Umfragen, 13. AHV-Rente, Böller, Trumps Zölle, Aussenpolitiker, Herzog gegen Jositsch
Shownotes
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Die Shownotes zum Podcast «Bern einfach» des Nebelspalters:
Letzte Umfrage zeigt Nein-Trend (20Min): Link
Aussenpolitiker schmettern das Ständemehr ab: Link
Die Drehtür im Spital: Link
SP-Ständerätin Eva Herzog zu Daniel Jositsch (Tamedia): Link
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00:00:04: Das ist Bern-Eifach.
00:00:04: Jeden Tag die richtige Dosis Politik von Nebel Spalter, kritisch und unabhängig.
00:00:10: Der Podcast wird sponsored von Audi Swiss.
00:00:14: Ihren Expert rund ums Thema Revision und Wirtschaftsprüfung www.audiswiss.ch.
00:00:22: Ja das ist ausgehört vom dritten Juni im Jahr für uns in Markus Somm.
00:00:28: auf nebelspalten.ch.
00:00:30: uns
00:00:30: abonnieren.
00:00:31: Das ist die beste Art und Weise, wie wir uns unterstützen können.
00:00:34: Wie wir diese Art von Journalismus unterstützen könnten.
00:00:37: Unabhängig kritisch-fröhlich... ...schwitzerisch!
00:00:42: Was sollen wir noch sagen?
00:00:44: Ich weiss es jetzt.
00:00:44: Und zweitens, wenn ein anderes uns unterstützt würde, könnte er das mit
00:00:49: Spenden
00:00:50: machen.
00:00:50: Ihr seht am Schluss der Show noch zu finden, dass sie das machen können.
00:00:52: Danke vielmals übrigens.
00:00:54: Speziell dank, weil wir seit dieser ganzen Entschuldigung Dominic Reichneins jetzt so
00:01:00: volle
00:01:00: Affäre und unglaublich viele Spenden bekommen.
00:01:04: Also muss man wirklich überdrohen!
00:01:05: Unsere Hörer und Leser haben uns enorm einen Schub verlieren wie sie doch findet das Theater der Geschäftsleitung von Zürich gemacht hat wegen einer Sache die weit zurücklieht und die einfach mal passieren kann.
00:01:21: Wäler ist, aber kann passieren.
00:01:23: Ja das Theater wird nicht gutiert von unseren Lesern und von unseren Abonnenten.
00:01:27: Danke vielmals!
00:01:28: Nur noch schnell zu dem, weil im Medi-Zentrum geht es Gerüchte um.
00:01:32: Ich habe das gemacht, wenn ich auf der Jagd war, hatte ich den FD-Fähler gemacht und ich hätte dort auch zu viel Wein trinken.
00:01:40: Das habe ich abklärt.
00:01:41: Es war gar kein Jagdtag, nämlich ein Dunstig.
00:01:44: Und in Bern ist am Dunstige im Oktober keine Jagdliebekollege im Medizentrum.
00:01:49: Es ist also nicht so, dass ich beim Jaggen auch noch schreiben kann und auch noch weitrinken kann.
00:01:54: Also es ist einfach ... Ich bin ein Mann, ich bin nicht multitaskingfähig!
00:01:58: Gut, ich würde das schon dazu trauen.
00:02:00: Ich höre nicht von Jagen.
00:02:02: Da sitzt man doch den ganzen Tag um und schaut ob ein Feuch kommt?
00:02:06: Nein!
00:02:06: Aber vielleicht für unsere Zuhörer eine schnelle Aufklärung.
00:02:09: Hier sehen wir, wie die Journalisten denken.
00:02:11: Und hier sehen wir mal was es für einen Bein ist, denn Jage ist ja ganz schlimm.
00:02:15: Jage macht man ja nie unter anständigen Menschen unter Linken.
00:02:20: Das war eine Tätigkeit in der Steinzeit verbreitet und sicher nicht mehr heute.
00:02:26: dass es nötig ist, um die Natur auch zu retten und zu pflegen.
00:02:29: Das ist ein anderes Thema aber es zeigt einfach wie die Journalisten so denken.
00:02:32: Gut, gehen wir zum Hauptthema.
00:02:35: heute kann man wohl sagen das ist die zweite Umfrage vom GFS-Institut im Auftrag von der SRG zu den zwei Abstimmungen, die wir jetzt haben im vierzehnten Juni.
00:02:44: Nämlich über die zehn Millionen Initiativen und über den Zivildienst.
00:02:48: Dominika sind hier die wichtigsten Räderis?
00:02:50: Ja Leimass meldet, dass es Kehrteige.
00:02:54: Die Stimmung geht völlig anders, lasst man bei media oder bei zwanzig Minuten.
00:02:59: Wenn man dann anschaut ja es ist etwas passiert das ist richtig.
00:03:02: die Gegner haben aufgeholt wenn diese Umfragen so stimmen.
00:03:07: Es sieht jetzt folgendermassen aus Ja oder eher ja sagen siebenvierzig Prozent Nein oder eher nein sagen zwei fünfzehn Prozent.
00:03:17: Aber das ist immer noch ein Kopf an den Kopfrennen.
