Anwalt haben wir das geschrieben.

00:02:30: Wenn diese Afghanin einmal das Gesuche erreicht, können wieder Erwägungsweise statt genau so deine Wiedererwägung an Zühlgewehren.

00:02:40: Das ist ein unglaublicher Vorgang!

00:02:42: Bevor man die Unterlagen prüft hat, wird eine Zusicherung abgegeben.

00:02:46: Es soll auch auf rechtstaatliche Verfahren nach meinem Verständnis nicht abgehen und davon wäre klar – ich meine das war sicher nicht wahr.

00:02:53: Wie kannst du dir vielleicht auch erklären, dass wir beim Sinn Ja, da weit über die eigentlich Rechtsmittelbelehrung hinausgeht und wirklich einen Weg gibt oder den besten möglichen Weg wie jemand Asyl bekommt.

00:03:10: Ist das die Einstellung dieser Verwaltung?

00:03:13: Es beweist es halt schon immer mehr.

00:03:14: Und ich glaube der Fall hier von der Afghanin entscheidet, wo man aus dem Entscheidhaus sieht vom Bundesverwaltungsgericht vom letzten November.

00:03:23: Er zeigt exemplar, was alles schiefläuft.

00:03:27: Was alles marodisch aus dem Asylsystem und was immer schön gerät wird von der Behörde des Staatssekretariats für Migrationen.

00:03:33: Vom Justizdepartement vom Bundesrat Janss.

00:03:36: Wenn man sieht in diesem Fall wirklich alles vorab ins Zettel, das ist eine Afghane

00:03:39: Indie.

00:03:40: Das war über zehn Jahre im Iran.

00:03:43: Die hatte gar keinen Bezug mit Afghanistan.

00:03:46: Sie kam sicher in Rittstaaten lang im Iran gelebt.

00:03:50: Dort wurde sicher nicht verfolgt.

00:03:53: Und sie ist irgendwann in der Schweiz gelandet, mit einem Asyl gesucht.

00:03:56: Das war beim ersten Umgang eben nicht so gut geistig.

00:03:59: Dann war es am Bundesverwaltungsgericht.

00:04:00: Ich meine, das ist ein klarer Fall!

00:04:04: Sie war offensichtlich im Iran etwas voll.

00:04:07: Es ist ja klar, dass das Asylgesuch abgewiesen wird und es gibt überhaupt keinen Grund.

00:04:11: Und dann waren sie vorne an Griechenland.

00:04:13: In Griechland hat sich auch eine Asyl-Gesuche gestellt.

00:04:16: noch etwas mehr, dass nämlich Schengen-Tablin nicht funktioniert.

00:04:19: Wir sagen sie auch die ganze Zeit, aber das beweist es genau, weil sie natürlich nach den Tablinregeln, wo sie ja immer heisst wie wahnsinnig gut ein System ist, jetzt müssen sie zurück auf Griechenland am Mindestens und Griechland hat das Ganze.

00:04:31: Nach dem europäischen EU-System hat Griecherland klar, der Fall muss er behandeln, aber nein, sie ist in Schweiz bleiben oder ich meine jahrelang, also das Asylgesuch sehr stilatiert aus dem Jahr Was unsere Behörden beschäftigen, was es kostet und die ganze Sozialhilfe in der Zeit.

00:04:51: Das ist unglaublich!

00:04:52: Und das ist ein Fall!

00:04:54: Seit mir diese lockere Praxis hat von den Afghanen ... Ähm ... Juli-Druhr-Zwenzig haben wir natürlich eine Riesenaktraktivität für Afghans.

00:05:07: Wir haben mehr oder die Zahlen steigen.

00:05:09: Genau das ist genau das, was ich ansprechen will.

00:05:12: Die Praxisänderung Gemäß dem Urteil, gemäß im Sinn liegt ja keine kollektive Verfolgung von Frauen in Afghanistan vor.

00:05:22: Das halten das Bundesverwaltungsgericht so fest und trotzdem würde jedes Gesuch – also auch zwei Gesuche – anscheinend einzeln geprüft werden.

00:05:30: Das ist eben das, was jetzt infrage steht, weil der BAD Jans hat gleichzeitig kommuniziert, dass die Asylgesucht von Frauen aus Afghanistan gut geheissen wird.

00:05:42: Wie kann hier eine Einzelfallbrüffung überhaupt stattfinden, mit so einer hohen Quote von Annahmen?

00:05:49: Es muss vielleicht auf den Zeitdach noch etwas zurückgehen.

00:05:51: Aber im Juli, die Praxis ist eingeführt worden von der Ponseratin Baum Schneider.

00:05:57: Einfach aus heiterem Himmel raus.

00:05:59: Ich meine, in Asyl-Gesetzinnenstaaten wird individuell, also die Einzelfalle beruft jemand wirklich selbst persönlich verfolgt.

00:06:06: Im Heimatland.

00:06:07: Das ist im Fall ganz sicher nicht ... Man hat es nicht einmal geprüft, aber es ist auch offensichtlich nicht gegeben.

00:06:13: Und jetzt langen die Afghanin ... Also Frauen und aus Afghanistan.

00:06:18: Egal, ob man in den letzten zehn Jahren Afghanistan gewappt hätte.

00:06:23: Das ist ja Wahnsinnig, oder?

00:06:28: Jetzt bin ich ein bisschen abweichen,

00:06:29: wo Sie waren.

00:06:30: Ja, genau.

00:06:30: Wir haben ihn nachgefragt.

00:06:32: Er kann mit der Quote, ja!

00:06:32: Und wir haben ihn dann nachgefragen Hatte das Kistuzzi

00:06:37: gemacht?

00:06:38: Ja, dann habe ich gedacht, die

00:06:39: Höhe sind ca.

00:06:40: seventy-fünf Prozent.

00:06:41: Also Kistuzzis ist auch

00:06:42: höchstmöglich!

00:06:42: So einigermaßen könnte noch sein, ist schon sehr hoch.

00:06:45: Könnte doch noch sein dass es geprüft wird.

00:06:47: Dann haben wir einen Anbohrer, den hat man immer mehr herausgefunden.

00:06:51: Wir haben herausgefundet, dass wir die ganze nicht eintreten, sondern der Abschreibungsentscheid also Leute, die irgendwie verschwindet oder von Sustigengründen einfach nicht einmal darauf eintraten.

00:07:02: Die hat man auch noch nie erzählt.

00:07:04: und wenn man sie rausnimmt und nur die Sebenentscheide genommen hat ... gewährt worden ist oder abgewiesen wurde.

00:07:10: Dann waren es von gut Heißungen.

00:07:14: Ich kann mich gut erinnern, ich habe in diesem Bundesrat angefragt auch Gregor Rutz.

00:07:18: Weitere haben viel angefragt und hat geheissen, ja, ich weiss nicht die Antwort.

00:07:24: Ja!

00:07:25: Das beweist ja, dass man den Einzelfall prüfe.

00:07:28: Weil er zwei Prozent abgewiesen wird!

00:07:30: Ich meine zwei Prozent abgewiesen werden sind ... Wir können die argumentieren, wenn das Eis abgelehnt wird?

00:07:34: Das ist absurd,

00:07:35: oder?!

00:07:36: Und was wir hier in diesem Beispiel sehen, ist einfach, dass mir wirklich diese Tiasville eine Migrantin aus Afghanistan wirklich auf Urgelupft hat an Asylgesuchstellen und einem anderen Asyl-Gesuchstellen, damit man dann einfach Asyl geben kann.

00:07:51: Und das ist unglaublich.

00:07:52: Ich meine, die ganze Kiste will mir dann auch einen Kanton verschieben.

00:07:54: Das ist ein anderes Thema.

00:07:59: Es ist wirklich saghaft skandalös.

00:08:02: So geht es nicht, oder?

00:08:03: Und das schwingt natürlich ein ganzes Vertrauen.

00:08:05: Darum vielleicht meine Frage, wenn wir auf die politische Ebene kommen, wie gravieren, ist das Urteil für den Piat Jans als Justizminister?