00:03:20: Und wenn man sich erinnert, wie es bei der Masseneinwanderungs-Initiative war, wo es einen Umschuh gegeben hat ... Wenn ich es richtig im Kopf habe von über acht Prozent, dann ist also nichts verloren.
00:03:31: Dann muss also jemand, die vielleicht ins Jahrtendier nicht so ein Gefühl hat, ja nein, es lohnt sich sowieso nicht!
00:03:37: Es ist immer noch so, dass das SVP-Basis natürlich voll für die Initiativen ist.
00:03:41: Aber auch bei der FDP.
00:03:42: Interessant sind immer noch Jahr oder Ehrjahr siebenundvierzig Prozent bei den FDP.
00:03:48: Wenn man denkt, was diese Partei jeder Freitag schreibt ... Auch in der Mitte sind es sieben und dreißig Prozent.
00:03:54: Ja oder eher ja?
00:03:55: Bei den grünen Liberalen sind es sechzehn und zwei Prozent gibt es achtzehnt Prozent.
00:04:01: Bei den Grünen sind es zehnzehnte Prozent.
00:04:03: Dafür sind es bei den SP eleven Prozent.
00:04:06: Diese Initiative ist keine SVP-Initiative.
00:04:10: Klar ist, dass Frauen jetzt eher im Nein sind gemäß dieser Umfrage und dann kommt eine Zahl, in der ich wirklich etwas anzweifle.
00:04:21: Es ist oft gemäße dieser Umfragen, sagt man auf dem Land nur mit dreieinhalb Prozent knappen Jahr zur Vorlage, vier Prozent weniger als noch Ende April ... Ich glaube, hier könnte Hans begraben sein.
00:04:38: Die Landbevölkerung sieht das ganz anders aus.
00:04:40: Sie hat auch mehr zu verlieren.
00:04:42: Dort ist die Landschaft noch in Ordnung.
00:04:44: Darum
00:04:44: glaube ich, dass der Effekt der Rollenspieler nicht richtig sagt, was sie wirklich abstimmen kann?
00:04:49: Wie seht ihr das?
00:04:52: Ja, es könnte sein und vor allem ist Landbevolkung eben.
00:04:54: Es ist natürlich SVP country und diese sind nicht sehr wahnsinnig ... Umfragen freundlich.
00:05:00: Die haben immer das Gefühl, sie werden von umfragen falsch dargestellt und so weiter.
00:05:04: Ich kann mir vorstellen, dass da ein starker Bein ist, damit die Leute gar nicht auskommen.
00:05:09: Es ist wahr, dass die Wissenschaftler natürlich versuchen, das einzurechnen.
00:05:12: Aber hier fängt es eben genau an.
00:05:14: Da muss man etwas aus der Erfahrung abschätzen wie viele Menschen sagen die Worte oder wie viele Leute sagen sie nicht?
00:05:20: Und vor allem, wie viele sagen überhaupt etwas?
00:05:23: Würden überhaupt etwas sagen?
00:05:24: ich glaube auch bei Landbevölkerung das Halte für ... sehr unwahrscheinlich, dass in der Landbevölkerung ausgerechnet dort die Stimmung kript oder zurückgegangen sein soll.
00:05:34: Wenn das über die Dagemeration gesagt wird, kann ich nachvollziehen bei den Frauen, weil sie sich anfangen zu informieren und etwas mehr wissen oder glauben zu wissen usw.
00:05:45: Das kann ich mir vorstellen.
00:05:47: Was noch wichtig ist für mich an diesen zwei Ergebnissen, die du gesagt hast wegen der Mitte und der FDP.
00:05:52: Ich meine wenn man Dromo-Gi rauserrechnet zeigt es meiner Meinung noch deutlich Das bei den Wähler, der FDP und bei der Mitte sogar wahrscheinlich.
00:06:01: Eine Mehrheit in Deutschland für die Initiativen ist das ganz wichtig!
00:06:06: Und ihr alle da aussen, freisinnige.
00:06:08: Wir sind ja auch Freisinniger, wir sagen es laut und wir sind für die Initiative.
00:06:12: Man hat es ein paar Mal ausgeführt... Behörden müssen endlich handeln, sie müssen etwas machen.
00:06:18: Die Initiative konnte man besser machen.
00:06:20: Das haben wir auch schon ein paar Mal gesagt aber es geht nicht so weiter.
00:06:23: Winterthur hat das noch eines ganz deutlich gezeigt.
00:06:27: Unsere Behörde
00:06:28: verkaufen
00:06:29: uns für dumm und deshalb sollte man ja stimmen.
00:06:31: Deshalb ist die Freisäge unter allen Angehörigen der Mitte in den Deutsch-Schweiz.
00:06:37: Gehen doch stimmen!
00:06:38: Und stimmen ja!
00:06:39: Weil ich glaube die Umfrage zeigt sehr deutlich dass in diesem bürgerlichen Lager Eine Mehrheit für die Initiative.
00:06:47: Es ist keine SWB-Initiative, es ist eine Initiative des Common Sense von einem europäischen Land, der ein Zeichen setzen will und das ist wirklich wichtig.
00:06:56: Ich sage auch, dass Europa wichtig ist, weil wir da abstimmen.
00:07:00: Weil wenn wir das durchlönen, dass Behörden einfach die Zuwanderung vollkommen aus dem Ruder laufen lösen.
00:07:07: Und wir stimmen sogar noch zu und finden es okay den Kontrollverlust.
00:07:11: Es ist okay was in Winterthur passiert.
00:07:14: Man könnte leben damit.
00:07:16: Ja, dann ist das eine enorme Signalwirkung
00:07:19: auch
00:07:19: an Europa!
00:07:21: Befragung hat übrigens vor der Wintertour stattgefunden.
00:07:23: Da muss man auch noch daran denken, wenn du das erwähnst.
00:07:25: Das ist ein wichtiger Punkt unter Umständen oder ein Punkt, wenn es dann ganz anders kommt.
00:07:29: im vierzehrten Juni werden die Alguren genau sagen, dass eben Wintertours schuld sind.
00:07:36: und vielleicht noch einen zweiten Aspekt.
00:07:39: Im gleichen Tag ist ja auch Befrogung von SRF rausgekommen, wo GFS Bern macht im Auftrag der SG.
00:07:45: Ist ganz ähnlich im Resultat ein bisschen noch klarer in einer Trendrichtung?
00:07:51: Nein, aber das sind wenige Prozentpunkte, wo es noch klar ist.
00:07:55: Genau und ich habe es eben am Anfang falsch gesagt.
00:07:58: Es ist etwas umfragen, was wir zuerst erwähnt haben und nicht die GFS.
00:08:03: Das ist die Umfrage.
00:08:04: Gut, gehen wir zu einem anderen Thema und das ist das Parlament logischerweise.
00:08:08: Das ist jetzt die Session.
00:08:09: Die Sommer-Session hat diese Woche angefangen.
00:08:11: Dominic Kvas sind hier die wichtigsten Entscheidungen, die man besprechen
00:08:15: möchte.
00:08:15: Ja, die Finanzierung der dreizehnten Anfallrente ist immer noch blockiert.
00:08:19: Der Nationalrat bleibt dabei.
00:08:21: Er will nur eine Mehrwertsteuerhöhe, keine Höhe von den Lohnbeiträgen beitragen.
00:08:27: Er will es befristet, bis zum Jahr die Drei-Driessung.
00:08:30: Jetzt geht das Geschäft wieder an den Stande-Rot, wobei es jetzt eben das andere Konzept wollte.
00:08:35: Interessant vielleicht, wie es gelaufen ist mit dem Abstimmen?
00:08:39: Es war sehr knapp, von «Ninne-Ninz» zu «Siebenen-Nunst», warum?
00:08:43: Weil
00:08:44: der FDP und der SVP zusammen mit den Grünen liberalen, so allen ... Also jemand ist entschuldigt.
00:08:50: Aber alle zehn grünen Liberalen, die da waren, haben diesen härteren Kurs, den Druck auf der Bundesrat und das
00:08:58: Parlament,
00:08:59: aber wirklich auch etwas über Reformen noch zu denken.
00:09:01: Der wird beiebhalten und klar zum Ausdruck kommen.
00:09:05: Das ist eine neue Mehrheit.
00:09:07: Gibt es nicht oft?
00:09:08: Weil die Mitte zusammen mit den Grünen und Sozialdemokraten eben nur über das Miteeninundnens gestimmen hat.
00:09:14: Und es ist interessant, dass die Mitte hier auf so etwas ... wie soll man sagen?
00:09:19: Ist das ein bisschen ein sozial-konservativer AHV-Schmusikhaus?
00:09:23: Die Mitte hat natürlich bei dieser Vorlage wahnsinnige Angst um ihre Wählerinnen und Wähler, die sagen, ich muss unbedingt einen AHV haben und zahlen sollen diejenigen, die arbeiten, nicht alle.
00:09:33: Oder der Unterschied zwischen mehr wird Steuernlohn beitragen!
00:09:36: Genau.
00:09:36: Und die Wähler, die dort im Auge haben und so ausbeihren sind – Entschuldigung!
00:09:41: Die werden durch Zuwanderung noch viel mehr mobilisiert.
00:09:45: Sie sind noch viel unsfriedener mit der Mitte, wenn in der Zuwänderungsfrage nichts passiert und Mitte durch offizielle Initiative ablehnen.
00:09:53: Obwohl die gleichen Leute, die sie jetzt opportunistisch tun und werben, genau die gleichen Menschen finden diese Initiative sicher gut.
00:10:00: Ja, gut.
00:10:01: Schauen wir zu einem anderen Thema und das ist ganz wichtig.
00:10:05: Ja, es ist einfach eine wichtige Frage der Schweiz.
00:10:08: Im Prinzip was passiert mit dem Feuerwerk?
00:10:10: Was passiert mit den Feuerwerken?
00:10:12: Hier sind auch Entscheidungen gefällt worden, Dominic und Wawas.
00:10:15: Es geht um den Gegenvorschlag zur Feuerwerksinitiativen.
00:10:19: Dort ist jetzt klar beide Kammer wollen Böller!
00:10:23: Das sind Führwerke, die es nur knallt.
00:10:27: Man muss noch irgendein kleines Blaus oder Rotes oder Gäckchen als Fissere dabei haben und nicht nur einen Böller.