00:08:16: Ich meine, es erhöht seine Glaubwürdigkeit sicher nicht.

00:08:19: Es erhöht vor allem die Glaub- würdigkeit von diesem ganzen Asylsystem, das einfach nicht funktioniert.

00:08:25: und man sieht es da, man sieht sie in Gesache und Pell immer wieder alles was immer wieder ein Land auflässt, dann passiert... Man sieht es einfach, dass es nicht funktioniert.

00:08:35: Und man kann sie länger und mehr... Einfach nicht mehr schönreden.

00:08:38: Es kommt immer mehr als tageslich und das ist gut so, das ist auch wichtig so.

00:08:41: Denn hier profitiert eine ganze Asylindustrie von diesem ganzen System.

00:08:46: Und die ganz grosse Mehrheit in diesem Land verliert wegen dem System.

00:08:50: Wir haben auch immer höhere Kosten, wir sind jetzt bei vier Milliarden nur auf Bundesebene pro Jahr und wir haben die Kriminalität des Landes.

00:08:57: Ich meine gerade Afghans.

00:08:59: Das sind ja die Afghaninnen!

00:09:01: wo jetzt Asyl überkommt.

00:09:02: Und dann haben wir sehr viel Familiennachzug, also die Afghanen oder von denen, die sie angeblich verfolgt sein sollten in Afghanistan, sind die Ziens der nahe in Schweiz und dort haben wir eine überdurchschnittliche hoche Kriminalität gerade bei Gewalt- und Sexualstrafdaten.

00:09:18: sehr erschreckend.

00:09:20: Ja, da frage ich mich schon ein bisschen was soll die Asylpolitik?

00:09:25: Das war nicht die Idee hinter der Gamber-Flüchtlingskonvention nach dem Zweiten Weltkrieg.

00:09:30: Wir sind völlig auf Abwägen und es braucht eine Kehrtwende.

00:09:34: Genau, das

00:09:34: wäre meine Frage gewesen.

00:09:35: Du als Asylchef oder SVP, was wird mir jetzt angehen?

00:09:41: Nach dieser Veröffentlichung, dass man wirklich das Urteil hat, kann man Vorstöße erwarten.

00:09:47: Ich hoffe, mein Kollege Gregorutz, der diesen Vorstoß eingereicht hat – ganz früh nach dieser Praxissendung.

00:09:53: Und dann wurde er im Nationalrat mit zwei Neunzig abgelennt.

00:09:58: Schon damals war es unverständlich für mich, dass wir ihn abgelehnt haben.

00:10:01: Er hat uns v.a.

00:10:02: den großen Teil der Mitte leider nicht unterstützt und die Linkseite so ist auch nicht.

00:10:06: Die erhalte natürlich unbeirrt!

00:10:08: an dem Asyl wahnsinn fest.

00:10:10: Ich bin überzeugt davon, dass es in zweiter Umgangenehrheit gegeben wird und den Vorstoß durchkommt.

00:10:15: Und dass diese Afghaninnenpraxis,

00:10:18: die

00:10:18: gesetzeswidrig ist, abgeschafft werden kann – weil es so läuft wie im Rechtsstaat.

00:10:23: Also ich habe gute Nachricht.

00:10:24: Ich darf heute schon mit Gregor Rutz reden und er hat mir gesagt, er werde in der Vorstoße noch einmal einreichen.

00:10:31: Dass hier wirklich die Praxis in diesem Sinn abgeschaffen wird.

00:10:34: Aber jetzt noch zum Schluss ... Wir stimmen über die Nachhaltigkeitsinitiativen ab.

00:10:41: Wir haben auch Zuwanderung im Asylbereich begrenzt.

00:10:45: Wie wichtig ist jetzt die Annahme dieser Initiative, wenn man genau so eine Fälle verhindern möchte?

00:10:52: Wie sieht es aus?

00:10:52: einen Zusammenhang mit dem Fall?

00:10:54: Ich meine, wir sehen immer mehr Fälle.