00:10:35: Es ist einfach die Verbotskultur.
00:10:37: Wir haben schon mal gesagt, wir haben auch Mail bekommen von Zuhörerinnen und Zuhorern, die das schlimm finden, dass wir diese Führwärts-Initiative und den Gegenvorschlag nicht so toll finden.
00:10:48: Wenn man das verbieten kann, dann kann man irgendwann ... alles verbieten, was irgendwie noch
00:10:53: Spass macht.
00:10:55: Genau, wer soll das kontrollieren?
00:10:58: Mögen wir erst in August die ganze Polizei aufbieten und vielleicht mit dem Hörrohrgarkologen.
00:11:04: Ist es ein Böller oder ist es nur eine Rakete?
00:11:06: Ist es einen Vulkan aus ins Frauenviertes?
00:11:08: Es ist Birnweich!
00:11:09: Und glaub doch einmal,
00:11:10: hör
00:11:11: den mal auf!
00:11:12: Immer zu glauben, ihr könnt alles regulieren.
00:11:14: Ihr könnt als Gefühle Todregulieren.
00:11:16: Wir können das Sterben wegregulierern.
00:11:18: Hör den mal mit dieser naiven infantilen Haltung auf!
00:11:21: Ich finde die Feuerwerks-Initiative... Die wird wahrscheinlich angenommen bzw.
00:11:25: sicher die Werte angenommen, weil einfach zu viele Leute das Gefühl haben mit einem Verbot wird jedes Problem gelöst und es ist nicht so.
00:11:33: Und es kostet uns nachher viel mehr.
00:11:35: und ja ... Es wird nichts erreicht.
00:11:37: Ist ja gleich!
00:11:38: Aber vielleicht noch schnell kurz.
00:11:39: Nein, es sind so zehn Millionen Initiativen.
00:11:41: Man hat schon ein paar gesagt, dass dies die wichtigste Abstimmung in diesem Jahr ist.
00:11:44: Jetzt gehört er einen Spot von den Befeuernwarten.
00:11:47: Losert gut zu.
00:11:50: Prosekunden
00:11:51: wird rund ein Kandratmeter Land in der Schweiz so betoniert.
00:11:56: Wir verlieren damit Natur als Lebens- und Erholungsraum, deshalb ja zur Nachhaltigkeitsinitiative.
00:12:06: Die will das Zuwanderung
00:12:08: endlich
00:12:08: gestyret und bremset werden.
00:12:11: Es könnten in den nächsten drei, zwanzig Jahren fast noch eine Million Zuwanderer kommen – aber der Bundesrat muss endlich handeln und die Massnahmen
00:12:20: ergreifen!
00:12:23: zu einer
00:12:23: lebenswerten Schweiz.
00:12:25: Deshalb am vierzehnten Juni-Zwendesechse-zwenzig ja zur Volksinitiative.
00:12:31: Keine Zehn Millionen Schweiz.
00:12:35: Ja, die drei entscheiden aus dem Parlament.
00:12:36: Es geht um die sogenannte E-Laschtwege.
00:12:40: Die werden endlich ähnlich behandelt wie auch die, wo traditionelle Laschtwegen sind Dominik?
00:12:46: Ja, diese müssen in Zukunft auch leistungsabhängige Schwerverkehrsabgaben Irgendwelche so Rabattsystemen und so weiter.
00:12:58: Das hat man auch noch gemacht.
00:13:00: Man macht dort einen kleinen Rabatt, weil es ja eine super wunderschöne E-Systeme ist.
00:13:06: E elektrische Fahrzeuge sind das ich nicht ganz verstehe, denn sie brauchen letztlich die Fahrbahn genau gleich und irgendwie durch den Meinungs- und Technologieoffen zu sein.
00:13:18: Da gibt's noch kleine Differenz.
00:13:19: Generell war interessant bei diesen Debatten wie die Ständeräute einfach ganz super.
00:13:24: Wieder mal wichtig alle Anträge von Linksgrün.
00:13:27: Oder hat man mit relativ wenig Diskussion jeweils abgelehnt?
00:13:31: Man hat noch weiss nicht, was man reinpacken will.
00:13:33: Weil das ja so wunderbar gute Lastwege sind wie wenn oder die Linksgewöhn.
00:13:37: eigentlich finden Lastweger grundsätzlich etwas Böses und wäre am liebsten eine Versorgung der Schweiz durch den Lasten-Welo sicherstellen.
00:13:44: ... wo andere mit Brampen.
00:13:47: Denken Sie dann am Morgen lang, warte noch von Ihres Joghurt?
00:13:49: Das kommt im
00:13:50: nächsten Fall.
00:13:50: Und das spürt
00:13:51: uns beim Lasten-Velo.
00:13:53: Der, der dort fährt, ist am Herzenfaden gestorben und es kommt nicht an uns Joghurte.
00:13:58: Nein!
00:13:59: Es ist auch das Infantil.
00:14:03: Die Linken haben immer wieder Vorstellungen, die eigentlich kindisch sind.
00:14:06: Herzig!
00:14:07: Zu einem zwölfjährigen sagt man, das ist eine herzige Idee.