00:10:56: Man hat den Fall Winterthur und überall mehr Messerstechereien.

00:10:59: Es gibt über hundertvierzig Terrorverfahren in der Schweiz auf der Asylschiene.

00:11:04: Wir schleppen viele Probleme, Gewalt und Kriminalität ins Land.

00:11:10: Das war nicht die Idee des Erfinders der Flüchtlingskonventionen.

00:11:15: Auch wenn zum Teil Gerichte auch Europäische Gerichte für Menschen recht weit über das ausgehen, was eigentlich in dieser Konvention steht?

00:11:23: Wir müssen zurück, es braucht eine Kehrtwende, solche sind weitergegangen.

00:11:26: Die an Südpolitik ist nicht im Interesse unserer Bevölkerung.

00:11:30: Am vierzehnten Jahr haben wir sie in der Hand, weil das Asylbereich ist allererste, was man anschauen muss.

00:11:35: Die Zuwanderung in die Schweiz würde dämpfen, dann ist das Asylbereich allerersten und das ist das Wichtigste auch, denn es ist diese Zuwanderung, wo uns am meisten Probleme verursacht.

00:11:44: Und da müssen wir den Hebel zerstört ansetzen im Asylbereich bei der vorläufigen Aufnahme von Abgewissenen.

00:11:51: Ich muss das betonen, vorläufe Aufnahmen meistens am Schluss definitiv vom abgewissen Asylbewerber und beim Familienaufzug.

00:11:59: viel zu weit geht.

00:12:00: Da kommen viele ins Land und das wird immer verharmlost, beschönigt.

00:12:05: Mit dem muss man eigentlich Schluss sein oder?

00:12:07: Es braucht wirklich eine Veränderung und ich glaube es sieht unsere Bevölkerung auch so und wer das auch so sieht, der muss um vierzehn die Uni unbedingt ja stimmen.

00:12:15: Was geht's mit?

00:12:16: Vielen Dank fürs Interview!

00:12:17: Danke

00:12:17: vielmals Kami.

00:12:18: Das ist ein Bern einfach Spezial und wirklich Spezial, denn es gibt nicht eine Ausgespräche mit dem Pascal Schmid, sondern der Kasper Schwarzenbach.

00:12:27: Und ich sind heute im Bundeshaus unterwegs war.

00:12:31: Und wir wollten von bürglichen Parlamentarier wissen, was sie von diesem Urteil halten und was jetzt gemacht werden muss.

00:12:39: Genau diese Antworten zeigen wir euch in dem Bern-Eifach-Spezial.

00:12:43: Gestern kam ein Urteil aus vom Bundesverwaltungsgericht, das doch relativ schockierend zeigt.

00:12:50: Die Nationalrat Gregor Rutz der SVP hat den Bundesrat Beat Jans die Wahrheit erzählt im Parlament.

00:12:57: Ich habe schon damals gesagt, er hat uns die Brandschwarze angeschaut und jetzt ist das sogar noch richtig bestätigt.

00:13:02: Es findet keine Einzelfallprüfung statt offensichtlich, aber es ist noch schlimmer.

00:13:06: Das Gericht hat festgestellt, dass Staatssekretariat für Migration sich eigentlich offenbar, wenn sie hier arbeiten, nicht als Asylrecht halten, weil sie einzelne Gesuchstellerinnen und Gesuchstellern faktisch Asyl versprechen.

00:13:19: Sie animieren da Beschwerden zurückzuziehen, damit sie nachher in einen anderen Verfahren ihnen ein Asyl geben können.

00:13:24: Und da muss ich sagen das schockiert mich.

00:13:26: Die Stadtsekretariat für Migraation muss entscheiden Ob es Öl gibt oder nicht, ob Grün vorliegt.

00:13:31: Aber das sind noch die Suchstellen beratet und sagen, wie sie am einfachsten als Ziel kommen.

00:13:35: Das schlägt dann fast den Boden aus, da muss wirklich etwas ändern.

00:13:38: Und

00:13:38: wie geht's jetzt weiter?

00:13:41: Was kann das Parlament machen, um diese Praxis vielleicht auch noch zu korrigieren?