00:14:10: Aber es ist eine solche Realität und jetzt muss noch erwachsen werden.
00:14:14: Und die Linken sind diejenigen, die nie erwachsen wird.
00:14:16: Gut, kommen wir zum nächsten Thema.
00:14:19: Die Palme an Bundespräsidenten ist wieder gefordert weil Donald Trump wieder zuhört.
00:14:23: Neu erhöhtes ist Menschepalmer geredet.
00:14:26: Das ist einer der Bierweichen ... Politiker aus Washington und Donald Trump, das habe ich immer gedacht.
00:14:31: Er hört nicht auf.
00:14:32: Auch wenn der Supreme Court gesagt hat, es geht nicht.
00:14:35: Er höre nicht auf!
00:14:36: Und so muss die Gipalmer sich wieder mit dieser Frage befassen.
00:14:40: Um wann geht's?
00:14:40: Dominik Kossi ist dort passiert.
00:14:42: Ja, bis im vierzehntigste Juli hat Donald Trump Zeit.
00:14:47: Das Übergangsregime ist bisher so zu reknehmigt und darum steigt auch hier in Bern ein bisschen die Nervosität.
00:14:55: Was kommt jetzt auf uns zu?
00:14:57: Landen wir wieder irgendwie bei thirty-neinzig oder weiss nicht wieviel Prozent?
00:15:01: Die GIP Parmelen schafft an dieser Sache und insbesondere auch die Helin Budliger, seine Staatssekretärin.
00:15:07: Es wird immer relativ diskret behandelt ist klar laufende Verhandlungen heikeln aber ich finde es wirklich.
00:15:13: ein Engagement ist halt wichtig.
00:15:15: man muss sich treffen und diese Gelegenheit hat sich gegeben in Paris.
00:15:18: der Gip Parmel haben dort den Handelsbeauftragten Jameson Greer getroffen ganz einen wichtigen Mann in dieser Frage.
00:15:27: Er hat entwittert, ja both sides continue to work on solutions.
00:15:32: Sehr civilinisch, sagt nichts aus!
00:15:35: Es ist völlig unklar, wo genau das Problem liegt, ausser... Ja, das wissen wir für Donald Trump.
00:15:42: Ist es Handelsbilanz?
00:15:43: Defizit ist das Problem.
00:15:44: Er für
00:15:45: ihn ist klar, was ökonomisch nicht stimmt aber was halt wirklich wichtig ist er hat das Gefühl bei einem Handelst-Bilanz-Defizit dann verliert Amerika irgendetwas.
00:15:55: Dabei ist es um ein Zeichen der Spezialisierung von Ländern und die Spezialisierung ist gut.
00:16:00: Die schafft Wohlstand, Schöpps oder Innovationen.
00:16:03: Aber das ist halt etwas schwieriger als einfach nur das Wort Defizits verstehen
00:16:08: Genau.
00:16:08: Und er hat ja dort recht, wenn man sagt, andere tun uns mit Zöl belegen und mehr nicht.
00:16:13: Das war der Fall zwischen den EU und Amerika.
00:16:16: Wenn die deutschen Autos ganz gesagt haben, sind so viele besser.
00:16:20: Deswegen werden diese gekauft in Amerika und umgekehrt.
00:16:22: Die amerikanischen Schlitten werden nicht gekauft.
00:16:25: In Deutschland hat das eben nicht gestummen.
00:16:27: Zöl haben dafür gesorgt, dass die amerikanische Auto auch bei uns teurer ist als die europäischen.
00:16:33: Von dem her ist klar, dass ein Donald Trumps Gefühl hat, wir sind davon.
00:16:36: Er wurde fast auf Deutsch gesagt, aber wie gesagt ökonomisch.
00:16:41: Was er jetzt macht, bringt einen wahnsinnigen Gefühl und das wird ihm auch nicht helfen in dieser Frage mehr meint.
00:16:46: Aber wir müssen es halt weiter verhandeln.
00:16:49: Wir gehen zum anderen Thema, der genauso wichtig ist ja vielleicht noch wichtiger für die Schweiz.
00:16:53: Es geht ums Ständemeer.
00:16:55: Und da haben wir schon ein paar Mal darüber gesprochen.
00:16:57: Dominic hat hier einen wichtigen Primär gehabt was dort gelaufen ist in den Kommissionen.
00:17:02: Jetzt geht's weiter, was eine weitere Episode von dem stört!
00:17:06: Ja, was ist passiert?
00:17:07: Es ist wirklich leider ohne Ende hat man das Gefühl.
00:17:10: Auch jetzt ist die Aussenpolitische Kommission zusammengetreten für die, die vielleicht nicht up to date sind.
00:17:16: Die Staatspolitischen Kommission vom Ständerat, diese Wutzstände mehr... ...die Staatspolitische kommission vom Nationalrat, wird es auch!
00:17:23: Aber die Außenpolitische Kommission behauptet, wir sind zuständig.
00:17:26: Nicht unsere Kollegen in der Staatspolitischen Kommission.
00:17:28: Die haben sich gestern einfach zu einer schnellen Kurzsitzung getroffen.
00:17:32: und zwar hat man von Anfang an gesagt ja, wir hätten nur fünf Viertelstunden Zeit, denn noch ein Territor ist dort eine SP-Fraktion Sitzung.