00:13:45: Ich glaube, es gibt zwei Sachen.

00:13:46: Eine ist die Praxis-Punkto-Afghaninnen muss korrigiert werden.

00:13:49: Das habe ich schon einmal gefordert.

00:13:50: Es wurde ganz knapp mit einer Stimme unterschiedlich abgelehnt im Rat.

00:13:53: Das werde ich sicher wieder fordern.

00:13:55: und zweitens müssen wir uns eh auf die Finger schauen.

00:13:56: Das geht nicht, dass diese Bierer arbeiten sich nicht an die gesetzlichen Vorgaben halten.

00:14:00: Ja, ich sehe auch für das Problemstelligen, wo man sie in dem Fall zu oben hat.

00:14:04: Die Problemstellung betrifft nicht nur die Frau aus Afghanistan, bei der man situativ und im Einzelfall Prüfe.

00:14:11: immer versprochen worden ist – wir haben auch Pendenzen.

00:14:14: Die Umsetzung des Statuses mit der Ukraine sind zu viele Pendenzen.

00:14:19: Da müssen wir jetzt aufgeschaffen werden.

00:14:22: Man verspricht

00:14:23: unseren Asylstrategie, aber die Deckwerten und Daten und v.a.

00:14:28: konkrete Umsetzungen sind auch für deinem Verzug.

00:14:32: Ich habe das sehr gut gelesen.

00:14:34: Die ganze Uhrzeit ist es sehr skandarös, wie sie hier vorgenommen haben.

00:14:38: Es gibt die ganzen Wettbühelungen, dass man immer einzufallweiss.

00:14:41: Die sagt, dass dort abzuwähren wird.

00:14:43: Der Pfarrer zeigt ganz klar, was das eben nicht befallen ist und dass sogar bei SEMO-Vorinstanzen sind sie immer verfahren.

00:14:50: Eigentlich ist der Zugständer ins Heiz des Befahrends zurückgezogen oder der schweren Zugzüger.

00:14:53: Wir sind auch noch aufgrund dieser Gemeinderäte für alle afghanischen Frauen als Jüngertieber hochkreischt handelnlös.

00:14:56: Kult noch dazu!

00:14:57: dass die Person auch gerne mit den Afghanisten in die Schweiz gekommen ist, so wie sie hier vorhanden sind im Iran.

00:15:00: Wo sie gehen kann sie vollbegelten, also da ist alles falsch gelaufen und dann fahren

00:15:15: sie an.

00:15:16: Also grundsätzlich kann ich mir davon aus, wenn ein Asylverfahren hier ist und eine Person Asyl beantragt hat, dass der Schweizer sich an Leib und Leben bedroht ist, das Sicherheitslager nicht gewährleistet ist in diesem Land Und das muss man immer individuell anschauen oder jeden Fall einzuprüfen.

00:15:30: Ganz offensichtlich sieht es so aus, dass jetzt diese Verfahren, die schon stattgefunden haben, quasi vom Gericht als richtiger geklärt worden sind und mit einem sehr einfachen neuen Formular in diesem Sinne relativ einfach zu Asyl kommt.

00:15:44: Das ist in diesem Sinn eine Verwässerung von unserem Asylverfahren.

00:15:47: Das beurteile ich als sehr kritisch!

00:15:49: Das war es mit Bern einfach Spezial vom zehnten Juni.

00:15:53: Es ist wirklich spezial, weil das genau zeigt, dass Journalismus wirkt.

00:15:59: Ohne die Recherche von Nebelspalter wäre es nicht zu dem Urteil kommen.

00:16:04: Und genau der Journalismus ist wichtig.

00:16:06: Und das ist nicht möglich ohne die Unterstützung.

00:16:09: Darum tue es doch abolöse oder uns mit einem finanziellen Beitrag unterstützen, dass auch in Zukunft genauso Geschichten aufdeckt werden können.

00:16:20: Mein Name ist Gamilote und wir hören uns morgen wieder zur gleichen Zeit auf dem gleichen Kanal!

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