00:17:37: Und dann hat man das einfach
00:17:38: durchgepackt...
00:17:39: Es haben dann die Leute gesagt, wenn sie Zeit sparen können wir
00:17:43: einfach auf
00:17:43: Behandlung verzichten oder einen Antrag geben.
00:17:45: Das hat man abgeschmettert weil man es wollte behandeln und natürlich nein sagen.
00:17:50: Genau das hat man mit Gegenstimmen der SVP gemacht.
00:17:55: Und jetzt ist wirklich absurd, dass zwei Nationalratskommissionen über den gleichen Vorstoß geredet haben und die eine so entschieden hat und andere völlig anders.
00:18:06: Und das
00:18:06: Absurdeste des Absurdens ist, dass morgen Morgen das Büro vom Nationalrat das Gefühl hat, sie müsse in einem politischen Entscheid fehlen.
00:18:14: Welche von diesen beiden Kommissionen jetzt recht hat?
00:18:17: Der eine die Entscheidung kassieren und der andere durchwinkeln.
00:18:20: Es ist relativ klar wie es ausgeht, weil im Büro haben die EU-Turbos die Mehrheit und zwar warum, weil sie aufgesplittert sind oder weil mehr Parteien für diese Verträge sind.
00:18:31: Wenn es gerade schon erwähnt, der Trick wäre jetzt über Nacht würde SVP sich aufspalten in fünf Parteien oder fünf Fraktionen mindestens.
00:18:41: Das ist eben nicht zusammengesetzt wie die anderen Kommissionen nach der Partei-Sterche, sondern dort hat jede Fraktion gleich viel Sitz.
00:18:50: Es wurde gemacht, weil das Büro nicht politisch ist, sondern ein bisschen organisatorisch abwickelt und da entscheidet man nicht mit den politischen Hintergedanken.
00:19:00: Aber genau morgen soll es zum ersten
00:19:02: Mal
00:19:03: das System gibt – das ist Anfang des Jahrhunderts.
00:19:07: ein Büro um politische Entscheidfälle.
00:19:09: Und das zeigt meiner Ansicht nach, wie wir bereit in einer institutionellen Krise sind wegen diesen Verträgen und den Vorgeschmack überkommen mit dem EU-Parlament und die Trialogie hinterzunehmen – immer alles ohne Öffentlichkeit!
00:19:21: Ohne dass ihr wirklich zuschauen könnt und ohne dass diese Politiker, die da drin sind, euch Mühendreckenschaften ablesen.
00:19:28: Und einfach darum, das zu klatschen, haben schon ein paar Mal gesagt ...
00:19:31: normal
00:19:32: ist, dass die sogenannten Schwesterkommission so ein Geschäft übernimmt.
00:19:36: Also wenn etwas in der staatspolitischen Kommission im Ständerat ist, war es völlig no-brainer immer, dass das nachher weitergeht in die staatspolitikische Kommission vom Nationalrat, ist völlig normal!
00:19:46: Ich glaube ich weiss gar keinen Fall, wo das nicht so war, wo man irgendwie ... Die Urek tut irgendetwas Beschlüsse und dann geht sie in die staatspolitische Kommision.
00:19:56: Nein,
00:19:56: das gibt's
00:19:57: gar nicht!
00:19:58: Das hätte es noch nie gegeben... Dominic sagt, unsere Institutionen werden geschlossen.
00:20:03: Durch die toxische Idee von der EU ist eine toxische Ide und tut uns auch unser Land vergiften.
00:20:11: Wegen dem Büro kann ich noch sagen, dass es wirklich interessant war, dass das Anfang des neunzigen Jahres geändert wurde.
00:20:17: Das zeigt dort schon den Zerfall der Bürgerlichen.
00:20:21: Ich meine, die Bürgerlichen haben doch gewusst ... Wir sind eigentlich immer ein wenig im Vorteil, es gibt halt drei bürgerliche Parteien und das haben sie ja nicht extra gemacht.
00:20:28: Aber es gibt auch für die drei bügerlichen Parteien unsere historischen Gründe, wo aber alle genug gross sind, dass sie im Bundesrat sind.
00:20:34: Und die Linken haben das nie geschafft, sondern sie hatten halt immer eine SPK, die gross ist und dann noch ein paar kleine linke Splitterparteien.
00:20:41: Und dass diese bürgeln hier einfach plötzlich auf die Idee kommen, ja wir nehmen ihnen diese Splitter-Parteien rein und wollen uns majorisieren von kleinen, kleinen Parteien.
00:20:51: Das ist absurd!
00:20:52: Und das hätte ich früher noch nie gemacht.
00:20:53: In meinen PDA hat man nie ins Büro genommen.
00:20:56: Einfach nie!
00:20:57: Weil man gewusst hat, wieso?
00:20:59: Die sind so klein?
00:21:00: Wieso sollen die in so ein grosses Gericht bekommen?
00:21:03: Aber jetzt haben wir den Salat – und jetzt wird es ausgenutzt.
00:21:05: gut.
00:21:06: Gehen wir zu einem anderen Thema ... Wir hatten gestern einen sehr interessanten Gaspieter im Nebelspalter.ch von einem Ärzte, der seine Gedanken ausbreitet hat zu den
00:21:16: zehn Millionen
00:21:16: Initiativen und vor allem zur Situation in den Spitäler.
00:21:20: Dominik, was sind die wichtigsten Erkenntnisse?
00:21:22: Vor allem viel zahlen finde ich gut!
00:21:26: In der Schweiz hat es so viele Töchter wie noch nie zuvor.
00:21:30: und zwar auch im Verhältnis zu Bevölkerung.
00:21:32: In den letzten Jahren sind drei praktizierende Ärzte auf tausend Einwohner gekommen, in den vergangenen Jahren sind es vier.
00:21:38: Von denen sind übrigens drei Vierzeprozenten ein ausländischer Pass.
00:21:41: Das ist absurd!
00:21:42: Und das ist nur so, weil wir jetzt wenige Ärzten ausbilden.
00:21:45: Der komische Nummer aus Klausus lässt grüßen.
00:21:48: Es verrückt wirklich ... Die Zahl der ausgeschriebenen Arztstellen hat sich trotzdem verdoppelt, oder?
00:21:54: Was ist passiert?
00:21:55: und das finde ich interessant.
00:21:57: Das kann er auch anhand von Zahlen zeigen.
00:21:59: Ein Hausarzt hat in den Drüben-Ninzen noch eine Dreisende Patientinnen und Patienten pro Tag
00:22:04: gesehen.
00:22:05: wegen persönlicher Kontakt.
00:22:06: Zwei zwölf waren es nur noch vierundzwanzig.
00:22:11: Die Konsultationstour ist zwar gestiegen, aber wahrscheinlich eben weil er mehr Büro muss machen.
00:22:16: Es ist nicht so dass man sich mehr mit dem Patient beschäftigt.
00:22:19: Das finde ich eine extreme Zahl!
00:22:21: Es zeigt das Problem ist Bürokratie, darum brauchen wir immer mehr Töchter und es kommt dann auch dazu, dass die Töcher holen wir aus dem Ausland, aber es gönnt auch viel.
00:22:31: Von twenty-vierzehn bis zwanzigfünfezwanzig sind eine zwanzigausländische Ärzte in die Schweiz gekommen.
00:22:39: Das sind extreme Zahlen.
00:22:41: Vielleicht noch eine letzte.
00:22:42: Man hat einen Kontrollen gemacht, er ist ausgefunden wirklich mit der Stoppuhr geschaut wie lange das Doktor ... bei den Patienten sind.
00:22:52: Das hat man zum Beispiel am Kantonsspital Baden im Aargau, direkt an die Patientenkontakte von der Arbeitszeit.
00:23:00: Ja ich meine, spinne mir denn?
00:23:02: Für was tun wir Doktor-Ausbilder, wenn sie in Hume siebenzebend Prozent wirklich Doktor sind bei den Patienten?
00:23:07: Der Rest machen sie vor allem an der Administration.
00:23:11: Hier sieht man das Problem.
00:23:12: Also wenn Berthianz sagt es gesundes Wesen geht zu Boden dann hätte er vielleicht recht!
00:23:17: Aber nicht wegen der zehn Millionen Initiativen, sondern weil diese schlicht und einfach nur noch Formulare ausfüllen und gar keine Töchter sind.
00:23:24: Und ich verstehe auch jeder, der dann sagt, das gefällt mir nicht den Prüf.
00:23:28: Ich bin wegen etwas anderem.
00:23:29: Bin ich hart geworden?
00:23:30: Nicht zum Formular ausfühlen!
00:23:32: Genau.
00:23:32: Und für was haben wir die Formular?
00:23:34: und warum haben wir diese Entwicklung?
00:23:35: wegen unserem Beamtenstart?
00:23:36: Wir sagen jetzt immer wieder, man hat zu viele Beamte.
00:23:39: Die Beamten machen zu viele Regulierungen.
00:23:41: Diese Regulierung sind schön für die Beamten.
00:23:43: Wie es den Beamten sagt – wir brauchen noch mehr Beamte!
00:23:46: So gehts weiter.
00:23:47: Das ist nicht nur im Gesundheitswesen, sondern auch in der Bildung genau das Gleiche.
00:23:51: Ein normaler Lehrer würde ich jetzt sagen ... Ja, siebzehn Prozent weiss ich nicht.
00:23:54: Über siebzen Prozent von seiner Zeit noch irgendwelche Schüler gesehen.
00:23:58: Vielleicht ist er nur noch zwei Prozent oder zwanzig Prozent.
00:24:00: Keine Ahnung aber... Vielleicht noch das letzte Thema, weil wir haben es schon angekündigt.
00:24:05: Man wird Daniel Jositsch verkünden wie es weitergeht und man nimmt ein bisschen an dass er antritt, dass er nicht als parteilosen wird aber als so genau wilder Kandidat sein sitzt im Ständerat Verteidigen gegen die Nimmersatte Schackelin-Badran.
00:24:20: Jetzt ist Interessante Eva Herzog.
00:24:22: Das ist eine baselstädtische Ständeratin von der SB natürlich.
00:24:26: Sie tut sich jetzt beschweren in Tagesanzeiger.
00:24:29: Sie hat sogar das Interview gesucht Und sie geht voll los auf Daniel Jositsch.
00:24:34: Auch wieder recht unfair muss ich sagen, aber es ist offensichtbar den normalen Ton untergenossen.
00:24:39: Zur Zeit zeigt einfach ... Es tut mir leid, diese Tradition der Linken und ich kenne sie auch gut!
00:24:45: Die Partei hat immer Recht.
00:24:47: Das ist wirklich nicht nur wie die Kommunisten, sondern auch bei den Sozialdemokraten so.
00:24:51: Es ist wahnsinnig!
00:24:53: Wie diese sich jetzt zu kurz zerfleischen, aber sofort dreien geschlossen werden und einen, der abwichtigt in Daniel Jositsch wird, rausgerührt in die Wurst-Idomäne.
00:25:02: Ja und es ist ja präsent, weil Jositsch und Herzog haben wollen Bundesröte werden.
00:25:08: Durch innersticht!
00:25:09: Das ist natürlich präsant.
00:25:12: Es wird nur ganz kurz antippt und T.V.
00:25:16: Herzog weigt dann aus und sagt, da hat er sich ebenfalls keine Freunde gemacht.
00:25:21: Beispielfragen Sie sind doch Konkurrenten gewesen.
00:25:24: aber das lässt mir dann durchgehen und auch sonst finde ich es wirklich verrückt.
00:25:28: Es ist eine Anbrechnung unter SP-Ständer rätten.
00:25:31: Das ist angesichts des Stimmvorhalters von Daniel Josef kompletten Schwachsinn.
00:25:36: Sie behauptet sogar noch, sie sei eben auch eine sozial-liberale.
00:25:39: Einfach weil sie jemandi je, wenn es um Finanzen geht oder ihre Formulierungen nicht ganz so links ist wie der Jusoflügel.
00:25:47: Es braucht schon wahnsinnig wenig zum Sozial-Liberal sein.
00:25:50: in der SP stelle ich fest und das öffentliche Gezänke finde ich aber interessant, denn das haben die Linken sonst auch!
00:25:57: dass sie sich nie in der Öffentlichkeit widersprechen.
00:25:59: Also an sich die Parteien, die immer recht und interne die Sputümer eigentlich immer hinter verschlossenen Türen auskäsen.
00:26:07: Und das ist jetzt da!
00:26:08: Daniel Jositsch muss so ein Provokateur sein, dass es hier plötzlich anders ist.
00:26:12: Ja, und er hat natürlich mit der Partei gebrochen.
00:26:15: Und jetzt wird ihm das auch klar gezeigt.
00:26:19: Deshalb ist er freiwillig.
00:26:21: Er ist vogelfrei.
00:26:22: Er wird fertiggemacht.
00:26:24: Ich würde mich nicht wundern, wenn sich langsam jeder von den Fraktionen noch Genötungen gefühlt zeigen, was Daniel Jositsch für ein Tubel ist.
00:26:33: Was ich interessant finde sind zwei Sachen.
00:26:35: Erstens ist es, dass TV Herzog im Prinzip die ganze politische Hintergrund dieser Geschichte völlig ausblendet.
00:26:41: Sie sagt, er habe ein persönliches Problem mit seiner Kantonalpartei.
00:26:45: Aha!
00:26:46: Nur ein persönlichsvolle Problem.
00:26:48: Es gibt politische Differenzen und das ist er da, als er angesprochen hat.
00:26:52: Und das Zweite, was ich
00:26:54: auch
00:26:55: interessant finde ... Ich
00:26:57: meine,
00:26:57: der Verherzog.
00:26:58: Der Verherzug ist jetzt eine von den ... ... am schwierigsten zu integrieren, wenn die Personen im Stande-Rot waren und auch in eigenen Parteien.
00:27:07: Sie gilt als arrogant, sehr abweisend und kalt.
00:27:11: Sie hat kurz vor dem Bundesrat Karussell plötzlich gemerkt, dass sie vielleicht auch nicht national rät, grüßen.
00:27:19: Ich meine... Im Gegensatz zum... Daniel Jositsch hatte bei den Bürgern immer einen schwersten Dank, weil sie als guvernannte gilt.
00:27:29: Und Daniel Jositz war sehr angesehen im Ständerat und ist sehr beliebt in dem Ständeraten, weil er eben ein pragmatischer Sozialdemokrat ist.
00:27:38: aber die sind nicht mehr gefragt.
00:27:39: Und TV Erzug ist nicht pragmatisch.
00:27:41: TV-Erzug ist nur pragmatische wenn es um ihre Pharmaindustrie geht.
00:27:45: Gute!
00:27:45: Schauen wir mal was Daniel Josidschmann verkündet wird.
00:27:48: das war bei einem einfach an diesem... Der dritte Juni, den ich von uns im Markensum auf nebelspalter.ch verwendet habe.
00:27:55: Wie immer gilt, dass Sie nie entschuldigen wollen, wenn Sie nicht links sind.
00:28:00: In diesem Sinn bis morgen.
00:28:01: Gleiche Zeit, gleicher Kanal!
00:28:06: Das war
00:28:10: Bern Eifach.
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